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Migration und Integration in Deutschland

Ich bin auch eure Kanzlerin.

Angela Merkel, an die Türken nach der Rede des türkischen Premiers Erdogan in Köln, März 2008

Beiträge zum Stichwort‘ Abschiebung’


Bundestag, Debatte, Parlament, Plenum, Plenar, Deutscher Bundestag, Bundesadler
Verfassungswidrig?

„Hau-ab-Gesetz“ erntet scharfe Kritik

17. Mai 2019 | Keine Kommentare

Seehofers „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ stößt im Bundestag auf Kritik. Nach Meinung von Pro Asyl sind einige Verschärfungen des Asylrechts gar verfassungswidrig. Es geht um Haft, Streichung von Sozialleistungen, Beschäftigungsverbot und Dienstgeheimnisse.

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Europäischer Gerichtshof

Flüchtling bleibt auch bei formaler Aberkennung Flüchtling

17. Mai 2019 | Keine Kommentare

Die Anerkennung als Flüchtling darf nach schweren Straftaten wieder entzogen werden. Einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zufolge bedeutet das aber nicht, dass die Person auch gleich abgeschoben werden darf.

Flugzeug, fliegen, Flug, Abschiebung, Abflug, Ausweisung
Statistik

Mehr als 5.600 Abschiebungen im ersten Quartal 2019

16. Mai 2019 | Keine Kommentare

Im ersten Quartal dieses Jahres wurden weniger Asylsuchende abgeschoben als in den ersten drei Monaten des Vorjahres. Die Zahl der Abschiebungen ist jedoch weiter auf hohem Niveau. Linke kritisiert insbesondere Dublin-Rückführungen nach Italien.

Polizei, Handschelle, Kriminalität, Gewahrsam
Misshandlung

Anti-Folter-Komitee kritisiert Polizeigewalt bei Abschiebung

10. Mai 2019 | 3 Kommentare

Immer wieder deckt der Europarat Menschenrechtsverletzungen in Mitgliedstaaten auf. Jetzt rügte ein Ausschuss der Straßburger Organisation Deutschland – Anlass war ein Abschiebeflug nach Kabul.

Polizei, Handschelle, Kriminalität, Gewahrsam
Familie auseinandergerissen

Werdender Vater vor hochschwangeren Partnerin abgeschoben

25. April 2019 | Ein Kommentar

Statt wie versprochen die Duldung zu verlängern, schob die Ausländerbehörde Weimar Sami S. vor den Augen seiner hochschwangeren Partnerin ab. Seitdem liegt die werdende Mutter im Krankenhaus. Der Flüchtlingsrat Thüringen fordert einen Stopp dieser Praxis.

Krankenhaus, Klinik, Krank, Krankenpflege, Station, Pflege
Rheinland-Pfalz

Ministerin Spiegel untersagt Abschiebungen aus Kliniken

24. April 2019 | Keine Kommentare

Stationär aufgenommene Patienten dürfen in Rheinland-Pfalz künftig nicht mehr aus Krankenhäusern abgeschoben werden. Das hat das Integrationsministerium den Ausländerbehörden angeordnet.

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
"Kräftige Dinge"

Bundeskabinett bringt Gesetz für Verschärfungen bei Abschiebungen auf den Weg

18. April 2019 | Von Corinna Buschow | Keine Kommentare

Das Bundeskabinett hat dem sogenannten Geordnete-Rückkehr-Gesetz von Innenminister Seehofer grünes Licht gegeben. Über die Verschärfungen bei Abschiebungen muss im Bundestag entschieden werden. Dort deuten sich bereits jetzt Diskussionen an.

Nigeria, Afrika, Landkarte, Weltkarte
"Unverantwortlich"

Zahl der Abschiebungen nach Nigeria steigt

18. April 2019 | Keine Kommentare

Die Bundesregierung schiebt immer häufiger nach Nigeria ab – trotz schwieriger Menschenrechtslage. Linken-Abgeordnete Jelpke kritisiert: „Nigeria ist kein sicheres Land“. Gestiegen ist auch die Zahl der Asylanträge aus Nigeria.

Filiz Polat, Die Grünen, Politikerin, Filiz, Polat
Gastbeitrag von Filiz Polat

Es ist ein „Menschen-ohne-Rechte-Gesetz“

17. April 2019 | Von Filiz Polat | 3 Kommentare

Das sogenannte „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ ist ein Tiefpunkt für unseren Rechtsstaat. Der Gesetzesentwurf entrechtet Betroffene quasi komplett. Begründet wird es mit dem Bild der Notlage, die es nicht gibt. – Ein Gastbeitrag von Filiz Polat

Stopp, Flugzeug, Flughafen, Lufthansa
Jahresstatistik

Zahl der per Charterflug abgeschobenen Afghanen mehr als verdoppelt

10. April 2019 | Keine Kommentare

Bombenanschläge, bewaffnete Überfälle, Entführungen: Die Sicherheitslage in Afghanistan ist kritisch, Abschiebungen in das Land sind umstritten. Trotzdem werden regelmäßig Abschiebungen per Charterflug organisiert – mit immer mehr Passagieren.

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