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Gerücht

Union erwägt Schaffung eines Ministeriums für Integration

Unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" über Überlegungen in der Union, nach der Bundestagswahl ein eigenes Ministerium zur Integration von Ausländern und Deutschen mit Migrationshintergrund zu schaffen. Begründet würden diese Überlegungen mit dem nach wie vor bestehenden Defiziten bei der Integration, vor allem auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungssektor.

Samstag, 18.07.2009, 6:22 Uhr|zuletzt aktualisiert: Samstag, 21.08.2010, 3:00 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |   Drucken

Bisher wird die Aufgabe von Staatsministerin Maria Böhmer (CDU) wahrgenommen und ist im Kanzleramt angesiedelt. Laut Pressemeldungen soll die oder der künftige Integrationsminister/in einen Migrationshintergrund mitbringen.

Problematisch sei allerdings, dass sich die Kompetenzen eines möglichen Integrationsministeriums mit denen des Bundesinnenministeriums überschneiden. Eine Kompetenzverschiebung sei mit dem derzeitigen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) aber kaum zu machen, der 2006 die Islamkonferenz einberufen hatte, die zumindest teilweise mit dem Integrationsgipfel von Maria Böhmer konkurriert.

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Laut Bundesinnenministerium könne von einer Konkurrenz zwischen Islamkonferenz und Integrationsgipfel allerdings keine Rede sein. Es handele sich vielmehr um zwei unterschiedliche Intstrumente, erklärte eine Sprecherin. Die Islamkonferenz und der Integrationsgipfel seien aufeinander abgestimmt und würden sowohl sozialpolitische, gesellschaftpolitische als auch religionspolitische Fragestellungen aufgreifen.

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