10.06.2011 – Linksextremismus, Ausweisung, Ausländer, ZMD, Ehec, Türkei

Die Themen des Tages sind:

Gutachter schlagen dem Land Sachsen ein Monitoring-Programm vor. Die Erkenntnisse sollen dem Kampf gegen Rechts dienen. Diskussionen gibt es zum Linksextremismus.

5.000 Schüler, Lehrer und Eltern fordern mehr Geld und Personal für Schulen. Demonstration während der Unterrichtszeit fällt jedoch kleiner als erwartet aus.

Der 14-jährige Junge, der am 26. Mai an einer Hauptschule in Seeberg verprügelt worden war, ist an seinen lebensbedrohlichen Verletzungen gestorben.

Auch nach einem längeren Aufenthalt in Deutschland dürfen verurteilte islamische Extremisten ausgewiesen werden. Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Klage eines Irakers abgewiesen.

Der Zentralrat der Muslime (ZDM) lehnt den von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) für den 24. Juni geplanten «Präventionsgipfel» gegen islamistischen Extremismus ab.

Die Bundesregierung will den Ansturm auf die Hochschulen nach der Aussetzung der Wehrpflicht mit 1,5 Milliarden Euro zusätzlich abfedern.

Ist die RAF-Terroristin Verena Becker im Buback-Prozess vom Staat geschützt worden? Bundesanwalt Rainer Griesbaum weist diesen Verdacht zurück.

Mehr als ein halbes Jahr nach den gescheiterten Anschlägen mit Paketbomben aus dem Jemen sieht die Bundesregierung offenbar weiterhin Lücken bei der Luftfrachtsicherheit.

In einer Mülltonne in Magdeburg haben Experten einen Gurkenrest gefunden, der die gefährliche Form des EHEC-Keims trägt.

Amnesty International will seine Deutschlandchefin Monika Lüke überstürzt loswerden – drei Wochen nach der Geburt ihrer Tochter, mitten im Mutterschutz.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) will sich im Atomstreit mit Syrien an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wenden.

Der türkische Premier Erdogan will die Wahlen am Sonntag gewinnen – und zwar möglichst hoch.

Aus Furcht vor einer Militäroffensive des syrischen Regimes flüchten Tausende Menschen in die Türkei. Die erwartet bis zu eine Million Flüchtlinge.

Zwischen Österreich und der Türkei wird der Ton rauher. Ankara hatte mit seinem Veto verhindert, dass die frühere österreichische Außenministerin Plassnik für das Amt der OSZE-Generalsekretärin kandidiert.

Integration und Migration

• Die Welt: Langzeitstudie soll politische Einstellung überprüfen
• TAZ: Kinder üben Demokratie
• Kölner Stadt Anzeiger: 14-jähriger Schüler ist tot
• Kölnische Rundschau: Das Ende des Lebens in Recht und Religion
• Schwäbische Zeitung: Hoffnung: Muslime wünschen Moschee in Weingarten
• Frankfurter Rundschau: Beschämendes Desinteresse
• Der Tagesspiegel: Ausweisung eines verurteilten Islamisten rechtens

Zentralrat der Muslime lehnt Präventionsgipfel ab

• Frankfurter Rundschau: Zentralrat der Muslime lehnt Präventionsgipfel ab
• Zeit Online: Zentralrat der Muslime lehnt Präventionsgipfel ab
• Focus: Zentralrat der Muslime lehnt Präventionsgipfel ab
• Stuttgarter Nachrichten: Zentralrat der Muslime lehnt Präventionsgipfel ab
• Spiegel Online: Zentralrat der Muslime gegen Präventionsgipfel

Deutschland

• Süddeutsche Zeitung: Bund sagt Unis 1,5 Milliarden Euro zusätzlich zu
• TAZ: „Keine schützende Hand über Becker“
• Die Welt: Bayern-SPD rechnet sich Siegeschancen aus
• FAZ: Beifall von der falschen Seite
• Der Tagesspiegel: Aus 16 mach’ eins
• TAZ: Die grün lackierte Kanzlerin

Regierung räumt Lücken bei Luftfrachtsicherheit ein

• Spiegel Online: Regierung räumt Lücken bei Luftfrachtsicherheit ein
• Hamburger Abendblatt: Neue Sicherheitslücken bei Luftfracht
• Süddeutsche Zeitung: Regierung räumt Lücken bei Luftfrachtsicherheit ein

Suche nach dem Ehec-Keim geht weiter

• Frankfurter Rundschau: Mutierter EHEC-Keim auf Gurke
• FAZ: Suche nach dem Ehec-Keim geht weiter
• Spiegel Online: Verdächtiger Biohof darf Gemüse verkaufen
• Der Tagesspiegel: Ehec-Epidemie wird zum Sprossenkrimi

Amnesty weist Vorwurf des Rauswurfs wegen Mutterschaft zurück

• Süddeutsche Zeitung: Menschenrechte ja, Mutterrechte nein?
• TAZ: Führungsstreit bei Amnesty eskaliert
• Der Tagesspiegel: Streit um „Freistellung“ bei Amnesty
• Spiegel Online: Amnesty Deutschland überwirft sich mit Chefin
• Stern: Amnesty weist Vorwurf des Rauswurfs wegen Mutterschaft zurück

Ausland

• Die Presse: Islam in Europa: „Es ist wie im Fall Amstetten“
• Süddeutsche Zeitung: Nato-Minister beraten über Afghanistan
• Der Tagesspiegel: Vergewaltigung als Kriegswaffe
• FAZ: Gaddafi soll zu Vergewaltigungen angestiftet haben
• FAZ: Eine Literatur, wie die Welt sie jetzt braucht

Nuklearstreit mit Syrien eskaliert

• Der Tagesspiegel: Nuklearstreit mit Syrien eskaliert
• Spiegel Online: Atombehörde bringt Syrien vor den Sicherheitsrat
• Süddeutsche Zeitung: Gnadenlose Gewalt gegen die Opposition

Türkei vor der Wahl

• Frankfurter Rundschau: Kein Triumph ohne die Kurden
• FAZ: Erdogans Lehr-, Gesellen- und Meisterjahre
• Der Standard: Unbehagen vor dem angekündigten Sieg
• Deutschlandradio: „Ich wähle Tayyip Erdogan! Bis ans Ende meiner Tage!“
• Der Standard: „Die Türken mögen die EU, aber die EU mag uns nicht“
• Die Welt: Christ könnte ins türkische Parlament einziehen
• Süddeutsche Zeitung: Der selbstherrliche Erdogan
• Die Welt: Erdogan zerstört das alte Regime und seine Eliten
• Wiener Zeitung: Zäher Kampf um Wählerstimmen in einem polarisierten Land

Türkei erwartet Flüchtlingsansturm aus Syrien

• Zeit Online: Türkei erwartet Fluchtwelle aus Syrien
• Rheinische Post: Türkei erwartet Flüchtlings-Ansturm
• Wiener Zeitung: Massenflucht in die Türkei
• Die Presse: Syrien: Türkei erwartet 1,5 Millionen Flüchtlinge

Türkei

• Wiener Zeitung: Stolz und Innenpolitik
• FAZ: Österreich droht der Türkei
• Wiener Zeitung: Türkei erneuert OSZE-Veto gegen Plassnik
• Wiener Zeitung: „Warum sollte Türkei Zugeständnisse machen, ohne etwas zu bekommen?“
• Kleine Zeitung: Österreichisches Revanchefoul für Türkei-Veto
• Die Welt: Türkei-Wahl wird zum Schicksal für die Investoren
• FAZ: Blüte am Bosporus