Anzeige
Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident, Rede, Steinmeier
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier während seiner Rede in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem (Archiv)

Steinmeier an Polizeischüler

Mehr Engagement gegen Rechtsextremismus in eigenen Reihen

In einem Brief fordert Bundespräsident Steinmeier von Polizeischülern Engagement gegen Rechtsextremismus in den eigenen Reihen. Steinmeier unterstreicht in seinem Brief auch sein Vertrauen in die Polizei.

Freitag, 16.10.2020, 5:22 Uhr|zuletzt aktualisiert: Donnerstag, 15.10.2020, 16:42 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |   Drucken

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Polizeinachwuchs aufgefordert, sich engagiert gegen Rechtsextremismus in den eigenen Reihen zu stellen. „Feinde der Freiheit und der Demokratie dürfen in der Polizei nicht geduldet werden“, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben Steinmeiers an Mitarbeiter und Studenten der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster. Es müsse jede Anstrengung unternommen werden, rechtsextreme Netzwerke zu enttarnen.

Anzeige

„Ein Land mit unserer Geschichte darf die dazu notwendige Diskussion nicht verdrängen“, schrieb Steinmeier mit Blick auf die Diskussion über Rechtsextremismus. Er setze auf die Studierenden, heißt es darin weiter. Sie seien diejenigen, die künftig Organisationskultur prägen würden, durch Vorbildwirkung und Kommunikation. „Schweigekartelle, die Raum für Straftaten eröffnen, darf es nicht mehr geben“, betonte der Bundespräsident.

___STEADY_PAYWALL___

Seit der Aufdeckung von Polizei-Chatgruppen, in denen rechtsextreme Inhalte geteilt wurden, wird über das Ausmaß extremistischer Positionen in den Reihen der Polizei diskutiert. Teil der Diskussion ist die Forderung nach einer Studie, die unter anderem Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) verlangt, Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aber ablehnt.

Anzeige

Steinmeier unterschreit Vertrauen in Polizei

Steinmeier wollte die Polizeihochschule in Münster eigentlich besuchen. Wegen der Corona-Situation wurde der Vor-Ort-Termin aber abgesagt. Nach Angaben des Bundespräsidialamts telefonierte Steinmeier stattdessen mit Mitarbeitern und Studierenden.

Steinmeier unterstrich in seinem Brief sein eigenes Vertrauen in die Polizei. Sie stünden täglich für Recht und Demokratie ein, heißt es darin. Dabei erinnerte der Bundespräsident an die Ausschreitungen Rechtsextremer bei den Anti-Corona-Demonstrationen im August in Berlin ebenso wie an die linksextremen Gewaltexzesse in Leipzig-Connewitz und kürzlich in der Liebigstraße in Berlin. (epd/mig)

Zurück zur Startseite
UNTERSTÜTZE MiGAZIN! (mehr Informationen)

Wir informieren täglich über Migration, Integration und Rassismus. Dafür wurde MiGAZIN mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet. Um diese Qualität beizubehalten und den steigenden Ansprüchen an die Themen gerecht zu werden bitten wir dich um Unterstützung: Werde jetzt Mitglied!

MiGGLIED WERDEN
MiGLETTER (mehr Informationen)

Bestelle jetzt den kostenlosen MiGAZIN-Newsletter:

Auch interessant
MiGDISKUTIEREN (Bitte die Netiquette beachten.)