Klimawandel, Flucht und Migration
Wer Migration eindämmen will, muss Klimapolitik machen
17.05.2019
Die Zahl der Binnenflüchltinge ist im vergangenen Jahr um 17 Millionen angestiegen - ein Großteil der Menschen floh vor Naturkatastrophen. Dennoch spielt Klimaschutz politisch kaum eine Rolle - stattdessen üben sich Staaten in Abschottung. Von Catherine Friedly
Umfrage
Heimatbegriff im Umbruch – Nationalgefühl weniger wichtig
17.05.2019
Heimt ist den Deutschen sehr wichtig, allerdings verstehen sie nicht unbedingt Deutschland darunter, sondern Familie, Freunde und Bekannte. Religion spielt einer aktuellen Studie zufolge hierbei kaum eine Rolle.
Europäischer Gerichtshof
Flüchtling bleibt auch bei formaler Aberkennung Flüchtling
17.05.2019
Die Anerkennung als Flüchtling darf nach schweren Straftaten wieder entzogen werden. Einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zufolge bedeutet das aber nicht, dass die Person auch gleich abgeschoben werden darf.
Bericht aus UK
Ramadan Mubarak! Nur bloß nicht in Germanien
16.05.2019
In England und Deutschland sind 5 Prozent der Menschen Muslime, doch während in England islamische Identität sich frei entfalten darf, kann und soll, wird sie bei uns legal unterdrückt. Gedanken- und Erfahrungsbericht von Timo Al-Farooq. Von Timo Al-Farooq
Verfassungsschutz
Mehr Rechtsextremisten in Sachsen
16.05.2019
Die Zahl der Rechtsextremisten in Sachen hat ein Zehnjahreshoch erreicht. Der Verfassungsschutz zeigt sich besorgt angesichts der steigenden Gewaltbereitschaft. Neonazis agierten zunehmend parteiunabhängig und drängten immer mehr in die Mitte.
Ärger in der Union
CSU gegen Integrationskurse für Asylbewerber
16.05.2019
Arbeitsminister Hubertus Heil will Integrationskurse für Asylbewerber öffnen. Das stößt bei der CSU auf Kritik. Das Vorhaben der SPD setze falsche Signale. Wer Sprachkurse besuche, würde nicht freiwillig ausreisen.
Statistik
Mehr als 5.600 Abschiebungen im ersten Quartal 2019
16.05.2019
Im ersten Quartal dieses Jahres wurden weniger Asylsuchende abgeschoben als in den ersten drei Monaten des Vorjahres. Die Zahl der Abschiebungen ist jedoch weiter auf hohem Niveau. Linke kritisiert insbesondere Dublin-Rückführungen nach Italien.
Kriminalstatistik
Seehofer sieht „massives Problem“ von rechts
15.05.2019
Die Kriminalstatistik zeigt einen Rückgang politisch motivierter Straftaten. Entwarnung gibt Innenminister Seehofer aber nicht. Dass die Taten Rechtsextremer nicht sinken, ihre Gewalttaten sogar zunehmen, sieht er als massives Problem.
7 Millionen Euro
Bund zahlt Moscheen Geld für mehr Unabhängigkeit
15.05.2019
Moscheen, die ihre Abhängigkeiten vom Ausland und den Verbänden vermindern, sollen finanzielle Unterstützung vom Bund bekommen. Grünen-Politikerin Polat wirft der Bundesregierung ein gespaltenes Verhältnis zur Moscheelandschaft in Deutschland vor.
Urteil gegen Seenotretter
„Lifeline“-Kapitän Reisch zu Geldstrafe verurteilt
15.05.2019
Seit Juli 2018 stand Claus-Peter Reisch in Malta vor Gericht, nun fiel das Urteil: Der Kapitän des Flüchtlingsrettungsschiffs "Lifeline" soll 10.000 Euro zahlen. Die Helfer wollen das Urteil anfechten - und bald wieder Flüchtlinge aus Seenot retten.