Prof. Heinz-Jürgen Axt

Auch eine christliche oder atheistische Türkei wäre für die EU eine große Herausforderung

„Die Türkei ist eben ein besonderes Kaliber“ meint Prof. Dr. Heinz-Jürgen Axt, Inhaber des Jean-Monnet Lehrstuhls an der Universität Duisburg-Essen, zum Beitritt der Türkei in die Europäischen Union. Im Gespräch mit MIGAZIN spricht Professor Axt über die Baustellen der Türkei auf dem Weg zur EU, die Haltung der neuen schwarz-gelben Bundesregierung, die Rolle des Islams und wie die EU in 30 Jahren aussehen wird.

Von Derya Gül Mittwoch, 28.10.2009, 10:09 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 05.09.2010, 22:33 Uhr Lesedauer: 13 Minuten  |  

MiGAZIN: Was verbinden Sie als EU-Experte mit der EU?

Prof. Dr. Heinz-Jürgen Axt: Das erste Wichtige ist, dass der Wohlstand, den die Bürger der EU auch in Deutschland haben, in hohem Maße durch die EU gesichert wird. Neben dem Wohlstandsaspekt ist eine friedliche Nachbarschaft ein zweiter wichtiger Punkt. Nach dem Krieg war es keineswegs selbstverständlich, dass doch relativ zügig zwischen Deutschland und seinen westlichen Nachbarn wieder ein friedliches Auskommen hergestellt werden konnte. Ich glaube der entscheidende Hebel dafür war die europäische Gemeinschaftsbildung, die dies entsprechend positiv bewirkt hat.

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MiGAZIN: Wie würden Sie das Verhältnis zwischen der Türkei und der EU nach einem Beitritt einschätzen? Wäre es eine symbiotische Win-Win Situation oder mehr Geben als Nehmen aus EU-Perspektive?

Axt: Der Beitritt neuer Mitgliedsländer zur EU ist eigentlich immer eine Win-Win Situation. Das kann man grundsätzlich sagen denke ich. Sei es nun 1973 im Falle von Großbritannien oder aber Polens im Jahre 2004: beide Seiten haben Vorteile vom Beitritt gehabt. Die Frage ist immer, in welchen Bereichen kommt es zu Vorteilen und in welchen zu Nachteilen? Was die Türkei betrifft, muss man nicht nur auf den finalen Status der Mitgliedschaft gucken. Wichtig ist vielmehr die Heranführung der Türkei an die EU. Ich finde, dass das Land seit 2002 so viele Fortschritte im innenpolitischen und rechtlichen Bereich gemacht hat, die in hohem Maße von der Heranführung der Türkei an die EU und von der Eröffnung der Beitrittsverhandlungen abhängig waren. So kann man bereits jetzt sagen, dass aus der Sicht der Türkei eine Win-Situation da ist: Beispiele hierfür sind Reformen und Veränderungen der Verfassung, die Demokratisierung des Landes oder aber die Frage von Minderheitenrechten. Aus EU-Perspektive gibt es sicherlich eine Reihe von Ereignissen, die man als Win-Situation begreifen kann: Die Türkei wird in stärkerem Maße als ökonomischer Partner und als Sicherheitspartner wahrgenommen. Die EU kümmert sich um die Türkei.

Prof. Heinz-Jürgen Axt ist Inhaber eines Jean Monnet-Lehrstuhls, Leiter der Jean Monnet-Forschungsgruppe, Vizepräsident der Südosteuropa-Gesellschaft, München, Leiter der Zweigstelle Duisburg der Südosteuropa-Gesellschaft, Mitglied im Vorstand des Zentrums für Türkeistudien, im International Advisory Board der „Cyprus Review“ und im Advisory Board des Turkish Institute for Security and Democracy (TISD), Washington D.C., Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat des Kölner Forums für Internationale Beziehungen und Sicherheitspolitik e.V. (KFIBS)

MiGAZIN: Wie denken Sie über den Vorwurf, dass die EU im Bezug auf den Beitritt der Türkei mit zweierlei Maß messe? Vor allem, wenn man an den schnellen Beitritt von Ländern wie Bulgarien oder Rumänien denkt.

