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Migration und Integration in Deutschland

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Die Zerteilung der Arbeit in kurze und ständig zu wiederholende, gleichförmige Handgriffe ermöglicht es, Arbeiter ohne Qualifikation und ohne Kenntnis der deutschen Sprache einzusetzen; die Art der Arbeit erfordert es vielleicht sogar.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

Beiträge zum Stichwort‘ Justiz’


Richter, Hammer, Urteil, Gericht, Justiz, Richterhammer
Brandenburg

Verurteilter Neonazi auf freiem Fuß wegen Justizversagen

7. Januar 2019 | Von Birol Kocaman | Keine Kommentare

Der ehemalige NPD-Politiker Maik Schneider wurde zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. Ihm wird vorgeworfen, eine geplante Flüchtlingsunterkunft angezündet zu haben. Jetzt ist er trotzdem frei, weil die Justiz zu langsam war – und wird deshalb wohl auch noch milder bestraft.

Oury Jalloh, Demonstration, Dessau, Tod, Polizei, Protest
Fall Oury Jalloh

Anwältinnen werfen Ermittlungsbehörden Vertuschung vor

24. Oktober 2018 | Ein Kommentar

Geschwärzte Akten, eine umstrittene Selbstverbrennungsthese, zwei weitere Todesfälle: Der Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle 2005 bewegt bis heute viele Menschen. Eine private Kommission will jetzt weitere Aufklärung.Kommission untersucht weitere Todesfälle

Barbara John, NSU, Ombudsfrau, Rechtsextremismus, NSU Opfer
Interview mit Barabara John

NSU-Aufarbeitung mit Prozessende nicht abgeschlossen

10. Juli 2018 | Keine Kommentare

Nach über fünf Prozessjahren wird für Mittwoch das Urteil im NSU-Prozess erwartet. Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Hinterbliebenen der NSU-Opfer, Barbara John, im Gespräch über die Aufarbeitung der Mordserie sowie die Gefühle und Erwartungen der Angehörigen. Von Jens Büttner

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
Baden-Württemberg

Grün-Schwarz billigt Verbot religiöser Symbole bei Gerichten

26. April 2017 | Ein Kommentar

Das baden-württembergische Kabinett hat einen Gesetzesentwurf beschlossen, wonach religiös und politisch geprägte Symbole sowie Kleidungsstücke bei richterlichen und staatsanwaltschaftlichen Tätigkeiten verboten sind.

OLG, OLG Dresden, Oberlandesgericht, Oberlandesgericht Dresden, Justiz
Anklagebank im Flüchtlingsheim

Prozessauftakt gegen mutmaßliche Rechtsterroristen der „Gruppe Freital“

6. März 2017 | Von Katharina Rögner | Keine Kommentare

Gegen die „Gruppe Freital“ beginnt am Dienstag der Prozess. Der Ort der Verhandlung in Dresden hat durchaus Brisanz: Verhandelt wird in der künftigen Kantine einer zentralen Flüchtlingsunterkunft. Eine Interimslösung für rund 5,5 Millionen Euro.

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Dresden

AfD-Kandidat und Richter am Landgericht

1. Februar 2017 | 2 Kommentare

Jens Maier ist AfD-Kandidat und Richter am Dresdener Landgericht. Jetzt wurde ihm die Zuständigkeit unter anderem für pressesrechtliche Verfahren entzogen. Er bleibt aber Mitglied der 3. Zivilkammer.

Volker Beck, Rede, Münster, Mikrofon, Pult, Religionspolitischer Sprecher, Die Grünen
Keinen Kreuzzug gegen das Kopftuch

Kulturelles Dominanzgehabe widerspricht den Werten unserer Verfassung

4. Januar 2017 | Von Volker Beck | 8 Kommentare

Die CSU möchte ein Kopftuchverbot für Richterinnen oder Staatsanwältinnen. Die unabhängige und neutrale Justiz dürfe durch ein Kopftuch nicht erschüttert werden. Grünen-Politiker Volker Beck hält dagegen. Ein Gastbeitrag.

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Heirat minderjähriger Flüchtlinge

Einzug der Schar’ia ins deutsche Recht? Weit gefehlt.

19. Juli 2016 | Von Gabriele Boos-Niazy | 5 Kommentare

Im Mai entschied das OLG Bamberg, dass eine in Syrien geschlossene Ehe einer Minder- mit einem Volljährigen nach deutschem Recht anzuerkennen ist. Medien konstatierten die „Einführung der Schari’a in Deutschland“. Eine Analyse zeigt, dass hinter solchen Schlagzeilen ein Mangel an Sachkenntnis steckt. Von Gabriele Boos-Niazy

Justizgipfel, Justiz, Justizministerium, Justizminister
Justizgipfel

Justizminister sagen Extremismus Kampf an

18. März 2016 | Keine Kommentare

Extremistische Gewalt hat einen neuen Höchststand erreicht. Nur selten werden aber die Täter gefasst. Die Justizminister wollen nun für konsequentere Verfolgung sorgen, egal ob antisemitisch, rechtsextremistisch oder terroristisch motiviert – nur Islamfeindlichkeit scheint nicht zu interessieren.

Feuerwehr, Brand, Gebäude, Haus, Feuer
Jahresbilanz 2015

Mehr als 1.000 Attacken auf Flüchtlingsheime

15. Februar 2016 | Keine Kommentare

Im Jahr 2015 gab es über 1.000 Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte. Das teilt die Bundesregierung mit. Derweil fordert Bundesjustizminister Heiko Maas schnellere Aufklärung von fremdenfeindlichen Straftaten.

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