Armenier-Gesetz

Schimpfen statt Drohen

Als im Dezember letzten Jahres die französische Nationalversammlung den Entwurf zum Armenier-Gesetz verabschiedete, drohte Ankara mit dem Bruch von politischen Beziehungen. Nachdem der Gesetzesentwurf am Montagabend den französischen Senat passierte, droht die Türkei nicht mehr. Ihr bleibt ausschließlich die Politik des Schimpfens.

Von Mittwoch, 25.01.2012, 8:28 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 29.01.2012, 23:38 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |  

Eigentlich hatte Frankreich bereits 2001 offiziell den Genozid an den Armeniern anerkannt. Doch das war noch nicht genug: zumindest nicht für die UMP-Abgeordnete Valérie Boyer, die eine Strafe für die Leugnung des armenischen Genozids verlangte. Entsprechend gerührt war sie am Montagabend, als der französische Senat einen Entwurf, der die Leugnung des armenischen Genozids mit Geldstrafen bis zu 45.000 Euro und einem Freiheitsentzug bis zu einem Jahr vorsieht, verabschiedete. Der Entwurf bedarf allerdings noch der Unterschrift des französischen Präsidenten, um in Kraft zu treten.

„Cheap talk“
Die Türkei hatte im Vorfeld zur Senatsentscheidung sehr viel Druck auf Frankreich ausgeübt. Sie wollte die politische Zusammenarbeit einstellen und die gegenseitigen Besuche und Truppenübungen sowie militärischen Flüge Frankreichs über türkisches Staatsgebiet einschränken. Doch „cheap talk“ nennt man ein solches Verhalten ganz unfachmännisch in der Politikwissenschaft, wenn sich Rhetorik und Taten nicht decken. Längst haben dies auch schon französische Tageszeitungen begriffen. So beschreibt beispielsweise die französische Tageszeitung „Le Figaro“ die vorigen Drohungen als „emotional“ und glaubt nicht an eine ernste Sanktion durch die Türkei.

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Unterdessen will der französische Präsident Nicolas Sarkozy die Beziehungen zur Türkei aufrechterhalten. „Das Gesetz richtet sich an keinen Staat. Lassen wir uns auf der Grundlage unserer gemeinsamen Interessen handeln“, beteuerte er. Außenminister Alain Juppé mahnte indes zur „Besonnenheit“ und verwies auf die wichtigen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit der Türkei. Und genau diese wirtschaftlichen Interessen halten die Türkei davon ab, allzu schnell Sanktionen zu verhängen. So bleibt es bei dem lauten Geplänkel in der Innenpolitik und dem leisen modus vivendi auf der zwischenstaatlichen Arbeitsebene.

Gesetz „rassistisch“ und „Massaker an der Meinungsfreiheit“
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan kritisierte derweil erneut das französische Abstimmungsverhalten. Er bezichtigte Sarkozy der Schwächung der französisch-türkischen Beziehungen zugunsten der anstehenden Präsidentschaftswahlen. Darüber hinaus bezeichnete er das Armenier-Gesetz als „rassistisch“ und als ein „Massaker an der Meinungsfreiheit“. Vergessen darf man hier jedoch nicht, dass die Türkei ebenfalls die Meinungsfreiheit beschränkt, indem sie die Bejahung des Genozids unter Strafe stellt.

In der innenpolitischen Debatte verliert die Regierungspartei nicht ihr Gesicht; die AKP kann sich profilieren, indem sie ein türkenfeindliches Frankreich aufbaut. In Bezug auf Frankreich weiß man nun, dass das Land per Beschluss über ewige Wahrheiten und nicht mehr unter Zuhilfenahme des reinen Verstandes entscheidet, den eher ein Wissenschaftler denn ein Politiker besitzt.

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  1. akira sagt:

    „In Bezug auf Frankreich weiß man nun, dass das Land per Beschluss über ewige Wahrheiten und nicht mehr unter Zuhilfenahme des reinen Verstandes entscheidet, den eher ein Wissenschaftler denn ein Politiker besitzt.“

    Der reine Verstand lässt keinen Zweifel am Geschehenen Völkermord aufkommen.
    Und da der Täter dieses nicht eigestehen will und die Opfer immer noch verhöhnt, ist dieses Gesetzt notwendig.

    Wenn die Türkei das Geschehene selber endlich mal aussprechen können würde, wäre dieses nicht notwendig.

    Aber leider schauts nicht danach aus.
    Somit liegt es an der Türkei diessem Spiel ein Ende zu bereiten.