Axt: Dieser Vorwurf ist in der Türkei in der Tat sehr verbreitet. Er trifft aber nur zum Teil zu. Er trifft deshalb nicht zu, weil die EU bei jeder Beitrittsrunde die Beitrittsbedingungen verändert hat. Denken Sie nur einmal an die Beitrittsverhandlungen mit Griechenland 1981. Im Vergleich dazu ist die Schwelle bei der Erweiterungsrunde 2004 schon erheblich hochgeschraubt worden. Auch hier sind also schon die Beitrittskonditionen verändert worden. Also wurde bereits bei der Süderweiterung und der Osterweiterung mit zweierlei Maß gemessen. Es ist aber auch richtig, dass im Verhältnis zur Türkei, die Kopenhagener Kriterien abermals stärker operationalisiert wurden. Deswegen könnte man in der Tat von zweierlei Maß sprechen. Man muss aber auch bedenken, dass die Türkei ein besonderes Kaliber ist. Sowohl ökonomisch gesehen, als auch von der Bevölkerungszahl und der außen- und sicherheitspolitischen Funktion her, ist die Türkei ein viel einflussreicherer und bedeutenderer Akteur, als es die meisten Staaten der Osterweiterung von 2004 waren. Aus türkischer Perspektive kann ich vor allem den Vergleich zum Beitritt von Bulgarien und Rumänien gut nachvollziehen. Als Nachzügler der EU-Osterweiterung sind diese Staaten 2007 mehr oder weniger mit in die EU hineingerutscht. Und zwar ohne dass die EU ernsthaft genug geprüft hätte, ob die Beitrittskriterien erfüllt wurden. Da hätte man auch Vieles kritischer sehen können. Daher kann ich die Kritik am zügigen Beitritt der beiden Länder, ohne dass die Beitrittsvoraussetzungen gegeben waren, durchaus verstehen.

Interview

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  1. municipal sagt:

    @ Boli

    90 % der kurdischen Bevölkerung in der Türkei sind muslimischen Glaubens mit einer sehr konservativen (vorsichtig ausgedrückt) Religionsauffassung. Da holt sich Erdogans AKP natürlich ein großes Wählerpotential.Dieser Mann tut nichts unüberlegt (von manchen Wortausfällen mal abgesehen). Sie kennen doch seinen Auspruch

    „Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind.“

    Betrachten Sie bitte die ges. Entwicklung und die besonderen Umstände (Militär) in den letzten 6-8 Jahren einmal unter DIESEM Gesichtspunkt. Na ?

  2. Boli sagt:

    @municipal

    Hmmm, wenn man es von der Seite betrachtet.
    Also einfach weg von „und willst Du nicht mein Bruder sein so schlag ich Dir den Schädel ein“ (ca. 40000 – 50000 Todesopfer!) hin zu „und willst Du nicht mein Bruder sein so kauf ich mich bei Dir eben ein“. Das hat mir ein türkischer Bekannter auch schon bestätigt das vor Wahlen etc. immer gerne mit Geld und Sachleistungen bestochen und auf den Dörfern getingelt wird um die Leute auf die eigene Seite zu ziehen und sie nachher dann wieder fallen zu lassen.
    Nur inwiefern bezogen auf die Entwicklung sehen Sie die Rolle des Militärs? Sie meinen das man militärische Angehörige jetzt zivilrechtlich belangen kann, was ja letztlich der fundamentalistisch-religiösen Bewegung in die Arme spielt??

  3. Derya sagt:

    @ Boli:

    ich nehme die Kritik keineswegs persönlich, wieso denn auch?
    Viele der Gegenargumente, die Sie zum Beitritt bringen, stimmen, die will ich ja auch gar nicht bestreiten, könnte ich auch schlecht. Aber genau dafür gibt es eben den Beitrittsprozess und die Öffnung einzelner Verhandlungskapitel. Ich finde ihre Sicht á la „Sowas brauchen wir in Deutschland nicht“ sehr egozentrisch. Auch wenn Deutschland Gründungsmitglied ist, ist es noch lange nicht der Repräsentant der EU, das sollte man nicht vergessen. Probleme gilt es in der EU gemeinsam zu lösen. Ich erinnere sie beispielsweise an die empty chair crisis in den 60ern, wo Frankreich (ebenfalls Gründungsmitglied!!!) auch in Blockadehaltung gegangen ist… Und was ist beispielsweise mit Irland?! Wieso wissen denn im Falle der Türkei alle jetzt schon, das all diese Probleme kommen würden? Ich verstehe es nicht…

    Ich sage nicht, die Türkei sollte morgen der EU beitreten. Sie identifizieren eine Reihe von Problemen, die mit der Türkei kommen würden. Entschuldigung, aber Wikipedia ist alles andere als eine verlässliche Quelle, da ist ja mein Twitter-Account informativer!

