Fachtagung

Türken werden in Deutschland gegenüber anderen Ausländern diskriminiert

Wenn es um Visum oder Ehegattennachzug geht, werden Türken in Deutschland gegenüber anderen Ausländern benachteiligt. Dies wurde bei einer Fachtagung des Max-Planck-Instituts und der Deutsch-Türkischen Juristenvereinigung deutlich.

Montag, 09.01.2012, 8:26 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 11.01.2012, 8:32 Uhr Lesedauer: 4 Minuten  |  

Vor 50 Jahren schlossen die Bundesrepublik Deutschland und die Türkei ein Abkommen über die Anwerbung von Gastarbeiterinnen und Gastarbeitern. Über eine halbe Million Menschen folgten dem Ruf in den Westen und verließen ihre Heimat, um in Deutschland Arbeit zu finden. Doch so richtig angekommen scheinen sie bis heute nicht zu sein – zumindest nicht aus rechtlicher Sicht. Dies wurde deutlich bei der Tagung zum Thema „Die ausländerrechtlichen Fragen der Türken in Deutschland und die neuen türkischen Gesetzbücher“, zu der kürzlich das Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg und die Deutsch-Türkische Juristenvereinigung anlässlich des 50. Jahrestags des Abkommens Referenten aus Forschung und Politik geladen hatte.

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„Noch immer existieren rechtliche Diskriminierungen“, fasst die Rechtswissenschaftlerin und die Türkei Referentin am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht Duygu Damar den Stand der Dinge zusammen. Handlungsbedarf sieht in diesem Zusammenhang auch der Gastreferent Holger Hoffmann, Professor für Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre und Dekan des Fachbereichs Sozialwesen an der Fachhochschule Bielefeld. In seinem Vortrag über die integrationsrechtlichen Probleme der türkischen Bevölkerung in Deutschland nennt er Benachteiligungen insbesondere beim erstmaligen Zugang nach Deutschland in Hinblick auf den Ehegattennachzug und bei der Erteilung von Visa als Beispiele für die Diskriminierung türkischer Staatsbürger. So müssen seit 1980 türkische Staatsangehörige vor der Reise in die Bundesrepublik im Vorfeld ein Visum beantragen – selbst, wenn sie nur als Familienmitglieder Verwandtschaftsbesuche abstatten.

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EuGH: Türken benötigen kein Visum
Dabei hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) 2009 entschieden, dass auch für sie die europarechtliche Dienstleistungsfreiheit gilt und sie daher kein Visum benötigen, so Hoffmann. „Das Urteil besagt, dass infolge eines Zusatzprotokolls zum Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Türkei keine strengeren Visumsregelungen gelten dürfen als zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Protokolls, also am 1. Januar 1973.“ Die allgemeine Visumspflicht für türkische Staatsangehörige sei in Deutschland jedoch erst 1980 eingeführt worden. Obwohl der Gerichtshof klarstelle, dass diese Verschärfung der Visumsbestim­mungen mit dem Zusatzprotokoll des Assoziierungsabkommens von 1973 unvereinbar war und die alten Regelungen weiter gelten, halte die Bundesregierung daran fest. „Sie vertritt bisher die Auffassung, die EuGH-Entscheidung sei ein Einzelfall und gelte ausschließlich beschränkt für Lastkraftfahrer, also nur für Personen, die Dienste erbringen. Touristen hingegen würden welche in Anspruch nehmen und benötigten deswegen auch weiterhin ein Visum.“

Bei dieser Praxis liege das Problem weniger bei einer rechtlichen Diskriminierung – die beantragten Visa seien letztlich zumeist erteilt worden. „Es geht mehr darum, dass die Möglichkeiten zur Beantragung in den deutschen Konsulaten und der Botschaft in der Türkei als unwürdig empfunden wurden“, so Hoffmann. Auch die lange Vorlaufzeit nach Antragstellung und der Umstand, für Besuchsvisa mehrere Hundert Euro in Deutschland als Sicherheit für die Rückkehr hinterlegen zu müssen, verspürten viele als erhebliche Belastung. „Denn viele Familien mit Migrationshintergrund verfügen nicht über diese Mittel.“

Ehegattennachzug für Türken viel schwieriger
Für nicht minder problematisch hält der Rechtsexperte die Regelungen zum Ehegattennachzug. Zwar ist diese Form der Familienzusammenführung rechtlich in Artikel 6 des Grundgesetzes verbrieft, allerdings ist es für türkische Staatsangehörige viel schwieriger, ihre Ehepartner nach Deutschland zu holen als für Angehörige anderer Nationalitäten, die als so genannte Positivstaater ohne Visum in Deutschland einreisen dürfen.

