SPD in Bocholt sagt Parteitag wegen Morddrohungen ab

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Morddrohungen und Anfeindungen gegen den Vorsitzenden seiner Partei im nordrhein-westfälischen Bocholt scharf verurteilt. Die Morddrohungen seien „ein Angriff auf die Grundlagen unserer Demokratie“, sagte er den Ruhr Nachrichten. Zuvor war ein für Freitagabend angesetzter Parteitag in der münsterländischen Stadt wegen Morddrohungen gegen den Bocholter SPD-Vorsitzenden Thomas Purwin abgesagt worden.

„Angst und Gewalt dürfen niemals Teil von politischen Auseinandersetzungen sein. Dem müssen alle Demokratinnen und Demokraten entschieden entgegentreten“, betonte SPD-Chef Gabriel. Der 35-jährige Purwin sagte dem epd, er sei seit etwa einem Jahr „massivsten Drohungen“ ausgesetzt. Anfang dieser Woche habe er per E-Mail eine eindeutige Morddrohung erhalten. Deshalb habe er sich aus Rücksicht auf seine Familie entschieden, sich zum derzeitigen Zeitpunkt nicht zur Wiederwahl als Parteivorsitzender zu stellen.

Der Parteitag soll an einem späteren Termin nachgeholt werden. Purwin erstattete Anzeige gegen Unbekannt bei der Polizei, der Staatsschutz nahm die Ermittlungen auf. Laut Purwin, der seit drei Jahren dem SPD-Stadtverband mit 500 Mitgliedern vorsteht, hatten die Drohungen gegen die Partei und ihn im Zusammenhang mit der Hilfe für Flüchtlinge zugenommen. Seit etwa zwei Wochen seien die Diffamierungen gegen ihn persönlicher geworden.

Man warte nun zunächst einmal ab, ob die Ermittlungen der Polizei zu einem Ergebnis führten. Gegebenenfalls könnte er sich dann zu einem späteren Zeitpunkt auf einem Parteitag zur Wiederwahl stellen, sagte Purwin. Derzeit ist der Kommunalpolitiker als Leiter des Standesamtes in der Stadtverwaltung beschäftigt.

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) bezeichnete die Drohungen als „unerträglichen Angriff auf Menschen, die sich für Demokratie und das Gemeinwohl einsetzen“. Dem müssten Polizei und Justiz „mit der ganzen Härte des Rechtsstaates“ begegnen. Auch die nordrhein-westfälische SPD verurteilte die Drohungen gegen Purwin als schockierend. (epd/mig)