Rechtsextremismus

Straftaten erreichen Höchststand seit fünf Jahren

Im September dieses Jahres wurden insgesamt 1.488 rechtsextreme Straftaten gemeldet - Höchstzahl im Vergleich der zurückliegenden fünf Jahre. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor.

Montag, 30.11.2009, 8:17 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 05.09.2010, 1:23 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |   Drucken

Danach wurden im September insgesamt 1.488 solcher Straftaten gemeldet, darunter 81 Gewalttaten und 929 Propagandadelikte. Bei 177 Straftaten – davon 33 Gewalttaten und 40 Propagandadelikte – wurde den Angaben zufolge ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt. Dem Themenfeld ”Hasskriminalität“ wurden 282 Straftaten zugeordnet, darunter 35 Gewalttaten und 67 Propagandadelikte.

Zu den genannten 1.488 Straftaten wurden laut Vorlage insgesamt 712 Tatverdächtige ermittelt und 32 Personen festgenommen. In einem Fall wurde Haftbefehl erlassen, wie es in der Antwort weiter heißt.

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Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Linksfraktion und im Innenausschuss, macht darauf aufmerksam, dass dies „eine Höchstzahl im Vergleich der zurückliegenden fünf Jahre“ ist. Außerdem, so Pau, gelten diese Zahlen als vorläufig. „Nach langjährigen Erfahrungen liegen die realen Straf- und Gewalttaten um ca. 50 Prozent höher, als die vorläufig ausgewiesenen.“

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  1. municipal sagt:

    Ich kann mir nicht helfen, warum greift MIGAZIN immer gerne solche „Bekanntmachungen“ auf,welches „Bild“ soll damit aufgebaut werden?

    Und WIE kommt die gute Frau Pau auf die Behauptung „“Nach langjährigen Erfahrungen liegen die realen Straf- und Gewalttaten um ca. 50 Prozent höher, als die vorläufig ausgewiesenen.” ? WO steht das? WO sind die belastbaren Zahlen ?

    Und WARUM recherchiert MIGAZIN nicht, bevor sie einen solchen Beitrag hier einstellen?

    Ich gebe Ihnen etwas zur Recherche, damit dieser GEPLANTE Unsinn etwas ins richtige Licht gerückt wird:

    LKA: Durch neue Zählweise mehr rechte Taten in Statistik

    Zitate

    Eine von Bund und Ländern im März verbindlich vereinbarte Zählweise bei der Erfassung von rechten Straftaten kann dazu führen, dass die Zahl dieser Taten in der Kriminalstatistik demnächst deutlich ansteigt. Das bestätigte der Direktor des Landeskriminalamtes Schleswig-Holstein (LKA), Hans-Werner Rogge, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa.
    Zitat Ende

    http://www.welt.de/welt_print/article2377963/LKA-Durch-neue-Zaehlweise-mehr-rechte-Taten-in-Statistik.html

    Man beachte auch die Aufgliederung. um WELCHE ART Straftaten es sich handelt.

    Das Zahlenmaterial bezügl. der wesentlich höher gestiegenen LINKSEXTREMEN Straftaten ( OH JA ! ) spare ich mir hier. Für später. Schönen Tag noch.

    • NDM sagt:

      Wen interessieren *hier* Linksextremistische Straftaten? Sind Zuwanderer davon etwa betroffen? Nein. In erster Linie Rechtsextremisten und reiche. Schlimm genug, aber die haben ihre eigenen Foren.

      „Eine von Bund und Ländern im März verbindlich vereinbarte Zählweise bei der Erfassung von rechten Straftaten kann dazu führen, dass die Zahl dieser Taten in der Kriminalstatistik demnächst deutlich ansteigt.“

      Wie sich gezeigt hatte: Allzu deutlich ist sie nicht angestiegen. Also kann man die antisemitischen Straftaten auch niemanden sonst in die Schuhe schieben.

      Was Sie hier machen, bewegt sich haarscharf an der Rechtfertigung rechtsextremer Gewalt vorbei.

