Bedeutung einer wirksamen Integrationspolitik auf europäischer Ebene

Ein Schwerpunkt der Tagung ist der Aufbau von Monitoringsystemen und die Entwicklung von Integrationsindikatoren. „Wir benötigen Indikatoren, um Integrationspolitik besser steuern und auf ihre Wirksamkeit hin überprüfen zu können. Deshalb danke ich der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft, dass sie mit dieser Konferenz die wichtige Debatte darüber in den Mitgliedsstaaten fortsetzt. Es geht darum, in der Integrationspolitik auf europäischer Ebene die notwendigen Steuerungsmechanismen und Instrumente zu verankern“, betonte Böhmer in ihrer Rede.

Infobox: Die Tagung in Malmö knüpft an die Berliner Konferenz vom vergangenen Juni an. Damals hatte Deutschland gemeinsam mit der Tschechischen Republik, Frankreich, Schweden und Spanien eine Berliner Erklärung verabschiedet. Diese formuliert Empfehlungen für die Ermittlung zentraler Indikatoren.

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In dem Zusammenhang verwies sie auf das Integrationsmonitoring der Bundesregierung. Das Bundeskabinett hatte sich auf 100 Indikatoren zu 14 Themenfeldern verständigt, u.a. Bildung, Ausbildung, Arbeitsmarkt, Sprache, Wohnen und Einkommen. Im vergangenen Juni hatte Staatsministerin Böhmer den bundesweit „Ersten Integrations-Indikatorenbericht“ vorgestellt. Dabei waren erste Erfolge der Integrationspolitik der Bundesregierung sichtbar geworden. Vor allem die Situation der in Deutschland geborenen Migranten der 2. Generation hat sich in vielen Bereichen verbessert. So konnte beispielsweise die Zahl der ausländischen Schulabbrecher von 17,5 Prozent im Jahr 2005 auf 16,0 Prozent im Jahr 2007 gesenkt werden.

„Durch das Monitoring werden Fortschritte bei der Integration messbar. Dadurch können wir unsere Integrationspolitik wirksamer gestalten. Auch auf der europäischen Ebene müssen wir bei der Entwicklung von Indikatoren vorankommen. Dabei ist der gemeinsame Austausch über Erfahrungen in dem Bereich besonders wichtig. Denn die Mitgliedsstaaten können ihre Integrationspolitik dann am besten gestalten, wenn sie voneinander lernen“, so Staatsministerin Böhmer. Gesellschaft