    Ich habe schon von vorneherein gesagt, die Türkei müsste noch einiges verändern, bevor sie den Werten der EU gerecht werden könnte. Das braucht Zeit. Vor allem aber braucht dieser Prozess geistige Offenheit der Menschen, die hier leben. Ich finde es schade, dass heute immer noch Verschwörungstheorien über die ach-so-erwünschte-Weltherrschaft der Türkei gesponnen werden. Es ist nicht wahr! Und noch bedauerlicher finde ich es, dass in Deutschland so gedacht wird, wo doch so viele Türkischstämmige hier leben und der Austausch da ist oder da sein kann, wenn man es denn nur möchte.

    Mein Werdegang hin oder her. Wer gibt uns das Recht zu entscheiden, wer gut genug ist und das Privileg verdient, in Deutschland zu leben oder EU-Mitglied zu werden? Ich finde es überheblich. Ich glaube fest daran, dass bereits vieles, was sich in der Türkei verbessert hat, unmittelbar mit der Beitrittsperspektive zusammenhängt. Sehen Sie es als Idealismus oder Naivität, völlig egal: wenn es soweit ist (auch wenn es bestimmt noch 2 Jahrzehnte dauert), glaube ich fest daran, dass auch die EU von der Türkei profitieren wird, in vielen Hinsichten.

    Wenn es die Mission der EU ist, bestimmte Werte wie Gleichheit, Menschenrechte und Demokratie zu verbreiten, dann ist es doch keine Leistung, Länder aufzunehmen, die diese Werte ohnehin mitbringen. Wenn die Türkei ja ach so ein Problemfall ist, dann wäre es doch gerade schön, wenn durch den EU-Beitritt Verbesserungen im Land erreicht würden… Schon mal so rum gesehen?

  4. Kosmopolit sagt:

    Zum Thema Türkei –> EU
    Nordzypern ist der Türkei wichtiger als die EU
    Cemil Cicek, stellvertretender Ministerpräsident der Türkei, sagte am vergangenen Wochenende, die Türkische Republik Nordzypern sei für die Türkei vorrangiger als die EU, sollte man Zugeständnisse verlangen.
    Die Existenz der Türkischen Republik Nordzypern stehe für die Willenskraft der türkischen Inselbewohner, die bereit sind, ihre Zukunft selbst zu bestimmen.
    In Nikosia erklärte er des Weiteren, die TRNZ sei ein Symbol für die Existenz und Freiheit der zyprischen Türken. Cicek betonte, dass man bestrebt sei, einen dauerhaften und gerechten Frieden für die ganze Insel zu erreichen.
    http://www.shortnews.de/start.cfm?id=799940

  5. Kosmopolit sagt:

    @Frau Derya Gül
    …..Wenn die Türkei ja ach so ein Problemfall ist, dann wäre es doch gerade schön, wenn durch den EU-Beitritt Verbesserungen im Land erreicht würden Schon mal so rum gesehen?….

    Das würde zur Zeit die Quadratur des Kreises bedeuten. Wer sich nicht nur äußerlich mit dem Problem der Türkei beschäftigt, muss eingestehen, das hier ein Aufprall der Wertesysteme stattfinden würde, sollte kurzfristig die Türkei eingemeindet werden.
    Ich verzichte an dieser Stelle auf unzählige Auflistungen, wie schwer sich hier eine bestimmte Gruppe von Türken tut. Dazu der überbetonte Nationalismus mit der glorifizierten türkischen Geschichte ist, nebenbei bemerkt, ein entscheidender Nachteil und erschwert vieles.
    Ob die Türkei Rechte abtritt, wie andere EU Nationen das auch mussten, ist noch nicht sicher. Ich bezweifele, ob die meisten Türken über diesen Umstand Bescheid wissen.
    Das es hier mittlerweile gutsituierte Türken gibt, muss nicht extra erwähnt werden. Diese hätten in Bereichen der Türkei, auch so ihre Probleme. Die meisten Türken bringen als Erbschaft Dinge mit nach Deutschland, auf die kein normaler Mensch scharf ist. Mögen auch Menschen wie Sie die Religiosität nicht überbewerten, spielt diese zukünftig aber eine stärker Rolle, dem sich etablierte , aufgeklärte und aufgeschlossene Türken auch nicht entziehen können . Diese müssen über kurz oder lang auch irgendwann zu diesem Thema Stellung beziehen. Sie brauchen nur das innenpolitische Pulverfass der Türkei betrachten. Hier prallen jetzt dann die unterschiedlichsten Vorstellungen der Wertesystem, sprich Menschenrechte, zusammen.
    Islam gegen den Rest der Welt. Was den meisten in Europa nicht bewusst ist, das sie den Islam ausschließlich als Religion betrachten und seine politische Ausrichtung mit ein paar religiösen Elementen nicht beachten.
    Es kann, so zum Beispiel, keine islamischen Menschenrechte geben, den dann müsste der Rest der Welt die Human Rights in die Tonne treten, die gerade 60 Jahre alt geworden sind.
    Menschenrecht sind universal. Sie lassen sich durch nichts einschränken. Deswegen kann es keine spezielle islamische Interpretation geben. Denn diese Religion ordnet alles der Scharia, der Rechtslehre des Islam, unter und setzt somit die Universalität der Menschenrechte außer Kraft.
    Der Islam hat kein Bedarf an religiöser Toleranz, ansonsten würde es um Mor Garbiel oder andere religiöse Einrichtungen anderer Religionen in der Türkei keine Problem geben. Es gibt genug islamische Vorschriften (Fatwas) die Einrichtungen anderer Religionen quasi verbietet.
    Aber hier im Westen auf Religionsfreiheit pochen. Was ein Widerspruch!!
    An diesem Problem muss die Türkei ( und andere islamische Länder ) arbeiten.
    Ansonsten machen Sie mir einen taffen und aufgeweckten Eindruck, willkommen hier !!

