27.11.2010 – Integration, Bouffier, Schröder, Terror, Schweiz, Türkei

Der Hessische Integrationsmonitor 2010 liefert überraschende Zahlen. +++ Die Vorstellung einer multikulturellen Gesellschaft sei ein „Irrweg“, die Angst einiger Deutschen vor dem Islam angesichts der Terrorgefahr verständlich – so Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). +++ Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) will Gewalttaten von Migrantenkindern vorbeugen. +++ Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger wehrt sich gegen Pläne der Union, Sicherheitsgesetze zu verschärfen. +++ Auf seiner vorletzten Sitzung in diesem Jahr hat der Bundesrat über mehrere Gesetze der schwarz-gelben Bundesregierung entschieden. +++ Die Schweizer stimmen am Wochenende darüber ab, ob verurteilte Ausländer automatisch abgeschoben werden sollen. +++ Das erste Mal in der Geschichte der Türkischen Republik sind an diesem Mittwoch drei amtierende Generäle von der zivilen Regierung suspendiert worden.

Integration und Migration

• Die Welt: Hessen integriert
• Frankfurter Rundschau: Weniger Muslime als gedacht
• Humanistischer Pressedienst: Ein Leitfaden zum Kopftuch-Verbot
• Die Welt: „Terroraktion durch keine Religion begründbar“
• Badische Zeitung: Deutschland fehlt eine Willkommenskultur

Bouffier: Terror schürt Angst vor

• HR Online: Bouffier versteht Angst vor Islam
• Frankfurter Rundschau: Bouffier verteidigt Islamfeinde
• Bild: Bouffier: Terror schürt Angst vor Islam
• Frankfurter Rundschau: „Die Irrwege sind breit gewesen“
• Gießener Anzeiger: Bouffier: Terror schürt Angst vor Islam

Schröder: Gewalt von Migrantenkindern vorbeugen

• Spiegel Online: Islam, Gewalt und scheinbare Zusammenhänge
• Die Welt: Schröder alarmiert über Gewalt junger Migranten
• Frankfurter Rundschau: Blamage für Ministerin Schröder
• FAZ: Schröder beklagt gefährlichen Dreiklang
• Die Welt: Schröder, gewalttätige Migranten und die Klischees
• Der Tagesspiegel: Die Familienministerin, der Islam und die Gewalt
• Frankfurter Rundschau: Ministerin: Gewalt von Migrantenkindern vorbeugen
• TAZ: Schröder will deutsche Imame
• Der Tagesspiegel: Muslime und Machos In der Parallelwelt

Terrordebatte

• Die Welt: De Maizières seltsamer Protestbrief an die FDP
• Spiegel Online: FDP stemmt sich gegen neue Sicherheitsgesetze
• Zeit Online: De Maizière verliert Geduld mit Justizministerin

Streit in der SPD

• Süddeutsche Zeitung: SPD streitet über interne Kritik an Gabriel
• Focus: „Schwere Identitätskrise“ in der SPD
• Die Welt: „Wir müssen nicht mehr über die Agenda 2010 reden“

Deutschland

• Frankfurter Rundschau: Keiner mag Röslers Reform
• FAZ: Bundesrat billigt Atomlaufzeiten und Bankenabgabe
• Die Welt: Linke will Hessen-Vertretung in Berlin abschaffen
• TAZ: Familie geht vor das Verfassungsgericht
• Der Tagesspiegel: Kontrapunkt Regierungsauftrag: Entwertung des Bundestages

Ausland

• Die Welt: Chinas Patrioten verlieren die Geduld mit Nordkorea
• Frankfurter Rundschau: Wer hat Angst vor Wikileaks?
• FAZ: Verhandlungen über Irland-Rettung vor Abschluss
• TAZ: Demokratisch ins Desaster

Abschiebung von kriminellen Ausländern

• Frankfurter Rundschau: Null Toleranz
• Die Welt: Schweizer Nationalisten wollen Ausländer loswerden
• Financial Times Deutschland: Schweiz vergrault Investoren
• Der Standard: Abschiebung von kriminellen Ausländern

Türkei

• Neue Zürcher Zeitung: «Unser Verhältnis zur EU ist jenem der Schweiz ähnlich»
• TAZ: Türkische Regierung feuert Generäle
• Berliner Umschau: Türkischer Premier will „Nahost-Schengen“ schaffen
• Frankfurter Rundschau: Zweifel an Fatih
• Stern: Türkei-Skeptiker Sarkozy besucht Ankara
• Zeit Online: Taugt Istanbul als “Kulturhauptstadt Europas”?