    Ein sehr guter Artikel dazu:
    http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2012-01/tuerkei-armenien-voelkermord

  2. AHA sagt:

    @Shanelle

    Mit der Erwähnung des Bergkarabachkonfliktes haben Sie sich selbst ins Knie geschossen. Dieser Konflikt steht in direkter geschichtlicher Folge zum Genozid an den Armeniern.
    Artikel von 1992:
    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13687666.html

    @Optimist
    Sie suchen Gründe für den Hass der Türken auf die Armenier? Die Armenier und anderen christlichen Ethnien waren durchaus im Osmanischen Reich kein unwichtiger Teil. Nur mit dem wirtschaftlichen und militärischem Zerfall des Osmanischen Reiches ging die Suche nach dem inneren Feind spätestens im 19. Jahrhundert los und der Wunsch der Armenier und anderer Ethnien nach einem eigenen Land tat dazu sein übriges. Desweiteren hatten die Armenier einfach keinen Bock mehr diese Dschizya (sogenannte Kopfsteuer für Nichtmuslime) zu bezahlen. Der Bergkarabachkonflikt wäre direkt nach dem 1. Weltkrieg ausgefochten worden, wenn die Sowjetunion nicht entstanden wäre und alles geschluckt hätte. Also noch ein Reich das alles vereinnahmt hat. Und was ist gleich nach dem Zerfall der Sowjetunion passiert? Alle Teilrepubliken die für Russland von Wichtigkeit waren und noch sind wurden mit Krieg überzogen. Gleiches Schema und Spiel wie beim Osmanischen Reich.
    „Wollt Ihr nicht mehr mit uns sein, dann sollt Ihr überhaupt nicht mehr sein!“
    oder „Und willst Du nicht mein mir dienender Bruder sein, so schlag ich Dir den Schädel ein“
    Denn eines sollte doch wohl auch Ihnen klar sein. Die Hegemonie (also der eigentliche Machtanspruch) ging im Osmanischen Reich von den Türken aus und in der Sowjetunion von den Russen. Und beide wurden mit tödlichen Konsequenzen sauer das sich bestimmte Ethnische Gruppen, Kulturen und Religionen das unverschämte Recht herausgenommen haben in Zukunft ihre Geschicke selbst bestimmen zu wollen. So und ähnlich entstehen Dolchstosslegenden. Denken Sie mal drüber nach. Und nicht zu vergessen. Als die Türken in Kleinasien einfielen und dieses eroberten haben sie schnell erkannt welche Kultur die weiterentwickelte war und sie wären dumm gewesen wenn sie diese nicht selbst zu großen Teilen angenommen hätten. Als das byzantinische Reich mit Konstantinopel beseitigt war wurden Verwaltungsstrukturen einschliesslich der Beamten nahtlos übernommen und eingebunden weil man zumindest so viel wusste das man ohne Einbeziehung des Vorhandenem das Verständniss bzw. geschweige denn die Größe dessen was schon da war kaum erreichen würde. Oder was glauben Sie wieso aus der Hagia Sophia eine Moschee wurde?
    Antwort: Weil es etwas derart prachtvolles geschaffen von muslimischer Hand bis dato noch gar nicht gab.
    Wie aber mit diesem Kulturerbe in der Türkei umgegangen wird und wie tief dieser Hass dagegen sitzt ist für dieses Land eine große Schande. Und für diesen Ausbruch von Hass braucht es nur Funken die nicht einmal tatsächlich welche sind.
    http://www.sueddeutsche.de/panorama/tuerkei-fahnen-mit-christenkreuz-loesen-proteste-aus-1.701282

    Das heisst, eigentlich ist die ganze Diskusssion verlogen weil:
    1. Einerseits behauptet Erdogan das Assimilation ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist und behauptet im Falle von Darfur allen ernstes das Muslime niemals einen Völkermord begehen können.
    2. In der Türkei steht es unter Strafe zu behaupten das es ein Völkermord war und jetzt zum Ausgleich ist es eben strafbar, wenn man in Frankreich behauptet das es diesen nicht gab. Ich sehe das Ganze eh nur als eine öffentliche Lektion gegen die Türkei die hiermit Ihre eigenen Standards vor die Füße geworfen bekommt. Ich würde mir alleine schon deswegen damit man endlich herausfinden könnte welche türkischen Mitbürger humanistisch denken die Einführung dieses Gesetzes in der gesamten EU wünschen. Dann würde man schnell sehen wer wie gestrickt ist.
    3. Das französische Gesetz ist kein explizites „Völkermord an den Armeniern-Gesetz“. Die Türken selbst haben aus ein allgemeines Gesetz ein spezifisches gemacht und zeigen damit deutlich wessen Geistes Kind sie sind. Es wäre klüger gewesen ruhig zu bleiben.
    http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/thema/1636816/

