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Migration und Integration in Deutschland

Es wird selbstverständlich sein, dass jemand Mehmet heißt und nicht Hans – wir halten das aus.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), Deutsche Presse-Agentur (18.01.2013)

Beiträge zum Stichwort‘ AFD’


Theater, Kino, Sitze, Saal, Film, Aufführung
Kulturkampf von rechts

Wenn Schauspieler mit ausländischen Wurzeln bedroht werden

15. Februar 2019 | Von Jana-Sophie Brüntjen | Keine Kommentare

Mit einer Handreichung wehren sich Kulturbetriebe in Deutschland gegen gezielte Angriffe von Rechten und Rechtspopulisten. Im Fokus steht die AfD. Die Partei versuche über Kommunal- und Landesparlamente Einfluss auf die Einrichtungen zu nehmen.

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Konsequenzen?

Überprüfung von AfD-Mitgliedern im öffentlichen Dienst

14. Februar 2019 | Keine Kommentare

Soll eine Mitgliedschaft bei der AfD Konsequenzen für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst haben? Bundesinnenminister Seehofer lässt diese Frage derzeit prüfen. Dafür hat sich jetzt Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius ausgesprochen.

Facebook, Like, Daumen, Daumen hoch, Teilen
Ermittlungen gegen AfD eingestellt

„Wenn die Stimmung endgültig kippt, ist es zu spät.“

11. Februar 2019 | Keine Kommentare

Keine Volksverhetzung, keine Bedrohung. Mit dieser Begründung hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt das Ermittlungsverfahren gegen die AfD aufgrund eines Facebook-Posts eingestellt. Stattdessen wurde ein Verfahren gegen Unbekannt eingeleitet.

AfD, Alternative für Deutschland, Rechtspopulismus, Partei, Rechtsextremismus
Fraktions-Rausschmiss

Schmutzige AfD-Wäsche am Verfassungsgerichtshof

30. Januar 2019 | Von Karsten Packeiser | Keine Kommentare

Der Verfassungsschutz hat auch in Rheinland-Pfalz die AfD ins Visier genommen. Dass beim Verhältnis zwischen Partei und rechtsextremen Kräften weiter Klärungsbedarf besteht, zeigt auch die Gerichtsverhandlung im Fall des Abgeordneten Jens Ahnemüller.

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Vom Völkermorden

29. Januar 2019 | Von Sven Bensmann | Ein Kommentar

Am letzten Sonntag war internationaler Tag zum Gedenken an den Holocaust. Laut AfD „die verdammten 12 Jahre“ des tausendjährigen Reiches. Naja, und da war auch noch der Völkermord im heutigen Namibia.

Polizei, Sicherheit, Frau, Beamte, Polizeibeamte
Thüringen

Fünf Polizisten kandidieren auf der AfD-Landesliste

23. Januar 2019 | 8 Kommentare

Im Oktober stehen in Thüringen Landtagswahlen an. Die AfD tritt mit 38 Kandidaten an, darunter fünf Polizisten. Die Gewerkschaft der Polizei fordert von den Beamten eine Distanzierung vom Spitzenkandidaten Höcke.

Bundestag, Parlament, Berlin, Politik, Sitzung
Grüne und Linke dagegen

Bundestag stimmt für weitere sichere Herkunftsstaaten

21. Januar 2019 | Keine Kommentare

Die große Koalition unternimmt einen zweiten Versuch zur Einstufung der Maghreb-Staaten als sicher. Am Freitag beschloss der Bundestag das Gesetz. Die Mehrheit im Bundesrat ist aber wieder fraglich. Grüne und linke lehnen das Vorhaben weiter ab.

AfD, Alternative für Deutschland, Rechtspopulismus, Partei, Rechtsextremismus
Muslim- und fremdenfeindlich

AfD wird Prüffall für den Verfassungsschutz

16. Januar 2019 | 2 Kommentare

Die AfD als Gesamtpartei ist im Visier des Verfassungsschutzes. Behördenchef Haldenwang hat die Partei zum Prüffall erklärt. Bei der Jugendorganisation und dem Flügel um Thüringens AfD-Landeschef Höcke will der Verfassungsschutz genauer hinschauen.

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Nebenan

Aufbruch der Populisten

15. Januar 2019 | Von Sven Bensmann | Keine Kommentare

Die AfD hat mit Lucke und Petry bereits zwei Führungskräfte in inneren Machtkämpfen relativ unbeschadet vergrätzt. Mit dem Weggang des politischen Amokläufers Poggenburg steht die AfD diesmal aber erstmals als vergleichsweise vernünftig da. Das könnte gefährlich werden. Von Sven Bensmann

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Anträge unzulässig

AfD scheitert mit Klage gegen Merkels Flüchtlingspolitik

19. Dezember 2018 | Keine Kommentare

Ihre Kritik an der Flüchtlingspolitik wollte sich die AfD vom Bundesverfassungsgericht rechtlich untermauern lassen. Karlsruhe ließ den Plan scheitern. Die Anträge gegen die Entscheidungen der Bundesregierung im Jahr 2015 wiesen die Richter zurück.

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