Sachverständige
Mehr Anstrengungen bei Integrationspolitik nötig
05.05.2021
Deutschland ist ein Einwanderungsland, wie zahlreiche Daten belegen. Für die Chancengleichheit für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte muss Experten zufolge jedoch noch an etlichen Stellen nachgebessert werden.
Anti-Rassismus-Agenda 2025
Migranten fordern Rat gegen Rassismus analog zum Ethikrat
01.09.2020
Migranten fordern in einer "Anti-Rassismus-Agenda 2025" die Berufung eines Expertenrates zur Bekämpfung von Rassismus. Zu den Forderungen gehören außerdem die Errichtung eines Integrationsministeriums, Migrantenquoten für den öffentlichen Dienst und die Ausweitung des Wahlrechts.
"Wir wählen"
Symbolwahl von Berliner Migranten
22.09.2017
In Berlin-Mitte darf fast jeder zweite Bürger bei der Bundestagswahl nicht wählen. Darauf machte eine Symbolwahl aufmerksam. Einwohner ohne deutschen Pass gaben ihre Stimmen ab: Die SPD wurde stärkste Kraft vor der Linkspartei, der CDU und den Grünen.
Rechte mauern Wahllokal zu
Testwahl für Migranten in Sachsen-Anhalt sabotiert
13.03.2016
Anlässlich der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt hatte das Landesnetzwerk für Migrantenorganisationen Ausländer ohne Wahlrecht zu einer Testwahl aufgerufen. Das gefiel Rechtsextremisten offenbar nicht. Sie mauerten die Eingangstüren des Wahllkokals zu. Jetzt ermittelt der Staatsschutz.
Heute vor 50 Jahren
Historisches Wahlrecht im Kampf gegen Rassismus
06.08.2015
Die US-amerikanische Demokratie streitet über das Wahlrecht. Komplexe, von Bundesstaat zu Bundesstaat verschiedene Vorschriften regeln die Stimmabgabe - und diskriminieren dabei manchmal Minderheiten, wie Bürgerrechtler meinen. Dabei war die Hoffnung groß gewesen vor 50 Jahren. Von Konrad Ege
Echte Demokratie wagen!
Ein Plädoyer für die Ausweitung des Wahlrechts auf Ausländer
23.07.2015
Vergangene Woche hat sich der niedersächsische Landtag mit großer Mehrheit für ein kommunales Ausländerwahlrecht ausgesprochen. SPD, Grüne und FDP sehen darin einen Schritt zur Anerkennung und Integration von rund 175.000 Einwanderern in Niedersachsen. Nur die CDU lehnte den Antrag ab. Ausländer könnten sich einbürgern lassen wenn sie das Wahlrecht wollen. Zurzeit sind bei Kommunalwahlen nur Deutsche und hier lebende Angehörige anderer EU-Staaten aktiv wie passiv wahlberechtigt. Miriam Aced und Tamer Düzyol plädieren für eine Öffnung des Wahlrechts für alle Ausländer. Von Miriam Aced, Tamer Düzyol
Studie
Wahlergebnis in Bremen sozial nicht repräsentativ
18.05.2015
Das Wahlergebnis der Bremischen Bürgerschaftswahl ist einer Studie zufolge nicht repräsentativ. Wähler aus sozial benachteiligten Milieus gehen nicht wählen. Berücksichtigt man auch noch die nicht wahlberechtigten Ausländer, repräsentiert die Rot-Grün nur nur ein Fünftel der Bürger.
Man muss dagegenhalten
Demokratie stellt sich Cevat anders vor
28.05.2014
Beim Volksentscheid um das Tempelhofer Feld durfte jeder Sechste Berliner nicht mitstimmen, darunter der 66jährige Cevat Ünal. Er lebt zwar seit über 40 Jahren in Berlin, hat aber keinen deutschen Pass. Trotzdem geht er zur Wahlurne. Sybille Biermann hat ihn begleitet. Von Sybille Biermann
Ausländerwahlrecht
Wer gehört zum Staatsvolk?
18.02.2014
Beim Ausländerwahlrecht gehört Deutschland in Europa zu den „Bremsern“: In Bremen will man das nun ändern. Seit Ende Januar prüft der Staatsgerichtshof eine Erweiterung des Wahlrechts für Kommunal- und Landtagswahlen auch für EU-Bürger und Ausländer. Von Gabriele Voßkühler
Bundeswahlgesetz
„Das deutsche Volk hervorheben“
28.10.2013
Bis vor wenigen Wochen hingen sie noch überall: die Plakate mit den Fotos der Kandidaten für die Bundestagswahl. Haben Sie sich auch schon mal gefragt, wie man auf so ein Foto kommt? Wie wird man Kandidat? Von Medine Yılmaz