  3. Optimist sagt:

    @ AHA

    Wenn Sie so versiert sind, wie Sie es vorgeben, dann wissen Sie sicher auch, was die Armenier im 19. Jahrhundert getan haben und daß der Groll der Osmanischen Bevölkerung ein direktes Resultat daraus war. Ferner sollte nicht vergessen werden, daß die Armenier einen Bürgerkrieg im Reich unterstützen und generieren wollten. Wenn Sie die Fähigkeit hätten, das Gesamtbild der damaligen Vorgänge halbwegs objektiv zu sehen, würden Sie einräumen, daß die Türken um ihre Existenz gekämpft haben, weil es in der Tat später eine Türkei auf der Karte gar nicht mehr gab.

    Und wie erklären Sie sich, daß Türkei eine Versöhnung mit Armenien anstrebt, Armenien aber seine Staatsarchive nicht öffnet, um die Armenienfrage ein für allemal zu klären und anschließend mit ner Versöhnung zu beginnen, die von den Armeniern offenbar nicht gewollt ist?

    Und den Spiegel und sowas können Sie dort zitieren, wo die Kopflosen für sich denken lassen. Spiegel ist ein Medium, die Redakteure sind ganz normale Menschen, die die Dinge anhand von einigen Fakten aus ihrer Sicht versuchen zu erklären und ihren Kommentar dazu abgeben. Ihre Inhalte sind keine Wissenschaft. Ich lese diesen Schund aus Prinzip nicht. Schauen Sie mal, was die „heiligen Worte“ damals bezüglich der Morde noch verbreitet haben, da kann ich nur sagen, die haben eine abenteuerliche Phantasie.

    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-77108510.html

  4. Optimist sagt:

    @ AHA

    „…Und beide wurden mit tödlichen Konsequenzen sauer das sich bestimmte Ethnische Gruppen, Kulturen und Religionen das unverschämte Recht herausgenommen haben in Zukunft ihre Geschicke selbst bestimmen zu wollen. So und ähnlich entstehen Dolchstosslegenden….“

    Ist das tatsächlich Ihre Überzeugung? Ist das Ihr wahres Bild, warum die Türken das gemacht haben? Wenn Sie das glauben, dann sind Sie ja noch unwissender, als ich zunächst bemerkt hatte. Aber ich mache Ihrer Unkenntnis keinen Vorwurf, denn es ist plausibel, daß das, was davor geschah, in den westlichen Medien lieber verschwiegen wird. Ich kenne selber auch nicht die exakten Abläufe und Hintergründe und will mich daher an dieser Stelle nicht zu weit aus dem Fenster lehnen. Ich kann Ihnen nur empfehlen, auch mal andere Quellen als Spiegel oder Bild oder so nen Schund zu lesen.

  5. Pragmatikerin sagt:

    Lt. Premier Edogan begeht Frankreich ein „Massaker an der Meinungsfreiheit“. Das muss ausgerechnet ein türkischer Premierminister sagen.

    Ob allerdings die Entscheidung der Franzosen richtig war, die Leugnung des Genozid an den Armeniern unter Strafe zu stellen, ist umstritten. Fakt ist aber, die EU-Staaten über Menschenrechte und Meinungsfreiheit zu belehren, ist ein paa Nummern zu gross für die Türkei. Die Ungerechtigkeiten werden früher oder später herauskommen und zur Rechenschaft gezogen werden.

    Je mehr die Türken darauf beharren, dass deren Geschichte von Schandflecken frei sei, desto mehr beharren die betroffenen Menschen darauf, die Türkei auf internationaler Ebene zu verurteilen und zu isolieren.

    Die Türkei will eine grosse Nation sein, aber sie ist nicht bereit, zu ihren ungerechten Gräueltaten, die sie gegenüber Völkern, Nationen und Minderheiten begangen haben, zu stehen.

    Es gibt nur einen vernüften Weg für die Türkei: Zu ihren Schandtaten in der Vergangenheit zu stehen. Es muss einen neuen Anfang mit einer neuen Bildung und Aufklärung geben. Aber dazu müssen die Türken erst bereit sein. Das kann auch nur gelingen, wie der französische Aussenminister Juppé sagt, wenn die Türken die Contenance bewahren. Das kann nur plattgehen, wenn Premier Erdogan nicht langsam zur Raison gerufen wird und vom hohen Ross heruntersteigt.

