23.08.2011 – Erdoğan, Libyen, Davutoğlu, Syrien, PKK, Somalia

Presseschau der Generaldirektion für Presse und Information in Ankara

Erdoğan: „Wir haben die Reife für die Olympischen Spiele“
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan sagte, dass die Türkei in der Lage ist die Olympischen Spiele 2020 zu meistern. Erdoğan gab gestern Abend für 400 Sportler in 50 Branchen in dem sie Medaillen gewonnen haben, ein Iftar-Essen (islamisches Fastenbrechen). Erdoğan betonte beim Essen, das Istanbul für die Austragung der Olympiade die geeignetste Stadt ist. Erdoğan sagte, „Es geht nicht nur darum Gastgeber der Olympiade zu sein, sondern den Friedenswillen und die Gerechtigkeitder Türkei auf der ganzen Welt zu verbreiten. Lasst uns mit dieser Synergie, die Fackel des Friedens und Freundschaft von Istanbul aus zu zünden.“

Aussenminister Ahmet Davutoğlu reist nach Libyen
Außenminister Ahmet Davutoğlu reist heute nach Libyen. Als Vertreter der internationalen Libyen-Kontaktgruppe wird Davutoğlu die Entwicklungen in Libyen aus erster Nähe verfolgen. Dort will Davutoğlu mit Vertretern des Nationalen Übergangsrates über die aktuelle Lage sprechen. Auch wies der Außenminister auf die Rolle der internationalen Staatengemeinschaft hin. Davutoğlu habe Telefonate mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien, Vereinigten Staaten und Norwegen geführt. Der Außenminister betonte, dass was sich in Libyen abspielt, sei ein Zeichen dafür, dass die Regierungen, die den Forderungen des Volkes Gehör schenken müssen. Davutoğlu sprach von einem historischen Tag für das lybische Volk. Das Ziel von Davutoğlu liegt in erster Linie darin die nationale Einheit von Libyen sicher zu stellen.

Einladung des Parlamentspräsidenten
Zum Auftakt der Erarbeitung einer neuen Verfassung für die Türkei, hat Parlamentspräsident Cemil Çikek gestern eine Einladung an Verfassungsrechtler verschiedener politischer Richtungen geschickt. An dem für den19. September anberaumten Treffen, werden namhafte Verfassungsrechtler wie Prof. Dr. Ergun Özbudun, Mehmet Turan, İbrahim Kaboğlu, Necmi Yüzbaşıoğlu, Levent Köker sowie weitere Vertreter Ziviler Organisationen teilnehmen. Laut dem Parlamentspräsidenten werde das Treffen wegweisend für die Erarbeitung einer neuen Verfassung sein.

Bağış: Man kann die Realität nicht verbergen
EU-Minister und Verhandlungsführer Egemen Bağış sagte nach der Aufschiebung des Berichts über die Mavi Marmara Vorfall, „Man kann die Realität nicht verbergen.“ Außerdem betonte Bağış, dass in diesem Vorfall, in internationalen Gewässern neun türkische Bürger getötet wurden. Nach Bağış hat kein Land das Recht, angehöriger andere Staaten zu töten. Was diesen Fall anbetrifft hat die Türkei einen festen Standpunkt. Bağış wies auf die Erklärungen von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hin: „Erdoğan machte generell auf drei Punkte aufmerksam. Wen Israel eine Normalisierung der Beziehungen will, muss er sich für den Vorfall entschuldigen, für die Angehörigen der getöteten eine Entschädigung zahlen und das ungerechte und auch unrechtmäßige Embargo gegen Gaza aufzuheben.“

Neues Model für die Freihandelszone
Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan sagte, dass sie ein neues Konzept erarbeiten würden, wonach sie die Freihandelszonen abschaffen und dafür Wirtschaftszonen errichten wollen. Çağlayan betonte, dass sie vor zwei Wochen Süd-Korea besucht haben, um sich ein Einblick über die Freihandelszonen zu verschaffen. Süd-Korea hat die Weltweit größte Freihandelszone.

Das neue Konzept soll in ausgewählten Regionen der Türkei errichtet werden, in dem neben Tourismus, Logistik und Verkehr auch Kommunikation und Industrie ihren Platz finden soll.

Tagung des Wirtschaftskoordinationsrates
Unter der Leitung von Ali Babacan wurde ein Wirtschaftskoordinationsrat eingerichtet, dass die Entwicklungen im Bereich Wirtschaft näher verfolgen soll. An der gestrigen Tagung des Koordinationsrates nahmen der Minister für Wissenschaft, Industrie und Technologie, Nihat Ergün, Arbeitsminister Faruk Çelik, Wirtschaftsminister Zafer Çağlayan sowie weitere Minister wie Finanzminister Mehmet Şimşek teil. Bei der Tagung wurden Schritte zur Senkung der Arbeitslosigkeit unter die fünf Prozentmarke bis 2023 bewertet.