Dabei handelt es sich um EU-Bürger und solche aus den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraumes, wozu neben der Schweiz, Israel, Japan, Kanada, Süd-Korea, Neuseeland, die USA auch Andorra, Honduras, Monaco und San Marino gehören. „Der nachziehende Ehegatte muss dabei nicht dieselbe Staatsangehörigkeit wie der Stammberechtigte besitzen“, so Hoffman. Dies bedeute, die türkische Ehefrau eines schweizerischen, kanadischen oder US-amerikanischen Staatsangehörigen darf nach Deutschland einreisen, ohne Deutschkenntnis nachweisen zu müssen. Dagegen die türkische Gattin eines türkischen oder deutschen Staatsangehörigen nicht. Begründet werde dies mit der „traditionell engen wirtschaftlichen Verflechtung“ der „Positiv“-Staaten mit Deutschland. Diese Begründung streift nach seiner Auffassung die „Grenze der Lächerlichkeit“ angesichts des tatsächlichen Handels zwischen der Türkei und Deutschland. „Offenbar ging der Gesetzgeber bei Erlass dieser Regelung davon aus, dass in Beziehung zur Türkei eine nicht in derselben Weise ‚traditionell enge wirtschaftliche Verflechtung mit Deutschland‘ besteht, wie zum Beispiel mit Andorra oder Honduras.“

MiG-Dossier: Weitere Einzelheiten und Hintergründe zur Thematik gibt es im MiG-Dossier „Visumsfreiheit für Türken„.

Bundesregierung hält an Regelung fest
Durch diese Regelungen würden türkische und deutsche Staatsangehörige in gleicher Weise gegenüber Unionsbürgern und anderen „Positivstaatern“ diskriminiert. Kritik blieb bislang unerhört. Als das Bundesverwaltungsgericht in einer Entscheidung im März 2010 die Regelungen als vereinbar mit dem Grundgesetz, der Familienzusammenführungsrichtlinie und dem Assoziationsrecht bestätigte, habe dies nicht nur zu Verwunderungen und Unmut in der türkischen Gemeinschaft und bei deutschen Ausländerrechtlern geführt, so der Bielefelder Experte.

Auch die EU-Kommission habe sich der Sache zum wiederholten Mal angenommen und in einer schriftlichen Erklärung im Mai dieses Jahres deutlich gemacht, dass Integrationsanforderungen und Sprachtests nicht als Ausschlusskriterien oder Einreisebedingungen fungieren oder dem Ziel einer Familienzusammenführung entgegenstehen dürften. „Leider hat allerdings die Bundesregierung in Beantwortung einer Anfrage der Linken am 20. September 2011 erneut verdeutlicht, dass sie an ihrer bisherigen Rechtsauffassung weiter festhalte“, so Hoffmann. (mpi/bk)

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MiGDISKUTIEREN (Bitte die Netiquette beachten.)

  1. gedanke sagt:

    Um solchen Deutschen die Augen zu öffnen wäre es von Vorteil sie selbst durch solchen Diskriminierung Kurs durchlaufen zu lassen.Bestes Beispiel die Schröder,die es gehässig finden das Türkenkinder die Deutschen als Schweinefresser titulierten.Sie hatte aber nichts einzuwenden das Türken als Ziegenficker,Sozialschmarotzer oder schlicht als Dreckige Ausländer betitelt werden.
    Ich habe meine eigene Meinung zum letzteren gemacht und finde das Deutsche Kinder verwahrloster sind als Ausländerkinder.

  2. Pragmatikerin sagt:

    @ Yogurt“

    Meine erste Antwort an Sie wurde leider gelöscht, „sanft“ möchte ich Ihnen aber nicht antworten.

    Pragmatikerin

  3. delphin sagt:

    „Sie hatte aber nichts einzuwenden das Türken als Ziegenficker,Sozialschmarotzer oder schlicht als Dreckige Ausländer betitelt werden.“

    => Quelle? Oder üble Verleumdung?

    „Ich habe meine eigene Meinung zum letzteren gemacht und finde das Deutsche Kinder verwahrloster sind als Ausländerkinder.“

    Ausländerkinder? Amerikaner, Isrealis, Franzosen? Oder meinen Sie mit Ausländer per se Moslems?

    Ich habe mir auch meine eigene Meinung gemacht. Ich finde Moslemkinder verwahrloster als Christenkinder. Niemand fällt in den Städten unangenehmer auf, als kleine Türken und Araber.

  4. delphin sagt:

    „Sie meinen sicher die Gäste, die Ihnen und Ihren Vätern die schwere, schmutzige, körperlich harte und schlecht bezahlte Arbeit abgenommen haben?“

    Yogurt, vielen Dank, dass sich Ihre Väter so verausgabt haben. Aber das war der Deal. Nur ihr habt den Deal nicht eingehalten: ihr seid wie Gäste, die man zum Essen eingeladen hat, und die sich dann für Wochen im Wohnzimmer breit machen. Und am Ende noch Forderungen stellen. Wärt ihr wieder in eure Heimat gegangen, so, wie es ausgemacht war, hätten wir jetzt alle keine Probleme. Aber nein, unsere türkischen Mitbürger fanden es hier in „Scheiße“ Deutschland so schön, dass sie gleich ihre Familien nachgeholt haben.