    Pragmatikerin

  6. Pragmatikerin sagt:

    Nachtrag:
    Solche Aussagen muss sich Frankreich vor dem Hintergrund des Artikels 301 der türkischen Verfassung „Beleidung des Türkentums“ nicht gefallen lassen!

    Wie genau es Erdogan & Co. mit der Meinungsfreiheit in ihrem Land nehmen, beweisen sie unter anderem im Umgang mit dem Schriftsteller Orhan Pamuk, der schon mehrfach wegen besagtem Artikel angeklagt wurde, immer wieder.

    Zum Gesetz der UMP ist zu sagen: In Deutschland steht die Leugnung des Holocausts im dritten Reich zum Glück unter Strafe. Holocaustleugner werden hierzulande richterweise wegen Volksverhetzung vor Gericht gestellt. Nichts anderes ist der Zweck des Gesetzes von Valérie Boyer: EIN GESETZ GEGEN VOLSKVERHETZUNG!

    Vor diesem Hintergrund kann man das französische Gesetz nur als gut und richtig bezeichnen. Das Leugnen einer solchen, einwandfrei belegten, historischen Grausamkeit hat nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern ist Rassismus in seiner reinsten Form.

    Pragmatikerin

  7. Shanelle sagt:

    AHA@ – Nun, sie erwähnen aber nicht, dass die Asala-Terrororganisation in den letzten Dekaden unschuldige Menschen umgebracht hat? Sie erwähne auch nicht die armenischen Terroreinheiten hinter der türkischen Front im Ersten Weltkrieg, die Massenmorde an kurdischen und türkischen Muslimen? Sie erwähnen auch nicht die Politik der europäischen Kolonialisten – und Frankreichs Algerienmassaker verlaufen auf dieser Linie -, eine Politik, die die christlichen Völker des Osmanischen Reiches logistisch, militärisch und wirtschaftlich dabei unterstüzt haben, sich zu erheben und ein „Großgriechenland“ und ein „Großarmenien“ zu gründen, dass es in der Historie so nie gegeben haben? Inwiefern tragen Frankreich, das Deutsche Reich, England und Russland eine MItverantwortung an den Ereignissen in den Jahren 1915-1918?

    Sie, Aha, berufen sich auf den „Verstand“ und zitieren den SPIEGEL – na, wenn Sie sich in diesem Akt der Selbstoffenbarung nicht gleich doppelt ins Bein geschossen haben!

    Im Übrigen wird vom UN-Sicherheitsrat die Besetzung aserbeidschanischen Territoriums durch die Armenien als Akt des Völkerbruchs gewertet!

    Sie sollten sich, zumal heute, zu allerst mit der eigenen Geschichte beschäftigen, vor allem mit der jüngeren! Fragen Sie sich lieber, wie es sein kann, dass in diesem Land wieder Menschen gemeuchelt und gemordet werden, weil sie Nicht-Deutsche sind. Mir dünkt, allein mit diese Thematik werden Sie soweit überfordet sein, dass Ihnen gar nicht einfällt, Ihre Nase in eine Armenisch-Türkische Geschichte zu werfen, die weder durch einen SPIEGEL- oder BILDartikel noch durch ein Überfleigen irgendwelcher Boulevardblätter zu verstehen ist!

  8. Shanelle sagt:

    Optimist@ – Nicht rechtfertigen, Sie müssen die Leute dahin bringen, dass diese sich rechtfertigen! Rechtfertigen heißt Defensive, Argumentieren heißt Offensive!

  9. Shanelle sagt:

    AHA@ – „Als die Türken in Kleinasien einfielen und dieses eroberten haben sie schnell erkannt welche Kultur die weiterentwickelte war und sie wären dumm gewesen wenn sie diese nicht selbst zu großen Teilen angenommen hätten“ sie übersehen in Ihrer Simplifizierung komplexer historischer Ereignisse evidente Zusammenhänge. Sie aufzuklären ist aber auch nicht die Sache der Redaktion oder anderer Kommentatoren!

    Wenn Sie aber einmal im deutschen Duden nachschlagen, werden Sie sehen, dass Kiosk und Joghurt genuin türkische Begriffe sind. Wenn Sie also allmorgendlich Ihr Bier am Kiosk holen und einen Joghurt essen, dass sollten Sie wissen, dass die türkische Kultur Sie bereicht hat und Sie genüsslich davon profitieren!

