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Deutsche Presse

01.12.2011 – Rassismus, NPD, Schröder, Gebet, Fachkräfte, Neonazi, Sarrazin, Türkei

Wie Schröder Studienergebnisse zurechtbiegt; Bundesverfassungsgericht: Schulfrieden gefährdet - Muslim darf nicht beten; Deutschland soll sich stärker für Fachkräfte öffnen; Zwickauer Terrorzelle: War der Verfassungsschutz beim Polizistenmord dabei?; NPD-Verbotsverfahren; Thilo Sarrazin spaltet Ahlen; Türkei fürchtet die Gefahr aus Nahost

Von Donnerstag, 01.12.2011, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 30.11.2011, 22:29 Uhr Lesedauer: 6 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Sven K. ist den Sicherheitsbehörden in Dortmund gut bekannt. Vor einigen Jahren hat der mittlerweile 24 Jahre alte Mann in der Dortmunder U-Bahn einen Punker erstochen.

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Verdrehte Zahlen und ein anti-islamischer Unterton: Ministerin Schröder legt eine Studie über Zwangsheiraten sehr eigenwillig aus. Die Mitglieder des wissenschaftlichen Beirats sind so empört, dass sie sich mit einer Stellungnahme zu Wort melden.

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, über ein NPD-Verbot, notwendige Konsequenzen aus den Nazimorden und die Planung eines „Rassismusgipfels“

Ein Gymnasiast scheitert im Streit um muslimische Gebete: Der 18 Jahre alte Yunus M. darf nicht an seiner Schule in Berlin beten. Eine Einzelfallentscheidung, betonen die Bundesverwaltungsrichter.

Eine überparteiliche Expertengruppe will die Einwanderung von Fachkräften vereinfachen. Selbst Arbeitsministerin von der Leyen ist von den Vorschlägen angetan.

Waren US-Agenten Zeugen des Attentats, bei dem die Polizistin Michèle Kiesewetter getötet wurde? Ein „Stern“-Bericht wird hart dementiert, doch es droht ein Geheimdienstskandal.

Nach der Festnahme des früheren NPD-Funktionärs Wohlleben sehen Innenpolitiker jetzt bessere Chancen für ein Verbotsverfahren. Derweil einigten sich Justiz- und Innenministerium auf eine zentrale Neonazi-Datei.

Polizei und Geheimdienste sollen schon bald Infos über militante Rechtsextreme und Kontaktleute in eine Datei einspeisen. Damit dürften nur wenige Rechte ungespeichert bleiben.

Justiziministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat sich nun doch für eine zentrale Neonazi-Datei ausgesprochen.

Ex-Verfassungsrichter Hassemer über die steigenden Chancen für ein neues NPD-Verbotsverfahren.

Polizei und Geheimdienste sollen Infos über militante Rechtsextreme in eine gemeinsame Datei einspeisen. Auch Kontaktleute kommen in das Zentralregister.

Thilo Sarrazin hat am Dienstagabend in Ahlen einen Vortrag über seinen umstrittenen Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ gehalten. Vor der Halle gab es Demonstrationen, drinnen Applaus.

Erst Großbritannien, nun auch Deutschland: Als Reaktion auf die Erstürmung der britischen Botschaft in Iran hat nun auch Guido Westerwelle den deutschen Botschafter zurückgezogen. Zuvor hatten die Briten ihre Botschaft in Teheran geschlossen.

An diesem Donnerstag nimmt Rot-Schwarz in Berlin die Arbeit auf – die neuen Senatoren sind ernannt. Eine Ressortchefin steht besonders im Blickpunkt.

Der Bundestag will sich mit der Vernichtung von Akten mit Informationen zur NS-Vergangenheit von Mitarbeitern des Bundesnachrichtendienstes (BND) beschäftigen.

Die Islamisten erreichten 40 Prozent. Kairo und acht weitere Provinzen haben gewählt, die restlichen 18 Provinzen sollen am 14. Dezember und am 3. Jänner folgen.

Libyens lange Geschichte mit dem Rassismus gegen Schwarzafrikaner beginnt nicht erst mit der Revolution gegen das Gaddafi-Regime.

Obwohl der Massenmörder nicht zurechnungsfähig ist, könnte er lebenslang weggesperrt werden. Breivik selbst zeigte sich übrigens wegen des Gutachtens „gekränkt“.

Die Angreifer im Kosovo waren großteils serbische Söldner. Sieben verletzte Soldaten wurden nach Hause geflogen.

Die Polizei ist mit fünf Mannschaftswagen dabei – nur für den Fall, dass grollenden jungen Männern die Nerven durchgehen. Ärger habe es nicht gegeben, sagt ein Polizist.

Zweieinhalb Monate lang kündigte die Türkei Sanktionen gegen Syrien an, nannte Bashar al-Assad einen Lügner und sprach doch immer wieder von einer „letzten Chance“.

In einem Touristenviertel der türkischen Metropole ist ein unbekannter Schütze von der Polizei getötet worden. Der Mann hatte zuvor zwei Menschen angeschossen.

Integration und Migration

Bundesverfassungsgericht: Junger Muslim darf nicht in seiner Schule beten

Deutschland soll sich stärker für Fachkräfte öffnen

Zwickauer Terrorzelle: War der Verfassungsschutz beim Polizistenmord dabei?

Neue Chance für NPD-Verbot nach Neonazi-Verhaftung

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Deutschland

Ausland

Norwegen: Breivik-Gutachten ist umstritten

Kriegsrhetorik in Nordkosovo

Türkei

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