18.11.2011 – Gül, Erdoğan, Syrien, Terror, Frankreich, NATO, Arabische Liga

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Gül führt intensive Kontakte
Staatspräsident Abdullah Gül führte gestern intensive Gespräche. Gül empfing gestern den Vorsitzenden der Partei Irakiye von Kirkuk Ersat Salihi und die in begleitende Delegation. Das treffen wurde der Presse geschlossen geführt.

Danach kam Gül mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und Sicherheit im iranischen Parlament, Alaeddin Boroujerdi zusammen.

Unteranderem wird Staatspräsident Gül im Dezember Gast bei „Youtube World View” sein. Nach Berichten aus der Presseabteilung des Staatspräsidiums, dassdas Interview von Gül ab dem 1. Dezember bei „Youtube World View” abgerufen werden könne.

Internetnutzer können nun weltweit Fragen über die türkische Wirtschaft und Politik oder zu anderen Themen als Video oder schriftlich an Youtube zukommen lassen. Das Fragenportal wird bis zum 28. November offen stehen.

Çiçek-El Nuceyfi Treffen
Parlamentspräsident Cemil Çiçek empfing gestern den irakischen Parlamentspräsidenten Usame El Nuceyfi.

Çiçek erklärte beim Treffen mit Usame El Nuceyfi, der Terror dürfe die internationalen Beziehungen nicht beeinträchtigen und der Terrororganisation dürfe im Norden des Irak kein Unterschlupf gewährt werden. „Territorien eines Landes dürfen nicht als Basis für die Planung von Terrorakten, für die Ausbildung von Terroristen genutzt werden“, so Çiçek.

El Nuceyfi dagegen gab bekannt, der Irak bestrebe sich für die guten Beziehungen beider Länder und rief um einen Vierer Gipfel mit der Teilnahme der Türkei, Iran, Irak und Saudi Arabien, um die Lage in der Region und die Bestrebungen für den Frieden zu bewerten auf.

Erdoğan empfing Juppé
Frankreichs Außenminister Alain Juppé, der gestern auf Einladung von Außenminister Ahmet Davutoğlu in der Türkei eintraf wurde vom Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan in seinem Büro in Istanbul empfangen. Nach seinem Treffen mit Erdoğan besuchte Außenminister Juppé auch den griechisch-orthodoxen Patriarchen, Bartholomäus I.

Juppé wird im Rahmen seiner Kontakte heute in Ankara mit Außenminister Ahmet Davutoğlu zusammentreffen. Gesprächsthemen des Treffens sollen laut Angaben hauptsächlich die jüngsten Entwicklungen in Syrien und der Kampf gegen den Terror sein.

Unterdessen wird Frankreichs Außenminister auch vom Staatspräsidenten Abdullah Gül empfangen und mit Mitgliedern der parlamentarischen Kommission für auswärtige Angelegenheiten zusammentreffen.

Erdoğan auf der Titelseite der „Time“
Die „Time“ Zeitschrift gab diese Woche auf der Titelseite der Erfolgsgeschichte von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan Platz. In ihrem Artikel mit dem Titel „Erdogans Way“ von Bobby Ghosh wird berichtet, Erdoğan habe es geschafft sein Land zur einer globalen Macht zu entwickeln.

Unterdessen wird der Ministerpräsident laut der „Time“ als beliebtester Politiker in der arabischen Welt angesehen. Dem Artikel zufolge wurde Erdoğan während seiner Reise durch den „arabischen Frühling“ nicht nur in Ägypten sondern auch in Libyen und Tunesien von einer jubelnden Menge empfangen.

Davutoğlu antwortet Fragen der Presse
Außenminister Ahmet Davutoglu, der als offizieller Gast zur Teilnahme an dem türkisch-arabischen Forum in Marokko war, antwortete während seines Rückflugs aus Rabat die Fragen der Journalisten. Davutoğlu sagte, dass sie in ihrer Politik bezüglich Syriens mit der Arabischen Liga gemeinsam vorgehen. Dies sei wichtig.

Der Außenminister betonte die Türkei habe sich von Anfang an bemüht, um die syrische Regierung zur Einleitung der Reformen zu bewegen. Jedoch habe die Assad Führung trotz Versprechungen keinen Schritt in diese Richtung gemacht. Davutoğlu betonte, dass er im April bei seinem Besuch in Damaskus den syrischen Staatspräsidenten Bashar Assad gewarnt habe, die Gewalt zu beenden. Doch auch diese Warnungen der Türkei wurden nicht ernst genommen. So habe die Türkei ihre Beziehungen zu Syrien beendet und dann mit der syrischen Opposition Kontakt aufgenommen, so Davutoğlu.

