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Migration und Integration in Deutschland

Es wird selbstverständlich sein, dass jemand Mehmet heißt und nicht Hans – wir halten das aus.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), Deutsche Presse-Agentur (18.01.2013)

Beiträge zum Stichwort‘ Abschiebung’


Ein reges kommen und gehen © James Cridland @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Deutsche IS-Anhänger

Deutschland steht in der Pflicht und in der Schuld

15. November 2019 | Von Martina Schwager | Keine Kommentare

Die Türkei will mutmaßliche Anhänger der Terrororganisation „IS“ nach Deutschland abschieben. Das berichtete die türkische staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes bestätigte die Meldung. Experten sehen Deutschland in der Pflicht und Schuld.

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Europäischer Gerichtshof

Schweiz darf afghanischen Konvertiten nicht abschieben

8. November 2019 | Keine Kommentare

Die Abschiebung eines zum Christentum konvertierten Afghanen in sein Heimatland verstößt gegen das Verbot unmenschlicher und entwürdigender Behandlung. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem Fall aus der Schweiz entschieden.

Flugzeug, fliegen, Flug, Abschiebung, Abflug, Ausweisung
Statistik

Fast 17.000 Abschiebungen bis Ende September

24. Oktober 2019 | Keine Kommentare

Zwischen Januar und September sind rund 17.000 Asylsuchende aus Deutschland abgeschoben worden – die meisten nach Italien. Die Linke erwartet einen leichten Rückgang der Abschiebungen in diesem Jahr.

Stachelfrahtzaun, Zaun, Stacheldraht, Gefängnis, Knast
Pforzheim

Menschenrechtler fordern Aufklärung über Gewalt in Abschiebehaft

4. Oktober 2019 | Keine Kommentare

Flüchtlinge in der Pforzheimer Abschiebehaftanstalt berichten von Demütigungen, Übergriffen und „Isolationshaft im Bunker“. Menschenrechtler fordern ein Stopp dieser Praxis. Eine Petition soll im Landtag beraten werden.

Kind, Mutter, Freizeit, Wiese, Spazieren
Frauen ohne Papiere

Abschiebegefährdet und schwanger

10. September 2019 | Von Thomas Morell | Ein Kommentar

Viele schwangere Frauen sind besorgt, wenn sie ihr Kind erwarten. Doch die schwangeren Frauen, die zu Maike Jansen kommen, sind sehr viel mehr gestresst als andere.

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Oberverwaltungsgericht NRW

Sicherheitslage in Bagdad rechtfertigt keinen Abschiebeschutz

2. September 2019 | Keine Kommentare

Asylsuchende aus Bagdad haben kein Anspruch auf einen generellen Abschiebungsschutz. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW im Fall einer schiitischen Frau entschieden. Begründung: Die Sicherheitslage und die humanitären Verhältnisse in Bagdad hätten sich verbessert.

Flugzeug, fliegen, Flug, Abschiebung, Abflug, Ausweisung
Statistik

Zahl der ausgewiesenen Ausländer steigt

26. August 2019 | Keine Kommentare

Straffällig gewordene Ausländer werden häufiger aus Deutschland ausgewiesen als vor den Gesetzesverschärfungen vor drei Jahren. Die Linksfraktion sieht darin eine unzulässige Doppelbestrafung.

Horst Seehofer, BMI, Bundesinnenminister, Heimatminister
Seehofer zufrieden

„Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ für mehr Abschiebungen in Kraft getreten

23. August 2019 | Keine Kommentare

Das sogenannte Geordnete-Rückkehr-Gesetz war im Juni beschlossen wurden. Am Mittwoch ist es in Kraft getreten. Es gibt Behörden und Polizei mehr Möglichkeiten, Abschiebungen durchzusetzen. Kritiker befürchten mehr Inhaftierungen von Flüchtlingen.

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Verwaltungsgerichtshof

Richter erlaubt Abschiebung nach Somalia wegen Regenfällen

21. August 2019 | 3 Kommentare

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte dem Bamf verboten, einen Somalier abzuschieben. Begründung: Dürre in Somalia. Jetzt hat der Verwaltungsgerichtshof anders entschieden. Begründung: In dem Land habe es zwischenzeitlich geregnet.

Horst Seehofer, BMI, Innenminister, Bundesinnenminister, Pressekonferenz
"Lügenmärchen"

Kritik an Seehofers Abschiebe-Forderung für syrische „Heimaturlauber“

21. August 2019 | Ein Kommentar

Die Forderung von Horst Seehofer, syrische „Heimaturlauber“ sollten abgeschoben werden, stößt auf Kritik. Diakonie, Grüne und die Linken werfen dem Innenminister Stimmungsmache vor.

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