21.09.2105 – Einbürgerung, Asyl, Türkei, PKK, Terror, Legida, Flüüchtlinge

Die Themen des Tages sind:

Bei einem großen Einbürgerungsfest in Magdeburg feiert Sachsen-Anhalt am Sonntag mit seinen neuen Mitbürgern. An diesem Tag sollen zwölf Menschen ihre Einbürgerungsurkunden erhalten.

Die Wartezeiten bei der Einbürgerung in Stuttgart haben sich verkürzt. Allerdings fehlt es in der zuständigen Behörde an Mitarbeitern. Eine Neuauflage der erfolgfreichen Werbekampagne lässt weiter auf sich warten.

Bundesinnenminister de Maizière solle zurücktreten, wenn er die Asylverfahren nicht beschleunigen könne, fordert der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner. Das ruft den Vorsitzenden Gabriel auf den Plan.

Die Stadt Wertheim kümmert sich fürsorglich um Flüchtlinge. 600 leben bereits dort, 400 weitere sollten dieses Wochenende Schutz finden. Doch die Unterkunft ist nach einem Brand nicht mehr bewohnbar.

Wegen der vielen Flüchtlinge, die nach Deutschland strömen, erwartet Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) einen Anstieg der Arbeitslosigkeit. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht sich indes mit schweren Vorwürfen konfrontiert.

Innenminister de Maizière stößt mit seinen Vorschlägen zur Flüchtlingskrise auf scharfe Kritik. Er will die Aufnahmezahlen in Europa deckeln und Leistungen für Asylbewerber kürzen.

Die Bundeskanzlerin will die Gesundheitsleistungen für Flüchtlinge ausweiten. Doch Gesundheitsminister Gröhe wird da noch Überzeugungsarbeit leisten müssen. Denn in der Unionsfraktion regt sich Widerstand.

Das Bundeskriminalamt (BKA) ermittelt gegen einen terrorverdächtigen Asylbewerber aus Syrien in Brandenburg. Es sei zutreffend, dass das BKA im Auftrag der Bundesanwaltschaft gegen einen Syrer ermittle, hieß es am Sonntag aus Brandenburger Sicherheitskreisen.

In Leipzig haben mehrere Aktionsgruppen für Montag zum friedlichen Widerstand gegen eine Demonstration des Anti-Islam-Bündnisses Legida aufgerufen.

Bei den Parlamentswahlen in Griechenland zeichnet sich ein klarer Sieg von Syriza ab. Nach Hochrechnungen kommt das Linksbündnis auf gut 35 Prozent. Der bisherige Ministerpräsident Alexis Tsipras hat aber sein Wahlziel, die absolute Mehrheit, verfehlt.

Zehntausende haben sich in Istanbul zu einer Kundgebung gegen Terror versammelt. Der türkische Staatspräsident Erdogan, der neben Ministerpräsident Davutoglu an der Veranstaltung teilnahm, sagte am Sonntag mit Blick auf die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, die Türkei habe kein ethnisches, sondern ein Terrorproblem.

Integration und Migration

• Frankfurter Rundschau: Sachsen-Anhalt feiert mit neuen Mitbürgern
• Die Welt: Sachsen-Anhalt feiert mit neuen Mitbürgern
• Stuttgarter Zeitung: Schneller zum deutschen Pass
• Die Presse: Deutschland: Kfz-Industrie begrüßt Migranten

Flüchtlinge in Deutschland

• FAZ: „Alles Quatsch“: Gabriel verteidigt de Maizière
• Die Welt: Anschlag auf Flüchtlingswohnung in Freital
• TAZ: Hakenkreuz, Parole, Feuer
• Die Welt: Brandstifter legt Feuer in Flüchtlingsunterkunft
• Süddeutsche Zeitung: Bringen die Flüchtlinge mehr Antisemitismus nach Deutschland?
• Frankfurter Rundschau: Nahles erwartet mehr Arbeitslose
• Süddeutsche Zeitung: De Maizière sorgt für Streit in der Koalition
• FAZ: Drücken die Flüchtlinge unsere Löhne?
• Die Welt: Was Flüchtlinge in Deutschland lernen müssen
• Süddeutsche Zeitung: Visionen zum Basteln
• FAZ: Merkel will Gesundheitskarte für Asylbewerber
• Frankfurter Rundschau: „Wir müssen jetzt neue deutsche Einheit wagen“

Deutschland

• Die Welt: BKA ermittelt gegen terrorverdächtigen Asylbewerber
• Der Tagesspiegel: Asylbewerber unter Terrorverdacht

Leipziger Bündnis ruft zu Widerstand gegen Legida-Demo auf

• Die Welt: Leipziger Bündnis ruft zu Widerstand gegen Legida-Demo auf
• Süddeutsche Zeitung: Kein Mittel gegen Rechts
• Frankfurter Rundschau: Leipziger Bündnis ruft zu Widerstand gegen Legida-Demo auf

Ausland

• TAZ: „Steine sind tödliche Waffen“
• FAZ: Europa ist ein Gauner
• Süddeutsche Zeitung: An der Bar mit den Dschihadisten

Wahl in Griechenland

• Frankfurter Rundschau: Syriza darf weiter regieren
• Die Welt: Tsipras siegt überraschend klar in Griechenland
• FAZ: Syriza klar stärkste Kraft bei Wahl in Griechenland
• Süddeutsche Zeitung: Tsipras bekommt seine zweite Chance

Türkei

• Zeit Online: Zehntausende bei Kundgebung gegen „Terrorismus“ in Istanbul
• Neue Zürcher Zeitung: Zehntausende demonstrieren in Istanbul
• Focus Online: Vor Neuwahl in der Türkei: LKA befürchtet Anschläge der PKK in Deutschland
• Süddeutsche Zeitung: Türkischer Wahlkampf in München
• Deutschlandfunk: Konflikt mit der PKK eskaliert

Nachtrag vom 20.09.2015

• FAZ am Sonntag: Flüchtlinge im Zeitalter des Smartphones
• FAZ am Sonntag: Es wird ungemütlich
• FAZ am Sonntag: Asyl, verfahren