Enwicklungsminister

„Das sind keine Wirtschaftsflüchtlinge. Das sind Elends-, Hunger-, und Notflüchtlinge.“

"Auf dem Balkan gibt es keinen Grund für politische Verfolgung", sagt Entwicklungsminister Müller nach seinem Kosovo- und Serbienbesuch. Ein Roma-Lager bezeichnet er allerdings als ein "Schandfleck mitten in Europa". Man könn es den Menschen nicht verdenken, dass die Menschen flüchten.

Von Thomas Schiller, Tanja Tricarico Dienstag, 02.06.2015, 7:21 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 28.06.2015, 22:44 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |   Drucken

Trotz der prekären Lage vor allem für die Gruppe der Roma hält Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) Serbien und Kosovo für sichere Herkunftsländer. „Auf dem Balkan gibt es keinen Grund für politische Verfolgung“, sagte Müller dem Evangelischen Pressedienst. Das müsse man den Menschen vor Ort klarmachen und ihnen sagen, dass sie in Deutschland keine Chance auf Asyl hätten. Müller zufolge kommen rund 60 Prozent der Asylbewerber in Deutschland aus den Balkanstaaten, mehr als 99 Prozent der Asylanträge werden abgelehnt.

Der CSU-Politiker äußerte sich im Anschluss an einen Besuch im Kosovo und in Serbien. Im serbischen Belgrad hatte Müller auch ein Roma-Lager besucht. „Dieses Lager ist ein Schandfleck mitten in Europa“, sagte Müller. Es gebe kein Wasser, die Menschen hausten in Verschlägen, und es gebe kaum Nahrungsmittel. „Man kann es den Menschen nicht verdenken, dass sie einen Ausweg aus einem ausweglosen Leben suchen“, sagte Müller: „Das sind keine Wirtschaftsflüchtlinge. Das sind Elends-, Hunger-, und Notflüchtlinge.“

Sein Ministerium will künftig verstärkt mit den Behörden vor Ort zusammenarbeiten und mehr Perspektiven für die Menschen schaffen. Vor allem den Kindern müsse man es ermöglichen, in die Schule zu gehen, sagte Müller. „Sie müssen aus dem Teufelskreis ihrer Eltern, den sie über Generationen gelebt haben, herauskommen.“ Dies werde nicht für alle gelingen. Aber viele würden dieses Leben nicht mehr wollen, betonte der Minister.

Mit Blick auf die Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen etwa aus Syrien in der EU forderte Müller eine differenzierte Betrachtung. „Es handelt sich um Menschen, die einen brutalen Krieg überlebt haben“, sagte der Minister: „Hier ist die Solidarität der Europäischen Union gefragt. Wir sind eine Wertegemeinschaft, die Europa unter Beweis stellen sollte.“ Im Moment werde die EU ihrer moralischen Verpflichtung nicht gerecht, sagte der Minister. Müller bezog sich dabei auch auf die Weigerung Großbritanniens, mehr Flüchtlinge aufzunehmen.

Zudem plädierte der Entwicklungsminister dafür, dass die EU schnell Verhandlungen etwa mit Libyen aufnimmt. Tausende Flüchtlinge würden dort auf eine lebensgefährliche Überfahrt nach Europa warten, sagte Müller. Dort müsse die EU schnell handeln. Trotz der gewaltsamen Auseinandersetzungen und der unterschiedlichen politischen Strömungen in Libyen müssten Gespräche mit den Gruppierungen aufgenommen werden. „Es gibt keine Alternative dazu, als in die Herkunfts- und Transitstaaten zu investieren“, sagte Müller.

Der CSU-Politiker unterstützte erneut die von Brüssel angestrebte Quotenregelung zur Aufnahme von Flüchtlingen, um eine bessere Verteilung in der EU zu ermöglichen. Zudem bekräftigte er seine Forderung nach einem Sonderfonds in Höhe von zehn Milliarden Euro für die Versorgung der Flüchtlinge aber auch zur Bekämpfung der Fluchtursachen in den Herkunfts- und Transitstaaten. Müller zufolge kann das Geld aus bereits vorhandenen EU-Töpfen organisiert werden. (epd/mig)

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  1. Karsten sagt:

    @Tei Fei Wenn ich Ihre beinahe realsozialistischen Kommentare lese, kommen mir die Tränen. Ihrer volkswirtschaftlichen „Kompetenz“ traue ich nicht. Jeder sollte doch wissen, dass „Umverteilung“ nur negative Folgen hat. Die DDR und die UDSSR haben es doch vorgemacht. Wir alle wissen, was das für Folgen für die öffentliche Moral und die Leistungsbereitschaft gehabt hat. Umverteilung führt immer ins Chaos. Es wird kein einziger Cent dadurch erwirtschaftet, dass man Geld umschichtet.

