Deutsche Presse

14.05.2011 – Migranten, NPD, Burka, Ausländerfeindlich, Rösler, FDP, Türkei

SPD will Teilhabe von Migranten gesetzlich verankern; Kritik an Google wegen ausländerfeindlicher Grafik; Keine Burka im öffentlichen Dienst; Ausländer, lasst uns nicht mit Kreuzbergern allein!; Rösler verspricht FDP bessere Zeiten; Rasismus-Skandal heimlich beerdigt; Güler Sabanci: Die Türkei ist Europas Schicksal

Von Samstag, 14.05.2011, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 13.05.2011, 22:13 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Die niedersächsische SPD will im Herbst einen eigenen Gesetzentwurf zur besseren Teilhabe von Migranten in Niedersachsen vorlegen.

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Aufregung um eine NPD-Grafik, die Europa als überfremdeten Kontinent darstellt: Google listet sie bei der Bildersuche ganz weit oben. Zwei SPD-Politiker aus NRW protestieren dagegen.

Mitarbeiterinnen des Berliner öffentlichen Dienstes dürfen keine Burka tragen. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten Kai Gersch hervor.

Der Berliner Multikulti-Stadtteil Kreuzberg zieht Touristen aus aller Welt an. Und zwar immer mehr. Nun fordern die Anwohner: Ausländer raus!

Niedersachsens Integrationsministerin Aygül Özkan (CDU) zeichnet Projekte für Menschen mit ausländischen Wurzeln mit einem Integrationspreis aus.

1961 kamen türkische Gastarbeiter nach Würzburg. 50 Jahre später sollte gefeiert werden – doch dem Oberbürgermeister wehten zu viele Halbmondfahnen.

Einen Tag nach seiner Verurteilung hat der frühere KZ-Wachmann John Demjanjuk das Gefängnis Stadelheim verlassen. Offenbar kommt er jetzt in einem Altenheim unter.

Philipp Rösler ist neuer Vorsitzender der FDP. Auf dem Parteitag in Rostock wurde er mit 619 von 651 Delegiertenstimmen zum Nachfolger von Guido Westerwelle gewählt.

Die mehr als 200 Delegierten der Berliner SPD wählten Klaus Wowereit zum Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2011 – ohne Gegenstimme.

Nach Angaben des italienischen Außenministers ist Libyens Machthaber bei einem Nato-Angriff verletzt worden. Zudem habe er Tripolis verlassen. Die Regierung dementiert

Der Wahlkampf in der Türkei geht mit Diffamierungen und belastenden Videos in die schmutzige Phase. Innenpolitische Streitthemen kommen nicht auf.

Die exportfixierte Außenpolitik der Türkei wird durch die arabischen Revolten infrage gestellt. Für die kommende Wahl kann das ein Problem werden. Ein Kommentar von Michael Thumann

Integration und Migration

Deutschland

Ex-KZ-Wächter John Demjanjuk zieht ins Pflegeheim

FDP-Parteitag

SPD wählt Wowereit zum Spitzenkandidaten

Ausland

Spekulationen um Gaddafis Gesundheit

Türkei

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