    Außerdem: eure Väter wurden für die Arbeit fürstlich entlohnt, fast jeder von euren Vätern hat Häuser in der Türkei, ist gesundheitlich versorgt und bekommt eine deutsche Rente. Aber das wird natürlich nicht erwähnt, sondern wieder nur das typisch orientalische Gejammere. Gähn…

    Ich bin aus Osteuropa, nur wir Jammern nicht, wir sind dankbar, dass wir hier sein dürfen und wollen nicht mehr zurück. Wir sind Deutsche geworden. Das werdet ihr nie sein, und das ist das Problem. Ihr wärt wirklich besser im Orient aufgehoben, das wäre der natürliche Platz für Orientalen, oder nicht?

  5. gedanke sagt:

    @ Pragmatikerin

    Sanft haben sie nie geantwortet,ihre versteckten Andeutungen tragen klar ihr sinnloses versuchen,unter die Gürtellinie zu schlagen.
    Ihre Gesinnungsgenossen können sie einlullen aber nicht jene die sie tagein tagaus ertragen müssen.Allein durch das Gesabbere von Politik,Medien und Umfeld müßte es für Türken,Arabern eine Schwerbehindertenrente geben.Ihre unentwegte Leier von dem Sozialsystemen die gerade von Türken in Anspruch genommen wird,erklärt mir persönlich welcher Braunschattierung sie angehören.

  6. Optimist sagt:

    @ delphin

    Sollen uns Ihre hasserfüllten Sätze etwas sagen? Wollen Sie damit was erreichen, außer, wie Sie es durchweg in allen Kommentaren tun, ihre Abscheu und ihren Hass in diesen Foren so richtig schön auszuleben um bei jeder Gelegenheit über die Türken oder Moslems iA abzukotzen?

    Das Einzige, was Sie mit Ihren niveaulosen Kommentaren erreichen, ist die Untermauerung Ihres allgemeinen Unwissens und Ihrer Vorbehalte gegen Türken. Wie sagte Einstein einst so schön: „Zwei Dinge sind unendlich; das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.“

  7. AHA sagt:

    @Gedanke

    Langsam aber sicher sollte doch eigentlich jedem hier klar sein das Posts die dem Denken und Handeln von Türken und Arabern Widerstand leisten kein Phänomen „Deutsche gegen Türken“ explizit ist. Schauen Sie sich doch mal in Europa um. Sie mögen sich hier in Deutschland schlecht behandelt fühlen ok. Machen Sie mal Urlaub in Bulgarien, Russland oder auch anderswo in Europa. Sie würden sich aber im Handumdrehen wieder nach Deutschland sehnen. das kann ich Ihnen Versprechen!!
    Fakt ist, es gibt eine explizite Ablehnung in ganz Europa und der westlichen Welt gegen Türken, Araber und muslimische Einwanderer generell. Und das hat aber auch seine Gründe.
    Und wenn Sie sich schon beschweren, wieso beklagen Sie sich nicht auch einmal darüber das immer mehr Juden Schweden verlassen müssen weil Sie auf offener Straße von Muslimen die nicht selten gerade erst eingewandert sind mit einem Hass überzogen werden was sie fast schon zwingt das Land bzw. die Länder in denen sie geboren wurden und nie Probleme hatten auszuwandern?
    Wer ist denn hier derjenige der wirklich den Unfrieden in Europa wachsen lässt? Steigender Rechtsradikalismus IST ob es einige hier glauben wollen oder nicht immer eine Reaktion auf falsche Entwicklungen. Und dazu braucht es gar keinen Rassismus oder andere fadenscheinige Gründe. Nehmen wir mal Ruanda her. Es gibt hier von türkischer Seite immer wieder den Vorwurf das die Franzosen dran Schuld waren das sich Hutu und Tutzi gegenseitig abgeschlachtet haben. Falsch!! Dort unten in dieser Gegend wie in vielen anderen Afrikas und Asiens herrscht Überbevölkerung. Und das macht agressiv bis in den Tod. Nigeria: Vordergründig ein Religionskonflikt. Die Muslime die im Christlichen Gebiet wohnen wollen an das fruchtbare Ackerland ran.
    Und ich habe auch langsam das Gefühl das es mit der muslimischen Einwanderung in Europa ähnlich ist.
    Sie wundern sich Gedanke das der Ton von Jahr zu Jahr schärfer wird? Denken Sie mal drüber nach. Dieses Land ist Deutschland, dieser Kontinent Europa und so soll es bleiben! Der Druck wird sich nicht verringern sondern wachsen mit jedem Jahr und je mehr ihr fordert.

