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Es gab vor allem in der Anfangsphase der Anwerbung von Türken häufige Klagen der deutschen Arbeitskollegen darüber, dass die Türken … an ihrem Arbeitsplatz wie verrückt arbeiten und dadurch die Akkordsätze verderben.
Die Diskussion um die Aussetzung des Familiennachzugs für bestimmte Flüchtlinge reißt nicht ab. Jetzt hat der Europarat die deutsche Regelung gerügt. Auch der UNHCR appelliert, den Nachzug zu ermöglichen. Immerhin sei es wichtig für die Integration. Innenministerium räumt Probleme ein.
Die EU-Flüchtlingspolitik reist Familien auseinander. Das wirft Oxfam der EU in ihrem neuen Bericht vor. Das Recht auf Schutz des Familienlebens gelte bei Flüchtlingen nur eingeschränkt. Nur den Wenigsten erhielten Visum für eine Reise zu ihren Familien.
Mehr als 17.000 Visa für den Familiennachzug von Syrern und Irakern wurden Medienberichten zufolge im ersten Quartal 2017 erteilt. In einigen Ländern sei zudem die Wartezeit gesenkt worden.
Bundesinnenminister de Maizière lehnt den Familiennachzug für Flüchtlinge mit untergeordnetem Schutz weiter ab. Auch beim Thema Bleiberecht für gut integrierte Flüchtlinge bleibt der Innenminister hart.
Die Bundesregierung schränkt nach Angaben der Linkspartei seit April den Familiennachzug von Flüchtlingen aus Griechenland nach Deutschland stark ein. Das Bundesinnenministerium widerspricht.
Das Familiennachzugs-Verbot für bestimmte Flüchtlingsgruppen bleibt ein Anlass für Streit im politischen Berlin. Eine für Donnerstag geplante Abstimmung im Bundestag wurde vertagt. Die Opposition wirft der Bundesregierung „Blockadepolitik“ vor.
Auf der Überfahrt durch die Ägäis ertrinkende Frauen und Kinder sind die Folge des tausenden Flüchtlingsfamilien verwehrten Nachzugs, wie ein erschütternder Fall dieser Tage zeigt. Doch die Bundesregierung bleibt hart.
Bei ihrem wohl letzten Koalitionsausschuss vor der Bundestagswahl im September stießen Union und SPD an die Grenzen der Gemeinsamkeiten. Viele Themen und Vorhaben blieben offen – und dürften nun zu Wahlkampfthemen werden.
Die Aussetzung des Familiennachzugs für syrische Flüchtlinge bleibt umstritten, eine Abschaffung vor März 2008 ist dennoch unwahrscheinlich. Immerhin gibt es für Härtefälle eine realistische Chance auf Familienzusammenführung.
Der Familiennachzug bleibt für syrische Flüchtlinge weiter eine Ausnahme. Im Jahr 2016 wurden von 295.000 entschiedenen Asylanträgen rund 120.000 als subsidiär Schutzberechtigt und damit ohne das Recht auf Familiennachzug eingestuft. Die Linkspartei spricht vom Wortbruch.
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