Hitlergrüße und Rassismus

Weitere Verdachtsfälle zu Rechtsextremismus bei sächsischer Polizei

21.02.2024

Polizei, Bundespolizei, Polizisten, Einsatz, Uniform, Waffen
NS-Verharmlosung, Hitlergrüße und rassistische Äußerungen – Sachsen hat binnen eines halben Jahres sechs Verdachtsfälle von Rechtsextremismus in den Reihen der Polizei registriert. Durchschnittlich kommt jeden Monat ein neuer Fall dazu. Innenminister spricht von Einzelfällen.

Niedersachsen

Disziplinarverfahren gegen zwei Polizisten wegen „Reichsbürger“-Verdacht

03.09.2023

Polizei, Handschelle, Funkgerät, Polizist
Erneut sind Polizeibeamte wegen rechter Umtriebe im Visier der Ermittler: Disziplinarverfahren wegen möglicher Unterstützung von Reichsbürger-Terroristen. Niedersachsens Innenministerin spricht von ernsten Vorwürfen.

Sturm auf den Reichstag

AfD-Politikerin brachte „Reichsbürger“ in Bundestag

01.08.2023

Bundestag, Politik, Berlin, Reichstagsgebäude, Parlament, Menschen, Deutschland
„Die Fuehrungscrew sitzt auf der Regierungsbank“: Das diente einer Gruppe mutmaßlicher „Reichsbürger“ als Information, um die gewaltsame Erstürmung des Reichstags vorzubereiten. Ein Blick in Akten des Bundesgerichtshofs.

Gesetzesverschärfung

Baden-Württemberg will Waffenverbot für Rechtsextremisten

14.06.2023

Waffe, Rücken, Hand, Straftat, Gewalt, Neonazi, Rechtsextremismus
Besuche rechtsextremer Konzerte, rassistische Hetze im Netz, laufende Ermittlungsverfahren - das alles müssen bislang keine Hindernisse sein auf dem Weg zu einem Waffenschein. Geht gar nicht, findet Innenminister Strobl - und will das Waffenrecht deutlich verschärfen.

„Massiver Zulauf“

Mehr rechte politisch motivierte Straftaten im Norden

18.05.2023

Neonazis, Rechtsextremisten, Rechtsextremismus, NPD, AfD, Demonstration
Rechtsextremistische Bestrebungen bleiben im Fokus des Verfassungsschutzes. Im Norden beobachten die Behörden eine Zunahme politisch motivierter Kriminalität von rechts. Eine Szene hat gleich aus mehreren Gründen Zulauf.

Baden-Württemberg

Mehrere Dutzend „Reichsbürger“ und Extremisten dürfen Waffen besitzen

08.05.2023

Waffe, Pistole, Hand, Jugendliche, Straftat, Schießen
Der Reutlinger „Reichsbürger“, der einen Polizisten bei einer Razzia anschoss, soll mehr als 20 Waffen besessen haben - er sitzt in Untersuchungshaft. Doch im Land laufen noch einige Extremisten mit Waffenbesitzkarten herum.

Sturm auf Reichstag

„Reichsbürger“ wollten Abgeordnete in Handschellen abführen

23.04.2023

Demonstration, Corona, Reichstag, Berlin, Bundestag, Reichsbürger, Rechtsextremisten
Im Dezember gingen Ermittler mit einer Großrazzia gegen „Reichsbürger“ vor, die Umsturzpläne gehabt haben sollen. Jetzt äußern sich BGH-Strafrichter dazu, wie konkret der Bundestag im Visier stand. Von der Gruppierung gehe eine erhebliche Gefahr aus.

„Eine brandgefährliche Person“

AfD-Abgeordnete und „Reichsbürger“-Richterin des Dienstes enthoben

16.03.2023

Richter, Hammer, Justiz, Urteil, Entscheidung, Rechtsprechung, Gesetz
Aus Sicht von Berlins Justizsenatorin Kreck hätte die Juristin nicht in den Richterdienst zurückkehren dürfen. Das sah ein Gericht anders. Doch mit der Verhaftung von Malsack-Winkemann bei einer Großrazzia gegen die „Reichsbürger“-Szene ist die Ausgangslage eine andere.

Geburtsort „Preußen“

Entfernung von „Reichsbürger“ aus Beamtenverhältnis rechtskräftig

15.03.2023

Polizei, Demonstration, Rechtsextremisten, Neonazis, Fahnen, Deutschland
Die Entfernung eines Polizisten aus dem Beamtenverhältnis, der Verschwörungstheorien verbreitet und als Geburtsort „Preußen“ angibt, ist rechtmäßig. Das hat der Niedersächsische Oberverwaltungsgericht entschieden.

„Reichsbürger“ in U-Haft

Polizei findet Waffenarsenal samt Handgranaten

05.03.2023

Munition, Gewehr, Waffe, Pistole, Gewalt, Krieg, Waffenlieferung
Drei voll funktionsfähige Handgranaten, mehrere Tausend Stück scharfe Munition, Waffen, Schalgstöcke und Messer – die Polizei hat ein Waffenarsenal bei einem „Reichsbürger“ ausgehoben. Jetzt sitzt er in Untersuchungshaft.