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Migration und Integration in Deutschland

Wenn mir etwas Sorge macht, dann nicht Sarrazins Buch, das ich für das absurde Ergebnis eines Hobby-Darwins halte. Viel mehr Sorge macht mir, dass dieser Rückgriff auf die Eugenik in unserem Land gar nicht mehr auffällt, ja mehr noch: als »notwendiger Tabubruch« frenetisch gefeiert wird.

Sigmar Gabriel (SPD-Chef), Die Zeit, 16.09.2010

Beiträge zum Stichwort‘ Flüchtlingspolitik’


Horst Seehofer, BMI, Innenminister, Bundesinnenminister, Pressekonferenz
Nach Bayern-Wahl

Seehofer verspricht Änderung von Stil und Ton in der Flüchtlingspolitik

17. Oktober 2018 | Keine Kommentare

CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer hat nach der Wahlniederlage seiner Partei in Bayern einen milderen Ton angekündigt. Unter anderem in der Debatte über Zurückweisungen von Flüchtlingen habe er Fehler gemacht.

Schiff, Fähre, Meer, Calais, Dover, Frankreich, England, Flüchtlinge
Ethisches Dilemma

Seemannsmission fordert Regeln für Rettung von Flüchtlingen

17. Oktober 2018 | Keine Kommentare

Retten sie Flüchtlinge auf hoher See, laufen Seeleute Gefahr, kriminalisiert zu werden. Retten sie Flüchtlinge nicht, leiden sie unter Schuldgefühlen und machen sich schuldig wegen unterlassener Hilfeleistung. Die Deutsche Seemannsmission appelliert an die Politik, verbindliche Regelungen zu schaffen.

Griechenland, Grecce, Griechen, Flagge, Fahne
Griechenland

Warten ohne Hoffnung

15. Oktober 2018 | Von Mey Dudin, Corinna Buschow | Keine Kommentare

Entwicklungsminister Müller hat auf seinen Reisen schon viele Flüchtlingscamps gesehen. Doch von den Zuständen auf der griechischen Insel Lesbos ist auch er schockiert. Von Mey Dudin und Corinna Buschow

Grenze, Schild, Deutschland, BRD, Bundesrepublik, Einwanderung
Flüchtlingspolitik

Seehofer ordnet Verlängerung von Grenzkontrollen an

15. Oktober 2018 | Keine Kommentare

Bundesinnenminister Horst Seehofer will die Kontrollen an der Grenze zu Österreich aus „migrations- und sicherheitspolitischen Gründen“ um weitere sechs Monate verlängern. An der Einreise werden Menschen gehindert, die keine Papiere haben.

Mittelmeer, Flüchtlinge, Rettung, Hilfe, Ertrinken, Seenotretter, SOS Mediterranee
5 Jahre Lampedusa

Europa schützt die Grenzen, nicht die Menschen

10. Oktober 2018 | Von Heiko Kauffmann |Von Heiko Kauffmann | Keine Kommentare

Nach der Schiffskatastrophe vor Lampedusa mit Hunderten Toten ist die Welt zutiefst bestürzt. Im Chor versprechen Regierungschefs, so etwas dürfe sich nicht wiederholen. Fünf Jahre ist das jetzt her. Das Versprechen wurde gebrochen – Tausende Male. Von Heiko Kauffmann

Geld, Alter, Armut, Rente, Euro
Finanzministerium

Bundeshilfen für Flüchtlinge werden verlängert

10. Oktober 2018 | Keine Kommentare

Die Bundesregierung will Länder und Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen finanziell stärker unterstützen. Die zusätzlichen Bundes-Hilfen für Länder und Kommunen werden um ein weiteres Jahr verlängert.

grenze, grenzschutz, deutschland, brd, zoll
Petitionsausschuss

Innenministerium: 2015 kein Rechtsbruch an der Grenze

9. Oktober 2018 | Ein Kommentar

Mit ihrer kurzen Erklärung gegen „Masseneinwanderung“ machten ultrakonservative Autoren im Frühjahr Schlagzeilen. Über eine Petition hat es ihr Anliegen in den Bundestag geschafft. Am Montag wurden zwei der Initiatoren öffentlich angehört. Von Corinna Buschow

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
"Menschenverachtende Abschottung"

Amnesty und Pro Asyl sehen offene Gesellschaft in Gefahr

27. September 2018 | Keine Kommentare

Menschenrechtler warnen in der Flüchtlingsdebatte vor einem Abbau grundlegender Menschenrechte. Der Zugang zu Gerichten müsse für alle Menschen gesichert werden. Sie sehen die Prinzipien einer offenen und freien Gesellschaft in Gefahr.

Italien, Fahne, Flagge, Mast, italienisch
Nachverhandlungen nötig

Flüchtlingsabkommen mit Italien wieder auf Eis

27. September 2018 | Keine Kommentare

Das Abkommen mit Italien über die Rückführung von Flüchtlingen liegt entgegen früheren Verlautbarungen auf Eis. Es sind Nachverhandlungen nötig, die von den Regierungschefs geführt werden müssen.

Aquarius, Rettungsschiff, Flüchtlinge, Mittelmeer, SOS Mediterranee
Einfahrt verwehrt

Deutschland nimmt 15 Flüchtlinge von Rettungsschiff auf

27. September 2018 | Keine Kommentare

Die 58 Flüchtlinge an Bord der „Aquarius 2“ sollen auf mehrere europäische Länder verteilt werden. Doch zunächst heißt es weiter warten. Denn das Rettungsschiff selbst darf keinen europäischen Hafen anlaufen.

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