EU-Konferenz

Eckpunktepapier zu Integrationsmonitoring

Vertreter aus Tschechien, Frankreich, Schweden, Spanien und Deutschland haben am Montag in Berlin ein Eckpunktepapier für die Entwicklung spezieller Indikatoren zur Bewertung der Integrationspolitik in der Europäischen Union unterzeichnet. Die EU-Länder wollen damit unter anderem den Austausch von Erfahrungen verbessern.

Mittwoch, 17.06.2009, 7:06 Uhr|zuletzt aktualisiert: Samstag, 21.08.2010, 1:02 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |   Drucken

„Damit kommen wir gemeinsam ein großes Stück weiter bei der Frage, wie Integrationspolitik bewertet und evaluiert werden kann. Durch dieses Monitoring werden auch Fortschritte bei der Integration messbar“, sagte die Vertreterin der Bundesregierung Maria Böhmer in ihrer Rede auf der Konferenz im Kanzleramt.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung hatte Vertreter aus insgesamt 22 europäischen Ländern nach Berlin eingeladen. Damit griff Böhmer eine Vereinbarung des letzten Treffens der EU-Integrationsminister im französischen Vichy im vergangenen November auf. Damals war verabredet worden, sich künftig regelmäßig über die Bewertung des Erfolgs von Integrationspolitik auszutauschen. In dem verabschiedeten Eckpunktepapier heißt es unter anderem: „Monitoring- und Bewertungsverfahren stellen eine wichtige Planungs- und Entscheidungsgrundlage auch für die Integrationspolitik dar. Sie sind der Ausgangspunkt für eine faktengestützte und objektive Diskussion über Integration.“

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In ihrer Rede hob Staatsministerin Böhmer hervor: „Die Mitgliedsstaaten können ihre Integrationspolitik dann am besten gestalten, wenn sie von einander lernen. Dazu sind wir heute hier zusammengekommen. Wir wollen miteinander über Erfahrungen und best-practice-Beispiele diskutieren.“ Ziel der Vereinbarung sei primär die Integrationspolitik, unter anderem mit Hilfe von Indikatoren, auf europäischer Ebene wirkungsvoller und zielgenauer zu gestalten.

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