  10. AHA sagt:

    @Optimist
    Zu Ihrem ersten Absatz. Das ist quatsch weil ich sage es noch einmal. Die Armenier haben erstens einmal nicht mit der Unterdrückung bzw. Tötung angefangen. Das waren im Osten hauptsächlich Kurden in Diensten des Osmanischen Reiches. Und die haben sich gerne darauf eingelassen weil indem man sie los wurde kam man auch an Ihre Weidegründe wie ihren erwirtschafteten Wohlstand einschließlich Häuser ran – Modernes Beispiel Kurden gegen Aramäer – Mor Gabriel. Die Kurden waren nämlich im Gegensatz zu den Armeniern eher arm. Das es von Seiten der Armenier nachdem sie bewaffnete Angriffe von Seiten der Türken und Kurden hier und da abgewehrt hatten zu Übergriffen auf Türken kam ist bestimmt vorgekommen. Aber wer will auch schon noch mit jemandem zusammenleben der einen eine horrende Kopfsteuer abverlangt und einem selbst bei der Erreichung der eigenen Selbstbestimmung und Freiheit im Weg ist. Nach Ihrer Logik wären also alle anderen Nationen wie die Ungarn, Serben, Bulgaren, Griechen (in Griechenland) etc. als ehemalige Angehörige des osmanischen Reiches auch Verräter gewesen die nichts als den Tod verdient hätten. Ich meine das Osmanische Reich war am Zerfallen.
    Und nach dem Vertrag von Sevres gab es durchaus ein Staatsgebiet Türkei. Es wäre gerechter gewesen für alle zumal alle Ethnien die auf dem Balkan und in Kleinasien mit den Türken zusammengelebt hatten weit ältere Berechtigungen hatten dort zu sein. Der Großteil Anatoliens wäre nach Sevres immer noch türkisch gewesen und es hätte genug Zugänge zum Meer gegeben. Außerdem bezweifle ich das die Italiener, Franzosen und Briten dauerhaft in Anatiolien geblieben wären. Das waren sie später in anderen Teilen der Welt schließlich auch nicht.
    http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Treaty_sevres_otoman_de.svg&filetimestamp=20090427120443
    Ihr Türken habt Euch mit Eurem vaterländischen Krieg selbst keinen Gefallen getan. Ihr habt Euch ein monströses Gebilde aus Verschwörungs- und Dolchstosslegenden zusammengeschustert, einschließlich irgendwelcher rassisch-kulturell-sprachlichen Wahnvorstellungen die einer Naziideologie in nichts nachsteht.
    http://www.youtube.com/watch?v=sdeCHeWIw24
    http://de.wikipedia.org/wiki/Turanismus
    Und dieser Wahn vom Großtürkischen Reich wurde vor kurzem erst prompt bestätigt vom türkischen Aussenminister „Mr. No Problems with the Neighborhood“
    http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2011/12/30897/davutoglu-21-jahrhundert-gehoert-den-turksprachigen-nationen/
    http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2011/10/209459/staatspraesident-guel-tuerkstaaten-sollten-eine-einheit-bilden/

    Die Folgen davon sieht man heute noch im Kurdenkonflikt.
    Und was den Spiegelartikel angeht den ich eingefügt hatte. Mir ging es nur darum zu zeigen das der Hass zwischen Aserbaidschanern (die auch nix anderes sind als Türken) und Armeniern aus eben diesem Genozid herrührt um den gestritten wird. Ich behaupte sogar er ist gewissermassen eine Art Fortsetzung.

    Ah so Optimist. Indem man also beispielsweise ein Versöhnungsdenkmal höchstpräsidentisch abreissen lässt betreibt man Versöhnungspolitik. Wenn überhaupt dann müsste man sagen das wohl beide Seiten nicht an einer Annäherung interessiert sind, sonst hätten sich wohl längst problemlos Historikerteams gebildet und die Archive begutachtet.

    Was den letzten Absatz betrifft bezüglich der Morde. Nun, eine Zeitung egal welche schreibt auch dann über ein Thema selbst wenn noch nicht alle Fakten vorhanden sind. Von daher ist zu beachten was in dem Artikel in den letzten beiden Absätzen steht. Allerdings wegen der Aussagen über die Grauen Wölfe, den tiefen Staat etc. hege ich nicht die geringsten Zweifel das zumindest ein Großteil davon stimmt.
    Und folgender Bericht untermauert dies nur um ein weiteres. Ich meine wer Russland in Sachen Menschenrechte den Rang abläuft muss schon schwer was auf dem Kerbholz haben:
    http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2012/01/356914/tuerkei-zum-dritten-mal-in-folge-die-meisten-menschenrechtsverletzungen-europas/