Deutsche Presse

04.08.2012 – Beschneidung, PKK, Integration, Türkei, NPD, Neonazi, NSU

Justizministerium zögert nach Beschneidungsurteil; Abermals Kritik an NSU-Ermittlern; Neuer Anlauf für bessere Integration; Zuwanderung macht die Deutschen glücklicher; 850 Menschen prostestieren gegen NPD-Demo; Grüne beschäftigen Verfassungsschutz; Türkischer Ex-Armeechef belastet Offiziere; Türkei und Iraks Kurden warnen

Von Samstag, 04.08.2012, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 03.08.2012, 22:25 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Ein Gesetz, das Muslimen und Juden die Beschneidung ihrer Söhne ausdrücklich erlaubt – bis vor wenigen Tagen sah es so aus, als werde es damit sehr rasch gehen.

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Der Bund steckt 150 000 Euro in die Integrationsarbeit im Geretsrieder Stadtteil Stein. Dort leben überproportional viele Hartz-IV-Empfänger und Menschen mit Migrationshintergrund. Ein Eltern-Café könnte als Anlaufstelle entstehen.

Zuwanderer konkurrieren mit den Einheimischen, zum Beispiel um Arbeitsplätze oder Wohnungen, so lautet ein gängiges Vorurteil. Stimmt nicht, beweist jetzt eine Studie, im Gegenteil: Wo viele Einwanderer wohnen, werden die Einheimischen zufriedener.

Im Fall der mutmaßlich von der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) ermordeten Polizistin Michèle Kiesewetter gibt es erste Forderungen, das Versagen der baden-württembergischen Polizei mit einem Untersuchungsausschuss des Landtags aufzuklären.

Nirgendwo in Berlin steigen die Mieten so rasant wie in Kreuzberg. Dagegen hat sich eine Allianz gebildet, die türkische Familien und junge Migranten mit Kiez-Aktivisten verbindet.

Bei einem Wohnungsbrand in der Dortmunder Innenstadt sind am Freitagmorgen drei Kinder ums Leben gekommen. Hinweise, nach denen es sich um ein Verbrechen handelt, erhärten sich nun.

Darmstädter und Offenbacher wehren sich gemeinsam gegen die „Deutschlandreise“ der NPD, die in jeweils beiden Städten Station macht. 850 Menschen protestierten dagegen. Aufgerufen hatten Parteien und Verbände.

Weil Niedersachsens Grünen-Landtagskandidat Jan Wienken vom Verfassungsschutz beobachtet wird, fragen Parteifreunde bei der Behörde an, ob der Dienst auch über sie Informationen sammelt

Turgay C, Schwiegersohn des verurteilten Islamistenführers und so genannten Kalifen von Köln, Metin Kaplan, ist in Düsseldorf zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Turgay C. hatte zugegeben, mit knapp 40.000 Euro die Terrorgruppe Islamische Bewegung Usbekistan unterstützt zu haben.

Nadja Drygalla ist aus London abgereist, als bekannt wurde, dass sie Kontakte zu Neonazis pflegt. Die Verbände wollen nichts gewusst haben. Merkwürdig, in ihrem Umfeld sind die Fakten längst bekannt.

Die UN-Vollversammlung ruft Syriens Diktator Assad zum Rückzug seiner Armee auf. Eine Forderung nach seinem Rücktritt und scharfen Sanktionen fehlt dagegen in der Resolution, genauso die Rüge der Vetomächte Russland und China.

Der Richter entrollt Papiere, auf denen Schemata einer Organisation aufgezeichnet sind, und reicht sie an den pensionierten General weiter. Hilmi Özkök glaubt eines der Papiere wiederzuerkennen. „Zu 90 Prozent“, sagt der frühere türkische Armeechef.

Die Türkei und die Kurdische Autonomieregion im Irak warnen vor dem Hintergrund des zunehmenden Verfalls vor einem kurdischen Alleingang in Syrien.

Integration und Migration

Deutschland

Terrorhelfer muss knapp vier Jahre in Haft

Ministerium bestätigt Neonazi-Kontakte von Drygalla

Ausland

Türkei

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  1. Sinan A. sagt:

    Ein Nachtrag aus der Sommerpause:

    Die letzte Nacht des Burak B.
    http://www.zeit.de/2012/28/Berlin-Mordfall-Burak

    Der Täter, der auf die fünf Jungen schoss, wurde nicht gefasst. Die Polizei tappt im Dunkeln. Der Tatort war in Berlin-Rudow. In den Meldungen ist immer von Neukölln die Rede, dem Bezirk, obwohl der Stadtteil, also Rudow, die genauere Ortsangabe wäre.

    Rudow ist außerdem eine Hochburg, was rechtsradikale Aufkleber und Schmierereien angeht. Bezirksbürgermeister Buschkowsky wohnt auch in Rudow. Vermutlich hat er von solchen Umtrieben noch nichts gehört, obwohl es doch immer heißt, wie nah er an den Menschen und der Stimmung in der Bevölkerung dran ist.

    Ein ausländerfeindliches Motiv liegt in diesem Fall auf der Hand. Nur wenn die Ermittlungen in diese Richtung nicht langsam intensiviert werden, wird man den Täter nie fassen.