Bundesamt schiebt ungebremst Iraker und Syrer ab

Der Kirchenasyl-Koordinator der evangelischen Landeskirche in Bayern, Stephan Reichel, kritisiert eine „ungebremste Rückführung syrischer und irakischer Kriegsflüchtlinge“ in problematische Länder wie Bulgarien oder Ungarn. Obwohl sich die christlichen Kirchen und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Februar darauf geeinigt hatten, dass die Behörde humanitäre Härtefälle selbst identifizieren und prüfen wolle, würden Kriegsflüchtlinge aus den genannten beiden Ländern im Rahmen des Dublin-Verfahrens in andere EU-Staaten gebracht, sagte Reichel dem Evangelischen Pressedienst.

Auch hätten die Kirchenvertreter „begründete Zweifel“ dass manche der traumatisierten oder kranken Flüchtlinge überhaupt reisefähig sind und in Ländern wie Bulgarien und Ungarn adäquat behandelt werden können. Reichel setzt jedoch „große Hoffnungen in das neue kirchliche Clearingverfahren“, dass die Kirchen mit dem Bundesamt vereinbart hätten und das vielversprechend und in guter Kooperation angelaufen sei. In dessen Rahmen sollen die Kirchen „vor oder im Kirchenasyl“ dem Amt Härtefälle vorlegen können, um sie erneut prüfen zu lassen. Das neue Verfahren sei auf den Einzelfall bezogen, könne aber helfen, Rückführungen von Syrern oder Irakern in problematische Länder zu überdenken.

Das Bundesamt bestätigt eine verstärkte Rückführung syrischer oder irakischer Kriegsflüchtlinge nicht. Das Bundesamt sei bei Rückführungen nach Ungarn, Italien und Bulgarien derzeit „vorsichtig“, sagte ein Behördensprecher. Einen allgemeinen Abschiebestopp gebe es allerdings nicht. (epd/mig)