  2. Tai Fei sagt:

    Hieron sagt: 17. Juni 2015 um 12:17
    „@Tei Fei Na ja, grundsätzlich gilt es ja schon, dass Migranten “benachteiligt” sind, weil sie fremd sind. Insofern ist es ein moralisches Gebot, Ihnen zu helfen (“moralischer Kredit”). Dieser “Kredit” kann aber irgendwann erschöpft sein, v.a. dann wenn keine Gegenleistung kommt.
    “Abgeschreckt” wird zur Zeit kaum ein Migrant, das ist reiner Blödsinn, höchstens die gut Qualifizierten, aber die haben nun mal keine Lust, exorbitante Soziallasten zu schultern. Das ist aber nicht eine Schuld der Politik, sondern die logische Folge des offenen Sozialstaats.“

    Die Qualifizierten haben sicher kein Problem damit Sozialleistungen zu finanzieren, wenn sie davon ausgehen können, im Zweifelsfall auch daran zu partizipieren. Was sie nicht machen, ist sich unter Wert verkaufen. Deswegen kommen viele nicht nach DE sondern z.B viel lieber nach Skandinavien, welche viel höhere Sozialstandards haben. Am Sozialstaat liegt es offenbar auch nicht. Im Übrigen hat ja die Politik, auf Drängen der dt. Wirtschaft, die Mindestverdienstgrenze für ausl. qualifizierte „Arbeitnehmer“ erheblich abgesenkt. WARUM also sollten diese nach DE kommen?

    Dass die Abschreckung funktioniert habe ich auch nicht gesagt, ich sagte SOLLEN. Offensichtlich ist aber die Situation in den Heimatländern schlimmer als den möglichen Tod auf der Route zur EU zu riskieren. Das sollte zum Nachdenken anregen.

    Was das moralische Gebot angeht, nun soweit ist es damit ja selten gedient. Erst das Verfassungsgericht musste beschließen, dass der Unterstützungssatz für Asylbewerber nicht UNTER dem Existenzminimum liegen darf. Inzwischen ist ja schon wieder die Rede davon einem Teil, bei welchem voraussichtlich dem Asylantrag nicht stattgegeben wird, die Bezüge zu kürzen. Ich freue mich schon auf das nächste Urteil des Verfassungsgerichts zu diesem Schwachsinnsvorschlag.

    Asylsuchenden ist die Arbeitsaufnahme verwehrt, sie unterliegen oft einer Bewegungsbeschränkung, werden i.d.R. als Sozialschmarotzer diffamiert und, sollten sie muslimischen Hintergrund haben, auch als potenzielle Terroristen gebrandmarkt. Der Umgangston in den zuständigen Behörden ist oft entsprechend. Das kann ich aus eigner Erfahrung bestätigen, bei meiner Frau wird das auch immer mal versucht. Unsere hiesige Ausländerbehörde hat schon einige „Tänzchen“ mit mir durch. Da ich ja Deutscher bin, kann ich mir das auch leisten auf meine RECHTE zu pochen, die meisten Migranten können das nicht.

    Im Übrigen lässt sich ein „moralischer Kredit“ schlecht wirtschaftlich verrechnen. Da Asylbewerbern die Aufnahme einer wirtschaftlichen Tätigkeit UNTERSAGT ist, können die auch gar keine Gegenleistung erbringen. Oft unterlaufen diese dann das Verbot mit Schwarzarbeit und einem Untertauchen in die Illegalität um diese auch durchführen zu können. Hier sind aber in erster Linie die dt. „Arbeitgeber“ verantwortlich zu machen. Diese ermöglichen auf diese Weise ja erst die Umgehung von Sozialabgaben.

    PS: Unsere Soziallasten sind gar nicht exorbitant sondern liegen im OECD-Durchschnitt. Ferner kann niemand wirklich die Frage beantworten, was an sozialen Ausgaben denn nun grundlegend falsch ist? Genau das ist die Aufgabe eines Staates, die Aufrechterhaltung einer Rechts- und Sozialsicherheit.

  3. Tai Fei sagt:

    Karsten sagt: 18. Juni 2015 um 07:39
    „Blubb blubbJeder sollte doch wissen, dass “Umverteilung” nur negative Folgen hat. Die DDR und die UDSSR haben es doch vorgemacht.“
    Wer zieht denn hier ständig den alten Ostblock als Vergleich heran. Es reicht schon sich die Umverteilung anhand der Steuerstruktur der USA oder auch BRB bis in die 70er Jahre anzusehen. Im Übrigen findet Umverteilung auch JETZT ständig statt nur eben von UNTEN nach OBEN. Komischerweise scheint das aber JEDER hier postende merkantile „Wirtschaftsexperte“ nicht wahr zu nehmen, SIE eingeschlossen!