  8. Pragmatikerin sagt:

    @ gedanke
    „Sanft haben sie nie geantwortet,ihre versteckten Andeutungen tragen klar ihr sinnloses versuchen,unter die Gürtellinie zu schlagen.“

    Kennen Sie diesen Deutschen Spruch nicht, „wie man in den Wald hereinruft, schalt es heraus?“

    Thematik ist in diesem Forum nicht, wie Pragmatikerin „denkt oder fühlt“, das Thema ist „Türken werden in Deutschland gegenüber anderen Ausländern diskriminiert“

    Ihre unqualifizierte Äusserung zur „Schwerbehinderung“ von Türken und Arabern zeigt schon alleine wessen „Geistes Kind“ Sie sind. Es erübrigt sich daher jeder weitere Kommentar dazu.

    Pragmatikerin

  9. Optimist sagt:

    Erstaunlich, daß Personen in Belangen wie Türken und Islam usw besser bescheid zu wissen glauben, als die betroffenen Personen selbst. Man will nicht mit uns reden, sondern über uns, um im Anschluss zu diktieren, was moralisch und ethisch richtig sein soll. Das ist das allgemeine „White Supremacy“ Denken, aber die Vertreter dieser Konsorte werden das nie akzeptieren und eingestehen können, weil man sich damit nicht auseinandersetzen möchte, weil man diesen Schuh einfach nicht anziehen will oder eben dieser „sarrazynische“ Schuh so bequem sitzt.

    So wirds nix mit Integration, ich meine hier vor allem die Deutschen, die immer noch nicht wahrhaben wollen, daß die deutsche Gesellschaft im Wandel ist und nix mehr diesen Wandel verhindern kann. Eigentlich geht es nur noch darum, wie wollen wir in Zukunft miteinander leben?

    Da muss aber leider noch viel passieren, bis die die Grundsätze der deutschen Demokratie tatsächlich für alle Bürger dieses Landes gleich gelten. Solange noch Nazis in Regierung, VS, Polizei, unter Juristen, also querbeet solche Personen sitzen, wirds nix mit Gleichstellung und die Mauern werden auf beiden Seiten geschürt.

    Wer soll die Nazis unter den Politikern, Polizei und Juristen zur Verantwortung ziehen, wie soll man sie handhaben? Deutschland distanziert sich nicht von ihnen (anders kann man es wohl kaum erklären, daß immer noch nach der Mordserie keiner gekündigt ist, die Opfer hätten mal Politiker oder Banker sein sollen, dann wär aber was los gewesen hier, aber hallo) und die Minderheit kann überhaupt nichts dagegen tun, oder doch?

    Würd mich nicht wundern, wenn sich in Zukunft Anti-Faschisten zusammenschließen und ebenso radikal auf die Missachtung ihrer Menschenrechte antworten, siehe Unruhen in Frankreich, England, USA usw. Jetzt hat die Regierung alles in der Hand, richtig zu machen. Ansonsten wird ihr Unvermögen und ihre Untaten irgendwann zurück prallen, spätestens wenns hier mal wirtschaftlich ernsthaft bergab gehen sollte und/oder dieser Rassenwahn in Deutschland sich weiter verfestigt und ausgebreit…

  10. delphin sagt:

    „ist die Untermauerung Ihres allgemeinen Unwissens und Ihrer Vorbehalte gegen Türken“

    Unwissen, wo? Stelle, Quelle? SIE sind der hasserfüllte, nicht ich! Sie sind der beleidigt, nicht ich. Sie sind der, der den Holocaust an den Armeniern leugnet, nicht ich. Merken Sie was?

    Ich habe nichts gegen Moslems, nur bin ich der Meinung, dass westlich-christliches und moslemisch-orientalisches UNVEREINBAR sind. Wie schrieb der Betreiben von „muslimtaxi“ so schön:

    „Der Islam wird sich nicht ändern, die Prinzipien werden bleiben, die Frauen werden auch in 1.000 Jahren ihr Kopftuch noch behalten wollen. Wir sind überzeugt, dass der Islam die wahre Religion ist und das Gott makellos ist. Die Religion, welche er uns geschenkt hat, ist es ebenso und dementsprechend ist sie auch immerwährend. “

    Sehen Sie, und das ist das Problem. Ihr steht, wir bewegen uns. Die Saudis haben es mit ihrem Geld immer noch nicht geschafft, eigene Ölpumpen zu entwickeln, alles westliche Technologie. Aber Moscheen aus Gold bauen, vermutlich von westlichen Architekten. Bezeichnend für den Islam. Schade, so große Kulturen sind unter diesem Schleier wie paralysiert. Und so wie es aussieht, wird das auch noch die nächsten 1.000 Jahre so bleiben.