Jede Stimme 2011

Wahlen für Berliner ohne deutschen Pass

Am 18. September 2011 wird in Berlin gewählt. Rund 460 000 Menschen sind von dieser Wahl ausgeschlossen weil sie keinen deutschen Pass besitzen. Diesem Demokratiedefiziet möchte die Initiative "Jede Stimme 2011" entgegenwirken.

Freitag, 26.08.2011, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Donnerstag, 01.09.2011, 1:36 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |  

Rund 460 000 Menschen in Berlin haben keinen deutschen Pass. Viele leben und arbeiten bereits seit mehreren Jahrzenten in Berlin, zahlen Steuern und sind wie alle anderen Menschen von politischen Entscheidungen betroffen. Wählen dürfen diese Menschen ohne deutschen Pass aber nicht. Rund 14 Prozent der Berliner Bevölkerung sind somit von den Wahlen zum Abgeordnetenhaus ausgeschlossen.

Diesem Teilhabe- und Demokratiedefizit wollen „Jede Stimme e.V.“ und „Citizens For Europe e.V.“ mit der Initiative entgegenwirken. Sie bringen ein erweitertes Wahlrecht in Berlin auf den Weg. Unter dem Motto „Wahlrecht für alle!“ startet die Kampagne „Jede Stimme 2011“ für die Einführung des Wahlrechts für EU-BürgerInnen und Drittstaatsangehörige auf Landesebene.

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„Diese Benachteiligung ist auch in Hinblick auf ein stärker zusammenwachsendes Europa nicht länger hinnehmbar. Die grenzüberschreitende Mobilität in der EU trägt in Deutschland und besonders in Berlin ebenfalls zu einer Internationalisierung der Bevölkerungsstruktur bei. Viele europäische Metropolen wie Kopenhagen, London, Amsterdam oder Budapest haben bereits das Wahlrecht für ausländische Bürger eingeführt und positive Ergebnisse bei der Integration erzielt. Berlin darf als Metropole mitten in Europa hier nicht zurückfallen und an Attraktivität verlieren“, erklären die Initiatoren.

Link: Nähere Informationen über die Initiative „Jede Stimme 2011“, zu den Wahllokalen und den Initiatoren gibt es auf der Webseite jedestimme2011.de.

Symbolische Wahlen
Daher organisieren die Initiatoren im Vorfeld der Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin symbolische Wahlen vom 29. August bis 4. September 2011 für BerlinerInnen ohne deutschen Pass. „Unser Ziel ist es, die Aufmerksamkeit für bestehende Partizipations- und Demokratiedefizite zu erhöhen und eine öffentliche Debatte über die Ausweitung politischer Partizipationsrechte zu initiieren“, so die Initiatoren.

An den Wahlen können alle Berliner ohne deutschen Pass ab 18 teilnehmen. Zahlreiche Wahllokale stehen den Berliner Neuwählern zur Verfügung. Gewählt werden die Parteien des Berliner Abgeordnetenhauses. Die Wahllokale schließen am Sonntag,4. September um 18Uhr. Die Ergebnisse der Wahl werden veröffentlicht. (bk)

Gesellschaft Leitartikel
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  1. Relbrandt sagt:

    Richtig, Fikret, Istanbul ist sicherlich kein Vorbild für Berlin, und nein, ich brauche keine Vorbilder. Ich wollte nur von Biker wissen, ob man als Ausländer in Istanbul wählen darf. Hat gar nichts mit Berlin zu tun. Istanbul ist doch eine weltoffene Stadt, hätte ja sein können. Und ehrlich gesagt würde ich lieber in Istanbul wohnen, als in Berlin ;) Auch, wenn ich dort als Deutscher nicht wählen könnte.

  2. Fikret sagt:

    @ Relbrandt , Istanbul hat eine historische Mauer. Also,Berlin muss auch eine historische Mauer haben? Was für eine lächerliche Denkweise
    Die Wahlrecht gibt den Bewohner Berlins eine Zugehörikeitsgefühl und Berlin einene besoderen Wert.

  3. Relbrandt sagt:

    Fikret, was sie alles implizieren….

    Lassen wir es gut sein.

  4. Pamela Selwyn sagt:

    Viele Leute können eben nicht in ihrem „Heimatland“ wählen, wenn sie länger im Ausland gelebt haben, oder müssen für die Wahlen jedesmal dorthin fahren. Andere dürfen in dem Land wo sie Staatsbürger/innen sind nur an nationalen und nicht an lokalen Wahlen teilnehmen, haben also auf kommunalen Ebene nirgendwo ein Wahlrecht. Was spricht dagegen, daß die Leute dort wo sie ihren Lebensmittelpunkt haben auch eine Stimme haben? Warum die Hysterie?

  5. Klausewitz sagt:

    „Was spricht dagegen, daß die Leute dort wo sie ihren Lebensmittelpunkt haben auch eine Stimme haben?“

    Dagegen spricht, dass hier in der dritten und vierten Generation geborene Türken und Araber sich immer noch zu fein sind, endlich die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen und sich endlich hier anzupassen. Diese Menschen bzw. die überwiegende Mehrheit davon, haben ihren geistigen Lebensmittelpunkt in der Türkei (auch, wenn sie niemals dort waren), deshalb sollen sich hier auch nicht wählen dürfen.

  6. Pamela Selwyn sagt:

    Woher wollen Sie wissen, daß die überwiegende Mehrheit sich nicht anpassen will? Es gibt viele Gründe, die Staatsbürgerschaft nicht anzunehmen, die nichts mit Verweigerung der Integration zu tun haben, z.B. erbrechtliche Erwägungen. Manche Länder entlassen ihre Staatsbürger nicht. Manche Leute bekommen die Staatsbürgerschaft nicht, weil sie arbeitslos sind. Und soll man alle nicht-EU Staatsbürger bestrafen weil einige einem nicht ins Konzept passen? Übrigens gibt es in Deutschland die höchste Einbürgerungsrate unter türkischen Staatsbürgern.