Tiefstand

Zahl in Deutschland lebender Flüchtlinge

"Die Abschottungspolitik der Bundesrepublik gegen schutzsuchende Flüchtlinge zeigt Wirkung. Die Zahl der in Deutschland lebenden anerkannten Flüchtlinge befindet sich auf einem historischen Tiefstand", fasst Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, das Ergebnis einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 16/11840) zusammen.

Dienstag, 24.02.2009, 14:45 Uhr|zuletzt aktualisiert: Samstag, 28.08.2010, 18:36 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |   Drucken

Danach waren Ende 2007 noch insgesamt 125.928 Personen mit einer Asyl- oder Flüchtlingsanerkennung im Ausländerzentralregister erfasst, Ende 2008 hingegen nur noch 123.033 (-2.895).

„Die restriktive Flüchtlingspolitik der Bundesregierung schlägt sich auch in der Zahl der lediglich geduldeten Flüchtlinge nieder. Trotz der Altfallregelung für Menschen, die seit mehr als sechs bzw. acht Jahren in Deutschland leben, befinden sich weiter fast 105.000 in diesem prekären Aufenthaltsstatus. Das sind ungefähr 6.000 weniger als im vergangenen Jahr.“, sagte Ulla Jelpke.

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Nach der gesetzlichen Altfallregelung hätten im Jahr 2008 etwa 22.000 eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Das bedeute, dass im Saldo 14.000 Menschen neu in die Duldung gefallen seien. Dabei handele es sich in erster Linie um Menschen aus den ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken und Staaten des Nahen und Mittleren Ostens. Die Notwendigkeit einer dauerhaft wirksamen Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete, die nicht stichtagsgebunden ist, bestehe also weiter.

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