25.01.2012 – Erdoğan, Armenien, Gül, Frankreich, Putin, Oscar Verleihung

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül: „es ist eine erniedrigende Haltung für Frankreich“
Staatspräsident Abdullah Gül kritisierte das vom französischen Senat endgültig bestätigte Gesetz, wonach die Leugnung des Völkermordes unter Strafe gestellt wird. Bei einem In Kraft setzen des Entwurfs würden die türkisch-französischen Beziehungen „auf eine ganz andere Ebene“ abrutschen. Bei einem Empfang der Botschafter in Çankaya Palais äußerte sich Gül zum Thema, „Ich verurteile das gesetzt auf schärfste. Ein wichtiges EU Land wie Frankreich hat sich seit gestern als ein Land, die Meinungsfreiheit sowie freie wissenschaftliche Studien einschränkt bewiesen. Die Franzosen denken vielleicht dass ein ähnliches gesetzt im Jahr 2001 verabschiedet wurde und damit nichts passierte. Aber sie sollten nicht vergessen, dass dieses Verhalten in den Gedächtnissen der türkischen Jugend sowie den Bürgern in tiefer Erinnerung bleiben wird.“

Erdoğan: „Der Gesetzentwurf ist Null und Nichtig“
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hat den vom französischen Parlament und dem französischen Senat verabschiedeten Gesetzesentwurf, für „null und nichtig“ erklärt. In seiner Rede vor der parlamentarischen Fraktion seiner Partei bewertete Erdoğan den vom französischen Senat verabschiedeten Armenier-Gesetz-Entwurf.

Erdoğan sagte, der in Frankreich verabschiedete Entwurf sei ein Massaker an Separatismus, Rassismus sowie Massaker an der Meinungsfreiheit. „Die Bewertung der Entscheidung von Sarkozy und seinen Gefolgsleuten überlasse ich dem französischen Volk“, sagte Erdoğan. Die Türkei werde die Sanktionen gegen Frankreich Schritt für Schritt umsetzen, ohne dabei Geständnisse zu machen. Je nach den Entwicklungen werde die Regierung den Aktionsplan mit der Öffentlichkeit teilen.

Telefonat zwischen Erdoğan und Putin
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan sprach gestern mit dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin am Telefon. Erdoğan und Putin haben über die jüngsten Entwicklungen in Syrien gesprochen. Während des äußerte Erdoğan, es sei aufschlussreich die Besprechungen fort zu führen. Putin sagte seinerseits, dass die Kontakte nicht gebrochen werden sollen.

Tahsin Burcuoğlu kehrt nicht zurück
Die Türkei wird den Botschafter in Paris Tahsin Burcuoğlu nicht einberufen um die Beschlusse des französischen Senats zu konsultieren. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und Außenminister Ahmet Davutoğlu hatte die Abstimmung vom Senat zusammen verfolgt. Nach den Bewertungen hat man beschlossen den Botschafter nicht zurück zuziehen weil es immer noch Möglichkeit gibt den verabschiedeten Entwurf dem französischen Verfassungsrat vorzulegen. Den Botschafter einzuberufen würde diejenigen die Türkei unterstützen in Verlegenheit bringen. Burcuoğlu übereichte seine Meldung an Ankara, in dem es hieß dass man abwarten sollte bis Präsident Nicolas Sarkozy den gesetzt billigt hat. Bis dahin wäre es überlegener hier zu bleiben um eine Widerrufung des gesetztes zu unterstützen.

Aserbaidschan: „Es wird Nachteile für Frankreich geben“
Der vom französischen Senat verabschiedete Völkermord gesetzt, hat Aserbaidschan, deren Beziehungen mit Armenien schon belastet sind, verärgert. Das Außenministerium äußerte sich über das gesetzt wonach die Leugnung des Völkermordes unter Strafe gestellt wird als überrascht und verurteilte es aufs schärfste. Bei der Erklärung hieß es, „Das französische Senat hat eine Entscheidung getroffen das mit Demokratie, Menschenrechte, Meinungs- und Gewissenfreiheit nichts zu tun hat. Dies könnte Frankreich erheblich schaden in manche regionale Angelegenheiten sich zu beteiligen und unangenehme Resultate beinhalten.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Erdoğan: Für uns ist das Gesetz nichtig
Haber Türk zitiert folgende Worte von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan über das im französischen Senat angenommene Gesetz zur Bestrafung von Leugnungen bezüglich der armenischen Behauptungen zu den Vorfällen von 1915.