  4. Matthias sagt:

    Neulich sprach ich mit einem Bekannten über Käse. Dazu sollte man wissen, dass ich französischen Schafskäse über alles liebe. Mein Bekannter aber, eher grobschlecht, mag Schweizer Bergkäse.

    Kaum zu glauben ist, dass der Bekannte ernsthaft behauptete, der Bergkäse sei – wissenschaftlich nachweisbar und objektiv – der leckerste Käse den es gibt. Das hat er auch auch plausibel bewiesen. Aber ich glaub da trotzdem nicht dran. Ich bin mir sicher – wissenschaftlich nachweisbar und objektiv – dass der französische Schafskäse der leckerste Käse ist, den es gibt.

  5. Gegenstimme sagt:

    „Da ich ja Deutscher bin, kann ich mir das auch leisten auf meine RECHTE zu pochen, die meisten Migranten können das nicht.“ Sicher aber als Deutscher haben Sie auch PFLICHTEN. Das ist auch gut so. Wenn jeder nur alles in Anspruch nehmen würde, ohne eine Gegenleistung zu erbringen, die darüber hinausgehen würde, würde jedes Gesellschaftssystem kurz über lang verfallen.

  6. Tai Fei sagt:

    Gegenstimme sagt: 19. Juni 2015 um 07:21
    „Sicher aber als Deutscher haben Sie auch PFLICHTEN. Das ist auch gut so. Wenn jeder nur alles in Anspruch nehmen würde, ohne eine Gegenleistung zu erbringen, die darüber hinausgehen würde, würde jedes Gesellschaftssystem kurz über lang verfallen.
    Was denn für Pflichten?
    Im Übrigen hab´ich ja schon feststellt, dass die so´n Sch… auch mit meiner Frau gerne versuchen, die seit über 10 Jahren in DE lebt, HIER ARBEITET und STEUERN ZAHLT!

  7. Sachse sagt:

    @Tei Fei Recht und schön. Nichts gegen Sie persönlich. Aber Arbeit ist nicht gleich Arbeit. Es gibt subventionierte Arbeit, Schwarzarbeit, Scheinarbeit, schlechte und gute Arbeit, legale Arbeit, versteuerte und unversteuerte Arbeit, Arbeit, die man ohne Zutun zugeteilt bekommt, Arbeit, die man sich erkämpft, unqualifizierte und qualifizierte Arbeit, illegale und legale Arbeit usw. Viel wichtiger scheint mir, dass man nicht 1001 Anspruch an den Staat stellt. Wichtiger ist auch, dass man professionell, ehrlich und kompetent arbeitet, dass man solide ist. Nicht jeder der nach „Recht“ brüllt, ist automatisch benachteiligt und damit ein guter Bürger. Steuern zahlen tut man nicht freiwillig, wenigstens die meisten nicht. Das ist für mich kein besonderes Kriterium – man bekommt ja für sein Geld auch etwas zurück.
    Wichtiger ist, dass man mehr gibt als man nimmt. Und da haben die meisten Leute ein Problem damit. Ich frage: Wer nimmt in diesem Land?

  8. CDUlerin sagt:

    @Tei Fei Steuerzahlen und arbeiten recht und schön. Wenn Sie das tun, verstehe ich nicht, wieso Sie für Umverteilung sind. Sie zahlen ja die Hälfte Ihrer Steuern nicht für Reiche, sondern für Arbeit, Soziales und Schulden. Ich komme bei Ihnen nicht mehr mit. Pflicht besteht nicht allein aus Steuerzahlen. Das ist eine gesetzliche Pflicht, sicher, aber keine Pflicht, die man für sich selbst empfinden muss. Das ist hier gemeint! ARBEIT und STEUERZAHLEN ist kein GEISTIG-MORALISCH-INTELLEKTUELLER BEITRAG.

  9. Tai Fei sagt:

    Sachse sagt: 20. Juni 2015 um 09:57
    „Ich frage: Wer nimmt in diesem Land?“
    Das ist eine gute Frage! Sie wurde hier auch schon teilweise beantwortet. Untersuchen Sie doch bitte noch mal die Stichworte: Reproduktionskosten und Mehrwert. Vielleicht hilft Ihnen das weiter.

