Revolution durch die Hintertür?
Das neue Migrationskonzept der EU-Kommission
13.05.2015
Die EU-Kommission hat ihre neue Migrationsstrategie vorgestellt. Die vorgesehenen Änderungen sind weitreichend, die Umsetzung mehr als fraglich. Mehrere Mitgliedstaaten haben schon ihr Veto signalisiert. Es könnte jedoch einen Ausweg geben. Von Lea Wagner
Türkische Presse Türkei
13.05.2015 – Erdoğan, Bosch, Libyen, BAFTA, COOK Island, Frachtschiff
13.05.2015
Die Themen des Tages sind: Wir lassen es nicht locke; Die Türkei hat beharrt und gewonnen; Türkei arbeitet sich beim Investitionsindex zwei Plätze hoch; Investition in Höhe von 200 Millionen Euro von Bosch; BAFTA-Preisverleihungszeremonie Von Ümit Küçük
Flüchtlinge
In vielen Ländern ist die Ausländerfeindlichkeit zu hoch für eine konfliktfreie Ansiedlung
13.05.2015
Stellen Sie sich vor, jemand flieht unter Lebensgefahr über das Mittelmeer und landet am Ende doch an einem Ort, wo er angefeindet wird. Ausländerfeindlichkeit ist in den meisten EU-Ländern ein Thema. In Tschechien beispielswesie reichen schon wenige Hundert Asylbewerber. Von Isabel Guzmán
Flüchtlingspolitik
EU-Kommission drückt bei Verteilquote aufs Tempo
13.05.2015
Die EU-Kommission dringt auf rasche Änderungen in der Flüchtlingspolitik. Einem Entwurfspapier zufolgen soll in Zukunft nicht mehr allein das Dublin-Verfahren gelten. Vorgesehen sind verbindliche Verteilquoten. Das stößt bei vielen EU-Ländern aber auf Widerstand.
Europarat
Deutschland soll Flüchtlingsschutz weiter verbessern
13.05.2015
Deutschland kann nach Ansicht des Menschenrechtskommissars des Europarates mehr für Asylbewerber tun. Deutschland tue bereits sehr viel, stehe aber vor großen Herausforderungen: Ausländerfeindlichkeit oder Gesundheitsversorgung.
Innenministerium
Schnellere Abschiebung von Balkan-Flüchtlingen geplant
13.05.2015
Mehr als die Hälfte der Asylbewerber kommen dem Innenministerium zufolge aus Osteuropa. Deshalb sollen sie in Zukunft anders behandelt und schneller abgeschoben werden. Das kündigte Innenminister de Maizière bei Beratungen mit Kommunen an.
Deutsche Presse
13.05.2015 – NSU, Zschäpe, WikiLeaks, Nepal, EU, Türkei, Flüchtlinge
13.05.2015
NSU Terror: Zeuge: Mundlos war schon zu Schulzeiten radikal: WikiLeaks veröffentlicht Papiere aus NSA-Ausschuss; Schnellere Abschiebungen; Weniger antisemitische Straftaten in Rheinland-Pfalz; Erneutes Beben in Nepal; Mehrere EU-Länder gegen feste Flüchtlingsquote; Türkei: Vier Staatsanwälte entlassen Von Ümit Küçük
TV-Tipps des Tages
13.05.2015 – Kasachstan, Juden, Israel, Palästina, Holocaust, Deutschtürken
13.05.2015
TV-Tipps des Tages sind: Ferne Heimat Kasachstan: Als die Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg in Russland einmarschiert…; ZDFHistory: Zerrissene Herzen: Juden zwischen Israel und Deutschland; Zwei Herzen in der Brust - Deutschtürken auf Heimatsuche Von Ümit Küçük
Türkische Presse Türkei
12.05.2015 – IWF, Türkei, Erdoğan, Phalselis, Nadal, Parlamentswahl
12.05.2015
Die Themen des Tages sind: Wahlbeteiligung wird Rekord brechen; IWF: Türkei wird Mitteleuropa im Wachstum übertreffen Historischer Fund in Phalselis; Förderpreis für Fernsehserie Milat; Marsel Ilhan ist Gegner von Nadal geworden Von Ümit Küçük
Im Zweifel gegen rechts
Ein kleines Dorf wehrt sich gegen die geplante Ansiedlung einer Neonazi-Kleinpartei
12.05.2015
In Stammheim, einem Ortsteil von Kolitzheim bei Schweinfurt, möchte sich die Neonazi-Kleinpartei "Die Rechte" niederlassen. Dagegen wehrt sich die kleine Gemeinde und wird angefeindet - sichtbar an den Straßen und im Internet. Von Daniel Staffen-Quandt