Erdogan habe folgendes gesagt: „Für uns ist das Gesetz nichtig. Wir werden nicht die Gelegenheit dafür geben, dass man damit prahlt, ich streite mich mit der Türkei zu sagen. Wir gedulden uns. Unseren Aktionsplan werden wir auch der Öffentlichkeit bekannt geben. Für die Antragstellung einiger französischer Senatoren gegen das Gesetz würden die Bemühungen dauern habe Erdogan gesagt.

Schande-Gesetz
Zu diesem Thema berichtet die Zeitung Vatan über die Worte von Außenminister Ahmet Davutoglu, wonach er die Reaktionslosigkeit der EU in Bezug auf das „Schande-Gesetz“ kritisiert habe. Davutoglu habe gesagt, dass mit der Zeit die Türkei Recht behalten wird. Der Außenminister habe seine Worte wie folgt gesagt, „Dieses Gesetz ist nicht zeitgenössisch. Es ist eine offensichtliche Verletzung der Meinungsfreiheit. Was wird mit den Büchern in den französischen Bibliotheken passieren, in denen gemeint wird, dass es kein Völkermord war? Werden diese Bücher etwa, wie in Zeiten der Inquisition verbrannt werden? 86 Senatoren haben Nein gesagt. Ich hoffe, dass sie ihre prinzipielle Haltung beibehalten.“

Die Armeniergesetz-Gegner machen sich mobil
Star schreibt unter der Schlagzeile, „Die Armeniergesetz-Gegner machen sich mobil“ dass eine Gruppe von Senatoren eine Unterschriftskampagne gestartet hat, um gegen das Armenier-Gesetz vor das Verfassungsgericht zu ziehen. Nathalie Goulet, Senatorin von der Fraktion Zentrale Union habe gesagt, dass die für eine Beschwerde gegen das Gesetz nötige Unterschriftskampagne gestartet wurde. Der Prozess würde laufen, habe Goulet weiter gesagt.

Nominierungen für die 84. Oscar-Verleihung
Aus einer Kulturnachricht von Hürriyet erfahren wir, dass die Nominierungen für die 84. Oscar-Verleihung bekannt gegeben worden seien. Der Film „Hugo“ von Martin Scorsese sei in 11 Kategorien, darunter auch die Kategorie „Bester Film“ nominiert worden. Die Produktion „The Artist“ hingegen sei für den Oscar in 10 Kategorien nominiert worden. Die Zeitung berichtet im Detail, dass die Oscar-Verleihung am 26. Februar in Los Angeles im Kodak-Theater stattfinden wird. Den Abend werde Billy Crystal moderieren.

Ehren-Auszeichnung für Tarık Akan
„Ehren-Auszeichnung für Tarık Akan“ lautet die Schlagzeile einer Kulturmeldung der Zeitung Radikal. Im Detail der Nachricht wird darauf hingewiesen, dass auf dem Türkisch-Deutschen Filmfestival in Nürnberg zwischen dem 1. und 11. März, der berühmte türkische Schauspieler Tarık Akan den „Ehrenpreis“ erhalten wird. Dem Künstler werde der Preis für seine Verdienste im Hinblick auf die Entwicklung und Bekanntmachung des türkischen Kinos in der internationalen Arena verliehen. Tarık Akan werde seinen Preis am 1. März bei der Eröffnung des Festivals erhalten.

Neuer Rekord im Tourismus
Sabah schreibt unter der Schlagzeile, „Neuer Rekord im Tourismus“, dass die Türkei ihre für das Jahr 2011 gesetzten Ziele für den Tourismus übertroffen hat. Demnach habe man bei den Touristenzahlen im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von 9,86 verzeichnet. Die Touristenzahl sei mit 31,5 Millionen beziffert worden. Lediglich die Weltmetropole Istanbul habe 8 Millionen Gäste aus dem Ausland empfangen.

Das Ministerium für Kultur und Tourismus habe die Zahlen im Zeitraum von Januar bis Dezember bekannt gegeben. Demnach habe man die meisten Touristen mit 4,83 Millionen und einem Anteil von 15,34 aus Deutschland empfangen. Die Russen seien an zweiter Stelle mit 3,47 Millionen und einem Anteil von 11,03 Prozent. An dritte Stelle seien die Briten mit 2,58 Millionen und einem Anteil von 8,21 Prozent. Türkische Presse Türkei