  6. Boli sagt:

    @Derya

    ich nehme die Kritik keineswegs persönlich, wieso denn auch?

    Na ja, ich muß ehrlich sagen bei einigen Mitdiskutanten ist das ein ständiger Kampf weil sie eben nicht diese Fähigkeit oder gar den Willen haben die angesprochenen Probleme von ihrer eigenen Person zu trennen.

    Ich finde ihre Sicht á la “Sowas brauchen wir in Deutschland nicht” sehr egozentrisch.

    Bei dieser Sache dürfen Sie nicht denken ich streue diese Aussage pauschal über alles und jeden. Nur stellen Sie sich einfach einmal vor sie wären eine Französin und sagen wir mal Ihr Auto ist eines von insgesamt 45000 Autos die in den letzten 2 Jahren von allseit bekannten Randalierern abgefackelt wurden. Wie würden Sie da reagieren. Es ist nur ein Beispiel. Ich sage es auch nur bezogen auf extreme Situationen und Personen und nicht weil mir das Spaß macht. Es ist schlicht und ergreifend der Wunsch sich die Dinge nicht so entwickeln zu lassen wie in anderen Ländern.

    Ich sage nicht, die Türkei sollte morgen der EU beitreten

    Na ja, so häufig wie dieses Thema auf der Webseite und in den Medien anzutreffen könnte man in der Tat meinen es nur noch eine Frage von Wochen, auch bezogen auf die immer wieder stichelnden Hinweise türkischer Politiker.
    Letztendlich müssen aber in der Tat sämtliche Probleme gelöst werden und das dauert noch Jahre. Die Türkei ist ein Kaliber wie noch kein bisheriger Aufnahmekandidat. Und wie schon angesprochen: Wie sieht es mit der politischen und gesellschaftlichen Zuverlässigkeit der unmittelbaren türkischen Nachbarn aus? Weil Kriegsgebiete will man sich nicht noch mehr ranziehen.
    Und ich denke auch mind. 20 Jahre wären benötigt um überhaupt die Dinge nachhaltig zu ändern. Ich bin gespannt ob die Türkei die Ausdauer und Geduld mitbringt diese Mammutaufgabe zu bewältigen, da die türkische Mentalität ähnlich der Arabischen sehr emotionalen Auf und Abs unterworfen ist (himmelhoch Jauchzend bis zu Tode betrübt)

    Sehen Sie es als Idealismus oder Naivität, völlig egal: wenn es soweit ist (auch wenn es bestimmt noch 2 Jahrzehnte dauert), glaube ich fest daran, dass auch die EU von der Türkei profitieren wird, in vielen Hinsichten.

    Wenn die Dinge geregelt sind und Europäer und Türken sich ohne Vorbehalte ähnlich verhalten können wie Franzosen und Deutsche dann bräuchten wir auch nicht mehr diskutieren.
    Nur wie würden Sie denn mit den genannten Ülcücü „Vereinen“ in Zukunft umgehen? Meine Meinung dazu kennen Sie denke ich. Ich sage dies eben nur darauf bezogen das die Anhänger jederzeit zu gewalttätigen Aktionen aktivierbar sind (die sie in den 70ern und 80ern schon gezeigt haben). Ich meine die Nazikameradschaften sind ja schon negativ genug oder??

