Deutsche Presse

11.12.2010 – Moschee, Aufenthaltsrecht, Idriz, El Masri, Zuwanderung, Türkei

Die Themen des Tages sind: Moschee-Anschlagsserie schreckt Berlin auf; Weniger Verdachtsfälle bei Scheinehen; Imam legt Islam-Buch vor; El Masri scheitert mit Klage gegen Bundesregierung; Kritik an Reformplänen der Polizei; Österreich steuert Zuwanderung künftig über Punkte; Keine Freilassung von Iranerin Ashtiani;Nobelpreiskomitee ruft China zur Umkehr auf; Putschvorbereitungen in der Türkei

Von Samstag, 11.12.2010, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 10.12.2010, 23:01 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |   Drucken

Nach einem erneuten Brandanschlag auf eine islamische Einrichtung in Berlin hat das Landeskriminalamt (LKA) eine Arbeitsgruppe zur Bündelung der Ermittlungen eingerichtet. +++ Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Aufenthaltsrecht von ausländischen EhepartnerInnen verstößt gegen Europarecht, bemängelt Sevim Dagdelen. +++ Wenige Monate nach Thilo Sarrazins islamkritischen Buch legt der Penzberger Imam Benjamin Idriz seinen Gegenentwurf vor. +++ Der Deutsch-Libanese Khaled el-Masri kann die Bundesregierung nicht zur Strafverfolgung seiner mutmaßlichen Peiniger aus den Reihen des US-Geheimdienstes CIA zwingen. +++ Mit seinem Plädoyer für eine Zusammenlegung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt hat Innenminister Thomas de Maizière (CDU) eine heftige Debatte ausgelöst. +++ In Österreich wird die Zuwanderung neu geregelt und stärker an den Qualifikationen ausgerichtet. +++ Die chinesische Führung sah im Friedensnobelpreis für Liu Xiaobo von Anfang an eine Verschwörung des Westens gegen den nicht willkommenen Wettbewerber. +++ Wieder sind bei der staatsanwaltschaftlichen Untersuchung einer Einrichtung der türkischen Armee Hinweise auf Putschvorbereitungen gefunden worden.

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Imam legt Islam-Buch vor

El Masri scheitert mit Klage gegen Bundesregierung

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