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Migration und Integration in Deutschland

So, wie wir mit den Minderheiten umgehen, die bei uns leben, so erwarten wir auch, dass Titularnationen mit den deutschen Minderheiten umgehen.

Angela Merkel, Aussiedler- und Minderheitenpolitik in Deutschland, 2008

Beiträge zum Stichwort‘ Sigmar Gabriel’


Horst Seehofer, Angela Merkel, Sigmar Gabriel, Pressekonferenz, Flüchtlingspolitik
Obergrenze

Koalitionsparteien streiten über Flüchtlingspolitik

18. Januar 2016 | Keine Kommentare

Der Druck auf Bundeskanzlerin Merkel in der Flüchtlingspolitik wächst. CSU-Chef Seehofer droht mit einer Verfassungsklage gegen die Bundesregierung. Selbst die sogenannten Sozialdemokraten verlangen ein Ende der „chaotischen Zuwanderung“. Bundesinnenminister de Maizière prüft derweil schnellere Abschiebungen von Nordafrikanern.

Vogel, Gefängnis, Käfig, Freiheit, Gefangen
Nach Köln-Übergriffen

Bundesregierung prüft Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

12. Januar 2016 | Keine Kommentare

Nach den Kölner Silvester-Übergriffen erwägt die Bundesregierung, Flüchtlingen den Wohnsitz vorzuschreiben. Verfassungsrechtler beurteilen die Pläne kritisch. Da werde mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Opposition spricht von Stammtischpopulismus.

Europa, Flagge, EU, Europäische Union, Avrupa
Flüchtlingspolitik

EU-Länder wollen 160.000 Flüchtlinge umverteilen

16. September 2015 | Keine Kommentare

EU-Länder haben sich auf die Umverteilung von 160.000 Flüchtlingen geeinigt. Welches Land wie viel aufnehmen soll, soll im Oktober konkretisiert werden. Fest steht bereits, welche weiteren Länder in Zukunft als sicher gelten. Die Türkei gehört nicht dazu.

Schach, Spiel, Matt, Schachspiel, Figuren, Schachbrett
Flüchtlingspolitik

Flüchtlinge wie Bauern auf dem Schachfeld

15. September 2015 | Keine Kommentare

Angesichts der aktuellen Flüchtlingssituation scheint die Politik überfordert. Unkontrollierten Einreiseerlaubnissen folgen wenige Tage später Grenzkontrollen. Pro Asyl und Opposition kritisieren die Bundesregierung, Gabriel verteidigt die Grenzschließung.

Demonstration, Polizei, Rechtsextremismus, Gewalt, Demo
Polizei, Staatsanwaltschaft, Gefängnis

Politiker fordern Härte nach asylfeindlichen Ausschreitungen

25. August 2015 | Ein Kommentar

Nach den flüchtlingsfeindlichen Ausschreitungen im sächsischen Heidenau fordern Regierungspolitiker eine härtere Gangart gegen Asylfeinde. Menschrenchtsorganisationen lassen sich davon nicht beeindrucken: sie werfen der Regierung Verharmlosung des Rechtsextremismus vor.

Debatte hält an

Einstufung weiterer Balkanstaaten als sicher

11. August 2015 | Keine Kommentare

Die Debatte um die Einstufung weiterer Balkan-Länder als sogenannte „sichere Herkunftsstaaten“ geht weiter. Immer mehr SPD-Politiker sprechen sich dafür aus.

Bundestag, Debatte, Parlament, Plenum, Plenar, Deutscher Bundestag, Bundesadler
Legale Einreisewege

Grüne fordern von Gabriel Einsatz für Flüchtlinge

9. Juni 2015 | Keine Kommentare

SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert sichere Einreisewege für Flüchtlinge. Dafür eingesetzt haben sich die Sozialdemokraten bisher aber nicht. Gelegenheit dazu bietet sich in dieser Woche. Die Grünen haben einen entsprechenden Antrag eingereicht und fordern nun Gabriel heraus.

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Debatte geht weiter

SPD-Chef will Bund stärker an Kosten für Flüchtlinge beteiligen

13. April 2015 | Ein Kommentar

Die Debatte um die Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen geht weiter. Nun hat sich SPD-Chef Sigmar Gabriel für eine Entlastung der Kommunen ausgesprochen. Dem stehen aber Innen- und Finanzministerium skeptisch gegenüber.

Charlie Hebdo

Das war auch ein Anschlag auf den Islam

9. Januar 2015 | Von Corinna Buschow, Katharina Rögner | 5 Kommentare

Nach dem Pariser Angriff auf das Satiremagazin Charlie Hebdo warnen deutsche Spitzenpolitiker vor Hass auf Muslime. Experten hoffen, dass die Mehrheit dem „Pegida“-Populismus nicht auf den Leim geht.

Hinter Neonazis läuft man nicht her

Bundesregierung erteilt „Pegida“ klare Absage

19. Dezember 2014 | Von Corinna Buschow | Keine Kommentare

Am gestrigen internationalen Tag der Migranten nahmen Regierungspolitiker die Gelegenheit wahr, „Pegida“ eine klare Absage zu erteilen. Außenminister Steienmeier attestierte „Pegida“ dumpfe Parolen und falsche Rezepte.

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