IOM schlägt Alarm

Zahl von Todesopfern im Mittelmeer steigt dramatisch an

16.09.2015

Im laufenden Jahr sind bereits 2.812 Flüchtlinge beim Versuch, über das Mittelmeer zu fliehen, gestorben. Die Internationale Organisation für Migration schlägt Alarm. Mit der Verzweiflung der Flüchtlinge wachse auch die Zahl der Schlepper.

Europäischer Gerichtshof

Deutschland kann arbeitsuchenden EU-Bürgern Hartz IV verweigern

16.09.2015

Deutschland kann arbeitssuchende EU-Bürger von Sozialleistungen ausschließen, sie aber nicht ausweisen. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Eine individuelle Prüfung sei in solchen Fällen nicht erforderlich.

Die Flüchtlingskrise

Zeit für neue westliche Außenpolitik

16.09.2015

Kinder, Sand, Wüste, Bombe, Sprengsatz, Rakete, Flucht, Flüchtlinge
Die Reaktion Europas auf die Flüchtlinge darf sich nicht auf die logistische Bewältigung beschränken. Die eigentlichen Ursachen gehören auf den Tisch - auch weil Europa ein gehöriges Maß an Mitverantwortung trägt für das Elend im Süden, vor dem die Menschen fliehen. Von Prof. Mohammed Khallouk Von

Deutsche Presse

16.09.2015 – Pegida, NSU, V-Mann, Terror, Özdemir, Türkei, PKK, Flüchtlinge

16.09.2015

Kein Rundfunkbeitrag für Flüchtlinge; „Pegida“ will sich als Partei formieren; Deutschland darf Hartz IV verweigern; NSU Terror: Auch Ex-Verfassungsschützer hat gelogen; Pegida will Partei werden; Zwei Türkische Polizisten bei PKK-Terror Anschlag getötet; Putin wirbt für Anti-Terror-Bündnis mit Assad Von

TV-Tipps des Tages

16.09.2015 – IS Terror, Ausländer, Türkei, Migranten, Flüchtlinge

16.09.2015

TV-Tipps des Tages sind: Markus Lanz: In der Sendung spricht Oppermann über rechtsextreme Hetze in sozialen Netzwerken und äußert sich zur Flüchtlingsdiskussion; Thema: Gefahr durch den IS; Münchner Runde: Flüchtlings-Chaos: Wie soll es weitergehen? Das Türkengymnasium Von

Ungarn

Der Notstand steht erst bevor

15.09.2015

Deutschland hat seine Grenzen dicht gemacht, Österreich und weitere Länder wollen diesem Beispiel folgen. So bleiben Flüchtlinge vorerst weiter in Ungarn. Dort wiederum hat man bereits neue Notstand-Gesetze verabschiedet, die Grundrechte außer Kraft setzen und Militäreinsätze gegen Flüchtlinge legitimieren sollen. Von

Flüchtlingspolitik

Flüchtlinge wie Bauern auf dem Schachfeld

15.09.2015

Angesichts der aktuellen Flüchtlingssituation scheint die Politik überfordert. Unkontrollierten Einreiseerlaubnissen folgen wenige Tage später Grenzkontrollen. Pro Asyl und Opposition kritisieren die Bundesregierung, Gabriel verteidigt die Grenzschließung.

Europa der Flüchtlingshilfe?

Flüchtlingspolitik der Ehrenamtlichen

15.09.2015

Solidarität, Menschen, Sozialismus, Stütze, Hilfe, Unterstützung
Wann immer die Asylzahlen steigen warnen Innenminister, die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung habe Grenzen. Anschließend wird das Asylrecht verschärft. Die aktuelle Welle der Hilfsbereitschaft straft sie Lügen. Von und

Blutschutzgesetz

Vor 80 Jahren erließ der NS-Staat seine antijüdischen Rassegesetze

15.09.2015

Am 15. September 1935 verabschiedete der Reichstag das sogenannte "Gesetz zum Schutze des deutschen Blutes". Diese "Blutschutzgesetze" bildeten die juristische Grundlage für die Verfolgung der Juden. Wer Jude war bestimmte aber nicht das Blut, sondern die Religion. Von Dirk Baas

Hinter den Erwartungen

USA wollen 10.000 Syrer aufnehmen

15.09.2015

Die Außenpolitik der USA dürfte die aktuellen Flüchtlingsbewegungen im Nahen Osten maßgeblich beeinflusst haben. Was die Aufnahme von Flüchtlingen anbelangt, halten sich die Amerikaner aber zurück. Nach scharfer Kritik hat sie nun verkündet, 10.000 syrische Flüchtlinge aufnehmen zu wollen - nach einem gründlichen Sicherheitscheck.
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