  7. Derya sagt:

    Ehrlich gesagt finde ich es langsam echt frustrierend…
    Die Türkei hat gleich an zwei Fronten zu kämpfen. Sie muss innere Stabilität erlangen, um sich auch in internationalen Organisationen behaupten zu können.
    Man kommt aber nicht weiter, indem man immer nur Probleme thematisiert.
    Sind denn alle EU-Mitliedsländer problemfrei? Sind wir in Deutschland nicht von der Krise betroffen?
    Gibt es hier keinen Nationalismus, keinen Extremismus?
    Wie soll man schon mit den Ülkücüs umgehen? Sind denn in den EU-Ländern alle Bürger pro-europäisch eingestellt? Wieso ist dann der EU-Reformvertrag in Irland im zweiten Durchgang erst durch das Referendum gerutscht? Nationalismus gibt es in jedem Land. Und er wird fortbestehen, so lange es Nationalstaaten gibt.
    Ich weiß, ich mag keine Problemlösungen aufzeigen. Was ich aber doch wohl hoffentlich deutlich machen kann: die Türkei ist gar nicht sooooooooo anders, als die übrigen europäischen Länder…
    Jede Erweiterung ist eine Herausforderung, gar keine Frage. So auch die Hinzunahme der Türkei. Ich würde aber mal behaupten, wenn die EU in der Lage ist, 10 Länder auf einen Schlag in die Union aufzunehmen, dann kann auch die Türkei, wenn sie denn soweit ist, Mitglied werden.
    Wenn auf EU-Seite nur der aufrichtige Wille besteht…

  8. Otto Fuchs sagt:

    Guten Abend, liebe Menschen in Europa,

    es ist immer schön die Kommentare zu lesen. Sie erweitern die Ansichten und die eigene Meinung.
    Aber man darf auch die Geschichte nicht außer acht lassen. Die Türkei war und ist ein Teil Europa.
    Warum??
    Die heutige Türkei ist ein Teil Roms gewesen. Später dann Ostrom. Westrom war schon 1000 Jahre in Staub der Geschichte versunken, da stand Ostrom immer. Erst die Eroberung durch die Ostmannen 1453 hört Ostrom auf.
    Die Türkei ist ein wichtiger Standteil der europäischen Geschichte. Es wird auch wieder eine Teil des vereinten Europa in der Zukunft. Die Angst vor der Türkei ist einfach nicht ehrlich. Der Islam ist nicht die Gefahr, sondern unsere
    eigene Gottlosigkeit. Wir verlieren immer mehr die Werte und Glaubensgrundsätze. In diesem Vakuum fühlt man sich leicht bedroht. Doch wer sein Wurzeln leugnet geht den Weg in die Irre und somit in die Gefahr der Vergessenheit.
    Wir können mit einander, zu einander, oder gegen einander sein. Was wollen wir in Europa??
    Wenn jeder die Bibel kennen würden, und auch den Koran. So würde man die gemeinsamen Wurzeln in Abraham erkennen. 4000 Jahre gemeinsame Geschichte. Es wird Zeit die Geschichte zu leben und Sie an zuerkennen.

    • municipal sagt:

      @ Otto Fuchs

      Der Unterschied ist, das wir Europäer (jedenfalls der größte Teil) uns nicht mehr über unsere Religion definieren, sondern über unseren VERSTAND.

      Lesen Sie einfach die entsprechenden Teile in der Studie,die Grundlage des Threads

      45 Prozent der Türken fühlen sich in Deutschland unerwünscht

      ist.

  9. Derya sagt:

    @ municipal:

    Ich weiß nicht, wo sie leben, oder mit was für Menschen sie in Kontakt sind.
    Aber mit diesen komischen Aussagen manövrieren sie sich ins Abseits, Information am Rande!

    Gott sei Dank hoffe und glaube ich, dass Menschen wie sie in Deutschland in der Unterzahl sind.
    Verstand ist ein rares Gut bei uns Türkischstämmigen, erhellen sie unser primitives Volk bei Gelegenheit doch bitte und bescheren sie uns mit etwas Zivilisation.
    Wir werden es ihnen danken…

  10. municipal sagt:

    @ Derya

    Komische Aussage ?

    Genau DAS können Sie besagter Studie entnehmen. Und bleiben Sie bitte sachlich.Danke