Bei dem Treffen in Marokko haben die arabischen Staaten der syrischen Regierung mit Wirtschaftssanktionen gedroht. Syrien müsse binnen drei Tage die Gewalt gegen friedliche Demonstranten beenden und arabische Beobachter ins Land lassen, andernfalls werde die Arabische Liga Wirtschaftssanktionen verhängen. Zudem lehnten die Minister in einer Erklärung jede Form einer internationalen Intervention in Syrien ab, forderten jedoch Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung.

Muslimbruderschaft für türkische Intervention in Syrien
Führer der syrischen Muslimbrüder Mohammad Riad Shakfa erklärte gestern in Istanbul, die Syrer würden eine türkische Intervention eher annehmen als eine des Westens.

“Wenn das Regime die Bevölkerung weiter unterdrückt und das Problem fortdauert, dann ist das syrische Volk wohl für einen arabisch-türkischen Einsatz, es will jedoch keine Intervention des Westens, der NATO und der Vereinigten Staaten“, so Mohammad Riad Shakfa.

Damit scheint die größte oppositionelle Organisation im Exil, in dieser Beziehung auf die Türkei zu setzen. Laut Angaben hat der Syrische Nationalrat (SNC) Ankara aufgefordert, auf der syrischen Seite der Grenze eine Flugverbotszone einzurichten. Eine Flugverbotszone wird vor allem von den abgesprungenen Militärs gefordert, weil sie dort Kämpfer und schwere Waffen zusammenziehen könnten, ohne von der Luftwaffe behelligt zu werden.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

3. Schwarzmeer Energie- und Wirtschafts- Forum
Wir beginnen unseren heutigen Beitrag mit einer Nachricht aus der Zeitung Yeni Safak über Syrien. Die Zeiitung berichtet, Ministerpräsident Recep Tayip Erdogan habe beim 3. Schwarzmeer Energie- und Wirtschafts- Forum die jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten bewertet. Der Ministerpräsident habe die westlichen Länder wegen ihrer Zurückhaltung gegenüber den Unruhen in Syrien kritisiert.

Der Westen habe den Entwicklungen in Libyen nicht tatenlos zugesehen und sich eingeschaltet. Die Entwicklungen in Syrien würden deshalb kein großes Echo im Westen finden, weil Syrien nicht über soviel Erdölreserven verfügt wie Libyen. Die Todesopfer in Syrien seien genauso Menschen wie Libyer.

Ägypten, Tunesien und Libyen hätten nach der schmerzhaften Ära wieder begonnen, in eine unterschiedliche Zukunft voranzuschreiten. Zur Beendung der Tragödie und dem Blutvergießen in der Region müssten rasch Maßnahmen getroffen werden, habe Ministerpräsident Erdogan gesagt.

Trans Anatolien kommt
Hürriyet schreibt unter der Überschrift, “Trans Anatolien kommt”, nach Angaben des Präsidenten des staatlichen aserbaidschanischen Energieunternehmens SOCAR, Rovnag Abdullayev sei mit der Türkei Einstimmung über den Bau der Trans Anatolischen Erdgasrohrleitung erzielt worden. Die Erdgasrohrleitung werde zwischen dem Osten und dem Westen der Türkei führen, wodurch aserbaidschanisches Erdgas fließen soll.

Erdogan auf die Titelseite US-Magazin Time
Milliyet räumt dem US-Magazin Time Platz ein, das Ministerpräsident Recep Tayip Erdogan auf die Titelseite seiner jüngsten Ausgabe setzte. Wie die Zeitung aus Time zitiert, habe der Führer der Türkei sein Land zu einer regionalen Macht verwandelt. Zahlreiche Politiker in den Ländern des Arabischen Frühlings würden sich Ministerpräsident Erdogan zum Vorbild nehmen. Nach den Worten des Führers der Muslimbrüder, Essam Erian trage Erdogan einen Anzug, bete aber in der Moschee. Dies sei ein Thema, mit dem sie identisch sein könnten, habe das US-Magazin Time geschrieben.

In Pakistan sind 30 Taliban Kämpfer getötet
Sabah berichtet unter der Schlagzeile, „In Pakistan sind 30 Taliban Kämpfer getötet“, wie es aus dem Quartier der pakistanischen Armee in Kalaya verlautete, seien bei den mit Unterstützung der Luftwaffe eingeleiteten Operation auf die bergige Orakzai Dapar Region, die sich Höhlen versteckten, mindestens 30 Taliban Kämpfer getötet und 10 weitere verletzt worden. Mit der jüngsten Operation der Sicherheitskräfte sei in den bergigen Regionen von Orakzai die Kontrolle völlig übernommen und zahlreiche verdächtige Personen festgenommen worden worden. Die pakistanische Armee intensiviere seit einem Monat die Operationen auf die Regionen Arakzai, Haiber und Kurram. Innerhalb dieser Zeit seien hunderte Milizionäre außer Gefecht gesetzt worden. Türkische Presse Türkei