    CDUlerin sagt: 20. Juni 2015 um 12:25
    „Wenn Sie das tun, verstehe ich nicht, wieso Sie für Umverteilung sind. Sie zahlen ja die Hälfte Ihrer Steuern nicht für Reiche, sondern für Arbeit, Soziales und Schulden.“
    Arbeit und Soziales wird im Wesentlichen aus den entsprechenden Sozialkassen bezahlt und weniger aus Steuern. Mit diesen werden lediglich versicherungsfremde Leistungen ausgeglichen. Sie scheinen das dt. Sozialversicherungssystem noch nicht verinnerlicht zu haben. Auch die Frage, was SCHULDEN denn eigentlich sind, haben Sie für sich noch nicht beantwortet. Auch Sie ignorieren, dass wir auch JETZT bereits eine Umverteilung haben. Davon profitieren allerdings nur die, die es eigentlich nicht nötig hätten.

    „ARBEIT und STEUERZAHLEN ist kein GEISTIG-MORALISCH-INTELLEKTUELLER BEITRAG.“
    Das habe ich eigentlich nur als Randbeispiel angeführt. Sie scheinen hier wohl etwas überfordert zu sein. Ich fasse daher die Statements nochmal zusammen um die Kausalität zu verdeutlichen.

    Gast sagt: 16. Juni 2015 um 10:48
    „Der Migrant kommt und soll dafür eine Leistung erbringen. Er bekommt dafür u.a. einen moralischen “Kredit”.

    Hieron sagt: 17. Juni 2015 um 12:17
    …, dass Migranten “benachteiligt” sind, weil sie fremd sind. Insofern ist es ein moralisches Gebot, Ihnen zu helfen (“moralischer Kredit”). Dieser “Kredit” kann aber irgendwann erschöpft sein, v.a. dann wenn keine Gegenleistung kommt.

    Tai Fei sagt: 18. Juni 2015 um 08:08
    „Asylsuchenden ist die Arbeitsaufnahme verwehrt, sie unterliegen oft einer Bewegungsbeschränkung, werden i.d.R. als Sozialschmarotzer diffamiert und, sollten sie muslimischen Hintergrund haben, auch als potenzielle Terroristen gebrandmarkt. Der UMGANGSTON in den zuständigen Behörden ist oft entsprechend. Das kann ich aus EIGENER Erfahrung bestätigen, bei meiner Frau wird das auch immer mal versucht. Unsere hiesige Ausländerbehörde hat schon einige „Tänzchen“ mit mir durch. Da ich ja Deutscher bin, kann ich mir das auch leisten auf meine RECHTE zu pochen, die meisten Migranten können das nicht

    Gegenstimme sagt: 19. Juni 2015 um 07:21
    „Sicher aber als Deutscher haben Sie auch PFLICHTEN. Das ist auch gut so. Wenn jeder nur alles in Anspruch nehmen würde, ohne eine Gegenleistung zu erbringen, die darüber hinausgehen würde, würde jedes Gesellschaftssystem kurz über lang verfallen.“

    Tai Fei sagt: 19. Juni 2015 um 13:31
    „Was denn für Pflichten?
    Im Übrigen hab´ich ja schon feststellt, dass die so´n Sch… auch mit meiner Frau gerne versuchen, die seit über 10 Jahren in DE lebt, HIER ARBEITET und STEUERN ZAHLT!“

    Sie bemerken hier schon den Kontext? Ich bringe das Bsp. meiner Frau an, die seit vielen Jahren in DE lebt und arbeitet. Sie zahlt Steuern, wir haben gemeinsame Kinder. Dennoch wird ihr von der hiesigen Ausländerbehörde NULL Respekt entgegen gebracht. Sie wird dort wie ein Bittsteller behandelt, obwohl sie lediglich ihre RECHTE einfordert, wie Verlängerung/Neuaustellung eAT etc. Ich kenne auch andere ähnlich gelagert Fälle. Zusammenfassend wollte ich damit lediglich belegen, dass Migranten hier überhaupt keinen „moralischen Kredit“ erhalten (wie von Gast/Hieron behauptet). Sie müssen ständig ihre „Nützlichkeit“ unter Beweis stellen und werden selbst dann systematisch benachteiligt und diskriminiert.

    Ferner, werte Frau CDUlerin, ist es mir neu, dass es in DE eine Pflicht zur Erbringung eines „GEISTIG-MORALISCH-INTELLEKTUELLER BEITRAGes“ gibt. Sie können ja gerne das GG entsprechend anpassen. An Ihrer Stelle wäre ich aber vorsichtig, vielleicht trifft es ja dann auch noch ganz andere!

  10. Deutsche sagt:

    @Tei fei Rechte einzufordern finde ich zwar OK, aber wünschenswerter wäre es, wenn man seine Rechte nicht einfordert.
    Damit dient man der Allgemeinheit am Besten. Die Väter des Grundgesetzes kannten den Sozialstaat von heute nicht, auch nicht Multikulti und die Einstellung der heutigen Bürger zum Staat. Insofern wäre es schon auch einmal für ALLE Gesellschaftsgruppen angebracht zu fragen, wo man sich ideell beschränken könnte.

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