      • DezFafara sagt:

        Ich finde es nicht richtig, zu sagen, eine bestimmte Gruppe (Migranten) sind nur von rechtsextremer Gewalt betroffen. Gibt es kein „reichen“ Migranten? Oder keine Migranten, die von anderen Migranten bedroht werden? Als ob die Bedrohung für alle nur von rechts käme! Das grenzt an Rechtfertigung von Migrantengewalt!!!!!!

        Mal davon abgesehen ist der Artikel unseriös.

  2. Jens sagt:

    Wieviel Straften wurden im selben Zeitraum durch Ausländer begangen ?

    • NDM sagt:

      Das ist nicht relevant.

      • DezFafara sagt:

        Das ist nicht relevant???
        Denkst du, dass Migranten nur Deutsche Klatschen? Und deshalb ist es für euch egal?
        Sorry, aber diese Logik ist unterirdisch.

        • Bogo sagt:

          Zu diesem Thema ist es nicht relevant, denn es geht um Rechtsextremismus.
          Eindeutig hat Rechtsextremismus nichts mit Linksextremismus oder Islamismus zu tun.
          Jede Ideologie ist eine für sich und da brauchen wir nicht die eine gegen die andere aufwiegen.
          Interessant wäre noch die Frage, warum sie NDM für einen „von euch“ halten, wer ist „für euch“ und was wollen sie mit dieser Frage klären?
          Für mich als Mensch, ist jeder Extremismus verurteilenswert und die Frage woher jemand kommt oder wofür er steht ist dabei irrelevant!
          Also, wer ist „EUCH“?

          • DezFafara sagt:

            Interessant wäre noch die Frage, warum sie NDM für einen “von euch” halten, wer ist “für euch” und was wollen sie mit dieser Frage klären?

            Mit „Euch“ meine ich die Gruppe, deren Interessen hier in propagandistischer Form formuliert werden. Also Immigranten, Ausländer, Türken, wer auch immer. Ich ging davon aus, dass NDM sich zu einer solchen Gruppe dazuzählt, wegen dieses Satzes: „Wen interessieren *hier* Linksextremistische Straftaten? Sind Zuwanderer davon etwa betroffen? Nein. In erster Linie Rechtsextremisten und reiche. Schlimm genug, aber die haben ihre eigenen Foren.“ Ist das jetzt schlimm?

  3. LI sagt:

    @muncipal

    ob es nun ca. 1.400 oder vielleich „nur“ 1.200 waren ist völlig egal und vor allem für die von rechter Gewalt Betroffenen völlig schnuppe.

    Verharmlosen ist man ja vomr rechten Rand seit dem Ende des 2. Weltkriegs gewohnt.

    Bei der jetzt laufenden Diskussion zum schweizerischen Minarettvolksentscheid muß man sich die Erklärung von CDU POlitiker Wolfgang Bosbach auf der Zunge zergehen lassen, welcher sinngemäß sagte, dass bei einer deutschen Minarettdiskussion der Befindlichkeit von Islamphobikern Rechnung zu tragen ist.

    Phobie bezeichnet:

    in der Psychologie eine krankhafte Angst,.

    Wenn kranke Phonbiker unser Land betimmen, dazu zähle ich auch Rechte, dann armes Deutschland.

    LI

    • DezFafara sagt:

      Tut mir leid, aber der Begriff „Phobie“ erscheint mir in diesem Zusammenhang nicht richtig. Denn erst, seit ich mich über das Thema „Islam“ kundig gemacht habe, verursacht diese Religion bei mir Bauchgrimmen.
      Und trotzdem kann man wissen, dass die allermeisten Moslems friedlich sind, anderenfalls könnte ich ja gar nicht mehr durch meine Stadt laufen. Dennoch sollte man auf moslemischer Seite die Kritik auch endlich mal ernst nehmen und darauf eingehen, anstatt sich immernur selbst in die Opferrolle zu drängen. Ich finde, die Moslems in Deutschland hatten alle Zeit der Welt, über sich selbst und ihre Rolle sowie ihr Image nachzudenken und auf Kritik zu reagieren, doch es tut sich einfach nichts.
      Zum Beispiel der Gerichtssaal-Mord in Dresden: Ein Aufschrei der Empörung aus der moslemischen Welt. Deutschland soll die Höchststrafe verhängen und sich am besten noch entschuldigen. es werden Rassismus und Islamophobie unterstellt. Andererseits gibt es so viele Christen in irgendwelchen moslemischen Ländern, die getötet werden. Moslems in Deutschland lehnen es ab, sich mit Christen/Andersgläubigen zu vermischen. Man ließt oft in Zeitungen, dass Deutsche von orientalisch aussehenden Personen verletzt/abgestochen werden. Mein eigener Freund wurde von drei Türken attackiert, wobei ich über deren Religiosität nichts weiß.
      Trotzdem, die Gesamtheit an Informationen über den Islam, die Art, wie Vertreter des Islam sich nach außen präsentieren, der Anblick verschleierter Frauen, der Christen-und Judenverachtende Inhalt des Koran, glaubt irgendein Moslem ernsthaft, das würde dazu führen, dass der Islam hierzulande mit offenen Armen empfangen wird? Natürlich müssen friedliche Moslems, die ihrer Arbeit nachgehen und sich auch mit den hier herrschenden Normen identifizieren und lediglich den spirituellen Teil des Islam ausleben toleriert werden.
      Aber es ist doch so: der Islam wird zunehmend als Bedrohung empfunden. Die Frage ist: zu Recht oder zu Unrecht? Es läge in der Verantwortung der Moslems, sich zu allen Fragen, besonders zu kritischen, ehrlich zu äußern und Bedenken aus dem Weg zu räumen und hierbei auf das übliche Verhaltensrepertoire zu verzichten, nämlich: empört sein, beleidigt sein, verharmlosen, vertuschen, lügen, in der eigenen Ideologie gefangen sein. Auch darf den Deutschen nicht unterstellt werden, ihre Bedenken seien grundlos oder rassistisch. Das ist nicht wahr.

      Auf der anderen Seite muss Deutschland eingestehen (was die Bevölkerung im Großen und Ganzen auch tut), dass die eigene Toleranz Grenzen hat und Masseneinwanderung von moslemischen Unterschichten nicht gewünscht wird, dass man also nicht behauptet, jeder Mensch, egal wie arm, blöd und radikal eingestellt (sorry für die Ausdrucksweise) sei hier willkommen, nur weil er halt ein Mensch ist. Diese von Schuldgefühlen getragene Einstellung muss abgelegt werden, im eigenen Interesse. Deutschland muss einfach den Mumm haben, seine Interessen zu vertreten und dabei in Kauf zu nehmen, womöglich von ein paar Dummschwätzern wieder in die Nazi-Ecke gestellt zu werden. Natürlich sind hierbei aus historischer Verantwortung die Besonnenheit und die Vernunft nie aus den Augen zu verlieren.

      Tja, aber das alles wird wohl nie passieren, glaube ich.

      • Markus Hill sagt:

        Zitat:
        „Auf der anderen Seite muss Deutschland eingestehen (was die Bevölkerung im Großen und Ganzen auch tut), dass die eigene Toleranz Grenzen hat und Masseneinwanderung von moslemischen Unterschichten nicht gewünscht wird, dass man also nicht behauptet, jeder Mensch, egal wie arm, blöd und radikal eingestellt (sorry für die Ausdrucksweise) sei hier willkommen, nur weil er halt ein Mensch ist. Diese von Schuldgefühlen getragene Einstellung muss abgelegt werden, im eigenen Interesse. Deutschland muss einfach den Mumm haben, seine Interessen zu vertreten und dabei in Kauf zu nehmen, womöglich von ein paar Dummschwätzern wieder in die Nazi-Ecke gestellt zu werden. Natürlich sind hierbei aus historischer Verantwortung die Besonnenheit und die Vernunft nie aus den Augen zu verlieren.“
        Es stimmt. Sie klingen sehr hart in Ihrer Ausdrucksweise. Fast noch unter Sarrazin-Niveau!:-)
        ABER: Sie haben ja auch einen inhaltlichen Teil in Ihrer Aussage. Ich betrachte eher den zweiten Teil. Die von Ihnen gewünschte Neutralität, Besonnenheit und Unbefangenheit in der Diskussion hat gerade in Deutschland stattgefunden. Dieser durchaus positive Trend wird wohl anhalten. Deswegen wohl oft das reflexhafte Aufheulen, Betroffen- und Beleidigtsein seitens mancher Vertreter der Kritisierten. Diese spüren wohl instinktiv, dass die bequemen vergangenen Tage vorbei sind. Dieser Trend hat zum Beispiel Fahrt gewonnen als beispielsweise die ersten Studien über die „grottenschlechten“ Intergrationsergebnisse bestimmter türkischstämmiger Gruppierungen in Deutschland bekannt wurden. Natürlich wird hier oft vieles zu Unrecht mit dem Islam vermengt. Das Positive ist (trotz aller Reibungen in der Diskussion auf beiden Seiten), dass die Themen wie Migration, Religion etc. endlich zur unbefangenen Diskussion freigegeben worden sind. Natürlich soll nicht mit Vorsatz beleidigt werden oder der Gipfel der Unsachlichkeit vorherrschen, aber zu begrüssen ist, dass jetzt alle Seiten engagierter miteinander den Austausch suchen. FAZIT: Ihre pessimistische Einschätzung trifft vielleicht nur in Einzelpunkten zu!:-)

  4. Markus Hill sagt:

    Zitat:
    „Und trotzdem kann man wissen, dass die allermeisten Moslems friedlich sind, anderenfalls könnte ich ja gar nicht mehr durch meine Stadt laufen. Dennoch sollte man auf moslemischer Seite die Kritik auch endlich mal ernst nehmen und darauf eingehen, anstatt sich immernur selbst in die Opferrolle zu drängen. Ich finde, die Moslems in Deutschland hatten alle Zeit der Welt, über sich selbst und ihre Rolle sowie ihr Image nachzudenken und auf Kritik zu reagieren, doch es tut sich einfach nichts.“
    Meiner Ansicht nach bringt es wenig, die Schweizer Wähler hier pauschal als islamfeindlich zu bezeichnen. Natürlich gibt es islamfeindliche, aber auch einfach nur islamkritische (!) Wähler. Wie so oft – auch bei migazin.de (bewusst oder unbewusst) – wird der Begriff der Islamfeindlichkeit oft dafür instrumentalisiert, berechtigte oder unberechtigte Islamkritik abzuwehren. Ihre Aussage aus dem Zitat stimmt meiner Ansicht nach. NATÜRLICH sind die meisten Moslems normale Gläubige, die hier in Europa ihren Glauben leben wollen. Das kann wohl fast jeder bezogen auf sein unmittelbares und mittelbares Umfeld bestätigen. Probleme ist eher die schlechte Presse bzw. die mangelnde Wahrnehmung von Distanzierung der gemässigten Moslems (und die gibt es!!!) gegenüber den Extremisten. Wie bei den türkischen Verbänden in der Bundesrepublik – unprofessionelle Vertreter die schlecht kommunizieren oder nicht. Heute gab es dazu ein recht interessantes Interview in der Frankfurter Rundschau, die den von Ihnen angesprochenen Missstand klar ansprechen. (Vielleicht finde ich noch einen Link).
    Ähnlich wie bei den Sarrazin-Interview kann man auch bei dem Ergebnis in der Schweiz feststellen, dass es noch viel Diskussionsbedarf in Sachen Religion/Migration etc. gibt. Das würde ich als sehr positiv bewerten. Es kommt Bewegung in die trügerische „Friedhofsruhe“ der vergangenen Jahre. Konflikt, kontroverse Diskussion und „den Finger in die Wunde stecken“ kann den Dialog und ein weiteres Zusammenwachsen nur fördern. (Soweit ich weiss, ist in der Schweiz NICHT die Ausübung der Religion verboten worden).

