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Migration und Integration in Deutschland

So, wie wir mit den Minderheiten umgehen, die bei uns leben, so erwarten wir auch, dass Titularnationen mit den deutschen Minderheiten umgehen.

Angela Merkel, Aussiedler- und Minderheitenpolitik in Deutschland, 2008

Beiträge zum Stichwort‘ Justiz’


Barbara John, NSU, Ombudsfrau, Rechtsextremismus, NSU Opfer
Interview mit Barabara John

NSU-Aufarbeitung mit Prozessende nicht abgeschlossen

10. Juli 2018 | Keine Kommentare

Nach über fünf Prozessjahren wird für Mittwoch das Urteil im NSU-Prozess erwartet. Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Hinterbliebenen der NSU-Opfer, Barbara John, im Gespräch über die Aufarbeitung der Mordserie sowie die Gefühle und Erwartungen der Angehörigen. Von Jens Büttner

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
Baden-Württemberg

Grün-Schwarz billigt Verbot religiöser Symbole bei Gerichten

26. April 2017 | Ein Kommentar

Das baden-württembergische Kabinett hat einen Gesetzesentwurf beschlossen, wonach religiös und politisch geprägte Symbole sowie Kleidungsstücke bei richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Tätigkeiten verboten sind.

OLG, OLG Dresden, Oberlandesgericht, Oberlandesgericht Dresden, Justiz
Anklagebank im Flüchtlingsheim

Prozessauftakt gegen mutmaßliche Rechtsterroristen der „Gruppe Freital“

6. März 2017 | Von Katharina Rögner | Keine Kommentare

Gegen die „Gruppe Freital“ beginnt am Dienstag der Prozess. Der Ort der Verhandlung in Dresden hat durchaus Brisanz: Verhandelt wird in der künftigen Kantine einer zentralen Flüchtlingsunterkunft. Eine Interimslösung für rund 5,5 Millionen Euro.

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Dresden

AfD-Kandidat und Richter am Landgericht

1. Februar 2017 | 2 Kommentare

Jens Maier ist AfD-Kandidat und Richter am Dresdener Landgericht. Jetzt wurde ihm die Zuständigkeit unter anderem für pressesrechtliche Verfahren entzogen. Er bleibt aber Mitglied der 3. Zivilkammer.

Volker Beck, Rede, Münster, Mikrofon, Pult, Religionspolitischer Sprecher, Die Grünen
Keinen Kreuzzug gegen das Kopftuch

Kulturelles Dominanzgehabe widerspricht den Werten unserer Verfassung

4. Januar 2017 | Von Volker Beck | 8 Kommentare

Die CSU möchte ein Kopftuchverbot für Richterinnen oder Staatsanwältinnen. Die unabhängige und neutrale Justiz dürfe durch ein Kopftuch nicht erschüttert werden. Grünen-Politiker Volker Beck hält dagegen. Ein Gastbeitrag.

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Heirat minderjähriger Flüchtlinge

Einzug der Schar’ia ins deutsche Recht? Weit gefehlt.

19. Juli 2016 | Von Gabriele Boos-Niazy | 5 Kommentare

Im Mai entschied das OLG Bamberg, dass eine in Syrien geschlossene Ehe einer Minder- mit einem Volljährigen nach deutschem Recht anzuerkennen ist. Medien konstatierten die „Einführung der Schari’a in Deutschland“. Eine Analyse zeigt, dass hinter solchen Schlagzeilen ein Mangel an Sachkenntnis steckt. Von Gabriele Boos-Niazy

Justizgipfel, Justiz, Justizministerium, Justizminister
Justizgipfel

Justizminister sagen Extremismus Kampf an

18. März 2016 | Keine Kommentare

Extremistische Gewalt hat einen neuen Höchststand erreicht. Nur selten werden aber die Täter gefasst. Die Justizminister wollen nun für konsequentere Verfolgung sorgen, egal ob antisemitisch, rechtsextremistisch oder terroristisch motiviert – nur Islamfeindlichkeit scheint nicht zu interessieren.

Feuerwehr, Brand, Gebäude, Haus, Feuer
Jahresbilanz 2015

Mehr als 1.000 Attacken auf Flüchtlingsheime

15. Februar 2016 | Keine Kommentare

Im Jahr 2015 gab es über 1.000 Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte. Das teilt die Bundesregierung mit. Derweil fordert Bundesjustizminister Heiko Maas schnellere Aufklärung von fremdenfeindlichen Straftaten.

Afrikanische Erziehungsmethoden

Amt und Richter nehmen Flüchtling neugeborene Tochter weg

7. Januar 2015 | Von Ekrem Şenol | 13 Kommentare

In einem skandalösen Sorgerechtsstreit nehmen Jugendamt und Familiengerichte einem geduldeten Vater die neugeborene Tochter weg. Begründung: Der Ghanaer könnte das Kind afrikanisch erziehen. Auch sein Aufenthalt in Deutschland sei nicht sicher. Erst das Bundesverfassungsgericht kassiert die rassistischen Gerichtsentscheidungen.

Die Justiz

Das Gesamtbild ist rassistisch

24. Oktober 2014 | Von Biplab Basu | Keine Kommentare

Auch Weiße werden auf Demonstrationen von Polizeibeamten gewalttätig misshandelt. Der Polizeiapparat verbindet aber keine Kriminalität mit dieser „Hautfarbe“. Ganz anders die „Anderen“, die Schwarzen und People of Color.

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