No-Go-Areas für Polizisten?
Polizei warnt vor Chaos in Migrantenvierteln
Der neue Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sieht das staatliche Gewaltmonopol in einigen Stadtvierteln teilweise nicht mehr gewährleistet. Im Interview auf „Welt Online“ sagt er, in einige Straßenzüge Berlins, Duisburgs, Essens oder Kölns trauten sich Polizisten nicht mehr allein hinein.
Freitag, 16.04.2010, 8:00 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 05.09.2010, 2:51 Uhr Lesedauer: 1 Minuten |
„Die Täter akzeptieren die deutsche Rechtsordnung und ihre Vertreter nicht“, glaubt Wendt. Es sei bundesweit bekannt, dass meist junge Männern mit türkischem oder arabischem Hintergrund „blitzschnell 40 bis 70 Freunde herbeitelefonieren“, wenn ein Beamter sie wegen überhöhtem Tempo kontrolliert. „In solchen Vierteln wankt das staatliche Gewaltmonopol“, warnt Wendt. Ähnliches erlebten viele Beamte, wenn sie bei Massenschlägereien Türkisch- oder Arabischstämmiger auftauchen. Immer wieder würden sie abgedrängt und mit der Aussage konfrontiert: „Das regeln wir untereinander, haut ab!“ oder „Verschwindet, das klären wir mit unserem Hodscha, nicht mit euch!“
Wenn Nazis einen Brandanschlag auf eine Moschee ausüben, würde das „heutzutage Krawalle auslösen, die über alles Bekannte hinausgingen“, so Wendt. „Dann würde Deutschland unbeherrschbar, zumindest in manchen Vierteln.“
Zwar handele es sich nur um kleine Minderheit der „Türkisch- und Arabischstämmigen“, mit Schweigen sei aber niemandem geholfen, sagt Wendt. In einer Demokratie könne man keine Probleme lösen, indem man sie verheimlicht. Er fordert die Politiker auf, die Szenarien „deutlich ernster zu nehmen“. Einerseits müssten Verstöße gegen die Rechtsordnung spürbar und schnell bestraft werden, andererseits müsse die Integrationspolitik höheren Stellenwert gewinnen.
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Der erste Schritt wäre. Sofort das Handy beschlagnahmen. Bei Zuwiderhandlung Festnahme ohne Kommentar, das Auto wird eingezogen. Telefonieren erst wieder auf der Wache erlaubt.
Ich lebe nicht sehr weit von einem sozial prekären Großstadtviertel entfernt. Das beschriebene Verhalten mit der Telefonkette trifft zu, und zwar ganz allgemein auf das kriminalitätsaffine Milieu. Ob es konkurrierende Dealerbanden, Nazis oder sonstwelche mafiösen Strukturen sind, ist da völlig einerlei. Und in diesem Viertel läuft es tatsächlich so: Bei verdächtigen Personen wird – auch bei einer allgemeinen Personenkontrolle – nach dem Ausweis auch die Handys verlangt(nebenbei auf Diebstahl kontrolliert), und erst dann zurückgegeben, wenn das Verfahren beendet ist. Was ja auch grundsätzlich Sinn macht, verdachtsunabhängig, auch bei allgemeinen Verkehrskontrollen.
Und mal ehrlich – z.B. wenn es um eine Massenschlägerei geht – dann können die Gemüter dermaßen erhitzt und die Situation dermaßen Chaotisch sein, dass erst das Klappern von 20 Tonfas oder Maglites an den Knieschonern, das Schnacken von Teleskopschlagstöcken oder, im Extremfall, der Klang des Durchladens einer Faustfeuerwaffe oder eine Salve „Pepperballs“ deeskalierend wirkt. Das klingt vielleicht martialisch, Massenschlägereien sind es allerdings auch, denn da geht es ja gerade darum, „Machtverhältnisse“ zu klären. Dass hierbei die zahlenmäßige Überlegenheit bezüglich der Gruppendynamik eine herausragende Rolle spielt, hatten Ereignisse wie seinerzeit in Rostock-Lichtenhagen in Mügeln gezeigt, aber auch Maikrawalle belegen dies. Das läuft überall gleich und ist kein Geheimnis.
Guten morgen an die Polizei, aufgewacht,
Es gibt jede Menge no go areas im Osten, Mit den Rockern versteht sich die
Polizei auch nicht blendend, die schießen sogar zurück. Aber das sind ja keine Ausländer also reden wir nicht wir nicht darüber.
Jetzt hat man das ausländerphobe Auge aufgemacht und in der üblichen Manie
auf die Ausländer eingeschlagen, wobei selbst in anderen Wohnvierteln seit vielen Jahren kein Beamter mehr alleine auftaucht..
Tatsache ist, dass seit dem die Polizei lieber im Auto spazieren fährt, statt als Fussstreife im Alltag präsent zu sein, das Unsicherheitsgefühl insgesamt zugenommen hat.
Solange die Polizei im Übrigen ihr Hauptaugenmerk darauf richtet überwiegend rechtstreue Bürger zu verfolgen, welche Namen und Anschrift gut leserlich als Fahrzeugschild mit sich führen wird sich wenig daran ändern.
Die bekannten Versäumnisse der Polizei in einen Bezug zu Ausländern zu setzen ist da gerade krotesk.
LI
Vergleiche sind machbar, wenn man Äpfel mit Äpfel vergleicht und nicht Äpfel mit Gurken, nur weil Äpfel auch mal grün sein können. Das „herbeitelefonieren“ und „untereinander regeln“ zeigt wiedermal nur die Selbstorganisation „der Türkisch- und Arabischstämmigen“, den eh immer wieder vorgeworfen wird, dass sie etwas für ihre „Integration“ tun müssen.
Tun sie ja auch nach dem Ursprung des Wortes der Demokratie, dass als die „Herrschaft durch das Volk“ definiert wird. Das Volk versammelt sich und löst „eigenständig“ das Problem..Wenn sich Neonazis versammlen, hinterlassen sie meistens Spuren wie in Solingen oder Hoyerswerda. Stimmt, man muss die Szenarien ernster nehmen und die Nazis im Auge behalten..