Daneben wurde beschlossen, ein neues Förderungsmaßnahmensystem zu erarbeiten und Berufsausbildungsprogramme für Arbeitslose zu schaffen, wodurch der Wiedereinstieg in den Berufsleben erleichtert werden soll.

In Stuttgart protestieren Türken gegen die Terrorgruppe PKK
In Stuttgart haben mehrere hunderte Menschen gegen die Angriffe der Terrorgruppe PKK demonstriert. Insgesamt 600 Menschen haben an der Demonstration in Stuttgart teilgenommen. Die Veranstalter erklärten, ihr Ziel sei es „Gemeinsam Trauer über die Anschläge in der Türkei zu zeigen und die Stimme gegen den Terror zu erheben“.

Presseschau der Türkischen Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT-World)

Jüngsten Entwicklungen in Syrien
Haber Türk räumt den jüngsten Entwicklungen in Syrien Platz ein. Der Meldung nach sei das 42 jährige Gaddafi Regime von den libyschen Aufständischen gestürzt worden. In diplomatischen Kreisen werde darüber gesprochen, dass die Führer von anderen Ländern eine Lehre davon ziehen sollten. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag habe von den libyschen Aufständischen die Auslieferung des Gaddafi-Sohns, Saif al-Islam gefordert.

Libyen Kontakt-Gruppe am kommenden Donnerstag in Istanbul
Sabah berichtet über das selbe Thema, Außenminister Ahmet Davutoglu habe in einer Videokonferenz mit seinen Amtskollegen in den USA, Frankreich, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Kanada, Deutschland, Italien, Norwegen, Schweden und Dänemark, verwirklicht. Dabei sei ein Zusammentreffen der Libyen Kontakt-Gruppe am kommenden Donnerstag in Istanbul beschlossen worden.

289,7 Millionen Türkische Lira für Somalia
Zaman schreibt, die Verwaltung für Katastrophenschutz habe in einer schriftlichen Erklärung Informationen über die jüngsten Lage beim den Hilfskampagnen für Somalia gegeben. Wie es in der Meldung heißt, wurden bisher insgesamt 289,7 Millionen Türkische Lira Spendengelder gesammelt. Auf der anderen Seite sei mit der von einer türkischen Nichtregierungsorganisation für Somalia in der Türkei gesammelten Hilfsgüter mit der Beladung auf ein Schiff am Hafen von Mersin begonnen worden. Der Vorsitzende des Hilfsvereins habe in seiner Rede am Hafen gesagt, dass das Schiff mit 3,700 Tonnen Hilfsgütern morgen aufbrechen und in 15 Tagen Somalia erreichen werde. Nach dem Ramadan Fest soll ein zweites Schiff mit Hilfsgütern vorbereitet werden.

In Krankenhäusern sterben täglich 20 Kinder
Star räumt unter der Schlagzeile, “in Krankenhäusern sterben täglich 20 Kinder”, dem Menschheitsdrama in Somalia Platz ein. Im einzigen staatlichen Krankenhaus in Somalia würden täglich 500 Kinder eingeliefert. Davon würden 20 Kinder ihren Krankheiten erlegen.

Aserbaidschanische Minister Abbasov besucht Ergün
In Yeni Safak lesen wir, der zu verschiedenen Kontakten in der Türkei weilende aserbaidschanische Minister für Kommunikation und Informationstechnologien, Ali Abbasov habe Minister für Wissenschaft, Industrie und Technologie, Nihat Ergün besucht. Minister Ergün habe auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Abbasov gesagt, dass zwischen dem Ministerium für Wissenschaft, Industrie und Technologie und Aserbaidschan enge Beziehungen geführt werden.

Erdogan kommt mit 400 Sportlern zusammen
Unsere letzte Meldung für heute kommt von Sabah. Die Zeitung schreibt, Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sei mit 400 Sportlern aus 50 verschiedenen Branchen, die an internationalen Veranstaltungen Medaillen gewonnen haben, bei einem Iftar-Essen zusammen gekommen. In seiner Tischrede habe Erdogan betont, dass die Türkei bei internationalen Sportorganisationen ihren Erfolg bewiesen habe. Die Türkei sei in der Lage, in 2020 die olympischen Spiele erfolgreich zu organisieren. Türkische Presse Türkei