    • Bogo sagt:

      Ja klar und wenn sich die islamische Seite zu Wort meldet, dann ist jeder der was zu sagen hat Radikal.
      Meldet sich Mazyek zu Wort, ist er unglaubwürdig, Köhler auch schon unter die Extremen gegangen, die DITIB passt euch auch nicht, von Milli Görüs ganz zu schweigen. Was ihr hören wollt, kommt von Kelek und Ates und dem muss nicht jeder Moslem zustimmen. Ihr wisst doch selbst nicht mehr, was ihr von den Muslimen wollt. Jeder von euch hat Muslime in seiner Umgebung und wieviele davon sind Radikal oder unterdrücken ihre Familien? Wieviele von ihnen sind hier geboren und wieviele haben Einfluss auf die Länder wo sie herkommen?
      Blödsinniger Schwachsinn, diese ganze Farce, Broder erzählt uns einen von Asymmetrie der Verbote für Religionen im Orient und Okzident. Hallo, gehts noch?
      Was kann spätestens die dritte Generation für so eine bescheuerte Asymmetrie?
      Gutmenschen seien die Verlierer, was ist wenn einer von diesen Gutmenschschweizern Moslem werden will?
      Der muss sich doch fragen, in was für einem Land er da geboren wurde, wo man vermeintlich gleiches mit gleichem vergilt um den Muslimen zu zeigen, wer der Herr im Haus ist. Ihr könnt palavern soviel ihr wollt, diese Entscheidung steht dem Volk nicht zu, denn die Menschenrechte sind nicht verhandelbar.
      Besonders dann nicht, wenn man von sich behauptet besonders Menschenfreundlich zu sein.

      • Markus Hill sagt:

        Zitat:
        „Jeder von euch hat Muslime in seiner Umgebung und wieviele davon sind Radikal oder unterdrücken ihre Familien? Wieviele von ihnen sind hier geboren und wieviele haben Einfluss auf die Länder wo sie herkommen?“
        Ein interessanter, nachdenkenswerter Punkt. Die Erfahrung, dass die mir gut bekannten Muslime KEINESFALLS zu der Extremistenfraktion gehören, mache ich durchweg. Liegt vielleicht auch an deren Berufshintergrund und an der Tatsache, dass die Extremisten leider die sind, die laut schreien. Natürlich haben Sie da keinen Einfluss drauf, sowenig wie ich als Deutscher Einfluss habe auf Nazi-Dumpfbacken, die Ausländer angreifen oder rechtsradikale Parolen verbreiten. Und die liegen mir und vielen Deutschen räumlich viel näher, ohne dass man die beeinflussen könnte.:-)

        • Bogo sagt:

          Der Unterschied ist aber, dass wir sie nicht in Sippenhaft nehme. Wenn über Nazis geredet wird, sagt keiner das es „alle Deutschen sind“ die Rassismus propagieren. Während,wenn über den Islam geredet wird doch alles auf eine Art von Islamismus hinaus läuft. Man kann sich nicht vorstellen, das jemand der glaubt, nicht unbedingt seine Familie unterdrückt, oder das Frauen nicht gezwungen werden ein Kopftuch zu tragen. Inzwischen sogar selbstständig arbeiten oder studieren und allein wohnen und man staune auch über ihre Jungfräulichkeit selbst bestimmen. Ob es den Herren nun passt oder nicht. ;-)
          Heute wurden übrigens bundesweit Räume der Milli Görüs wegen Spendenbetrug durchsucht, ich habe aufgeatmet das es „nur“ Spendenbetrug war (die Kriminalität die auch Deutschen gut steht) und nicht Terrorismus. Ist das nicht krank? Aber ich glaube, wir sind beim falschen Thema, obwohl es irgendwie immer passt.