01.12.2010 – Integration, Moschee, Roma, Pro Köln, Wikileaks, Türkei

In Berlin diskutierten am Montag über 200 Teilnehmer die Integrationspolitik als junge Disziplin. +++ Nach dem Brandanschlag auf die Neuköllner Moschee am Columbiadamm sucht die Polizei jetzt mit Bildern nach Zeugen. +++ In Bremen haben alle Fraktionen bis auf die CDU beschlossen, Roma ganz offiziell vor Abschiebung zu schützen. +++ Die Bürgerbewegung pro Köln darf nach einem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts auch weiterhin im Jahresbericht des Bundesamts für Verfassungsschutz erwähnt werden. +++ Der Bau des Infrastrukturprojekts „Stuttgart 21“ soll nach dem Schlichterspruch von Heiner Geißler fortgesetzt werden. +++ Beamte dürfen illegal beschaffte Steuer-DVDs verwerten, sagt das Bundesverfassungsgericht. +++ Eine weitere große Enthüllung von Daten der US-Bank kündigt Wikileaks-Gründer Julian Assange dem US-Magazin Forbes an. +++ Der türkische Außenminister Davutoglu hat angekündigt, die Türkei werde „jedes Komma“ der sein Land betreffenden Wikileaks-Dokumente mit eigenen Unterlagen vergleichen.

Integration und Migration

• Neues Deutschland: Integrationspolitik: Noch jung und schon gescheitert?
• Der Tagesspiegel: Moscheebrand – Polizei sucht Zeugen
• Die Welt: „Wir übersehen unsere Chancen und Potenziale“
• TAZ: Innensenator bockt
• Der Tagesspiegel: „Who is this Sääärasin?“
• Schwäbische Post: Bildung als Chance für Integration
• Kölner Stadt Anzeiger: Rassisten sind die Verlierer
• Junge Welt: Linke unter Generalverdacht
• Der Westen: Sarrazin nennt Kulturdezernenten „strohdoof“
• Rheinische Post: Thilo Sarrazin kam durch die Hintertür

Deutschland

• FAZ: Meisterprüfung für Wirtschaftsprüfer
• Frankfurter Rundschau: Wulff will nicht zu viel versprechen
• Die Welt: Hamburgs Erster Bürgermeister stoppt grüne Projekte

Pro Köln bleibt im Verfassungsschutzbericht

• Rheinische Post: Erwähnung von Pro Köln ist rechtmäßig
• Kölnische Rundschau: Pro Köln verliert vor Gericht
• Aachener Zeitung: «Pro Köln» bleibt im Verfassungsschutzbericht

Google im Visier

• Der Tagesspiegel: EU-Wettbewerbshüter Brüssel eröffnet Missbrauchsverfahren gegen Google
• Frankfurter Rundschau: Google im Visier
• Die Welt: EU-Kommission nimmt jetzt Google ins Visier

Stuttgart 21

• FAZ: Geißler für eine Fortsetzung von „Stuttgart 21“
• Frankfurter Rundschau: S21 ist tot, es lebe Stuttgart 21 plus
• Die Welt: Heiner Geißler schlägt „Stuttgart 21 plus“ vor
• TAZ: Geißler will unten bleiben

Ankauf von Steuer-CD rechtens

• FAZ: Ankauf von Steuer-CD rechtens
• Frankfurter Rundschau: Ermittler dürfen Steuer-CDs nutzen
• TAZ: Karlsruhe hilft Steuerfahndern
• Süddeutsche Zeitung: Freispruch für den Staat

Ausland

• Der Standard: „Weiter Weg“ zum Islam-Studium
• FAZ: Ägypten ohne nennenswerte Opposition
• Frankfurter Rundschau: Mubarak schafft sich Opposition vom Hals
• FAZ: Der freie Gedanke unter den Mullahs
• Deutschlandradio: Saddams Giftgasangriffe auf die Kurden

Wikileaks

• Frankfurter Rundschau: Die Deregulierung des Politischen
• FAZ: Das verschlüsselte Faustpfand der Whistleblower
• TAZ: „Regierung behandelt uns wie Kinder“
• Frankfurter Rundschau: Das Netz stürzt sich auf die Wikileaks-Dokumente
• Die Welt: Die Weltkarte der Enthüllungen
• TAZ: Geben, nehmen, lästern
• Frankfurter Rundschau: Partner und Feind

Türkei

• Der Tagesspiegel: Erdogan – Demokrat oder Islamist?
• Der Standard: Spindelegger reagiert gelassen, Türkei spielt Bedeutung herunter
• FAZ: Die Türken gucken aufs Komma
• Der Standard: Ankara, Baku und zurück mit Wiki
• Der Tagesspiegel: Zuflucht im Nachbarland