MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Wenn die deutsche Gesellschaft die Muslime toleriert, hat das noch nichts mit Gleichberechtigung zu tun.

Prof. Dr. Hans-Peter Großhans, MiGAZIN, 20. Januar 2010

Beiträge zum Stichwort‘ Abschiebung’


Strafantrag gegen Dobrindt

Göttinger Juristen: Asyl-Äußerungen des CSU-Politikers herabwürdigend

23. Mai 2018 | Keine Kommentare

Verleumdung, üble Nachrede und Beleidigung – zwei Göttinger Rechtsanwälte haben Strafantrag gegen CSU-Politiker Alexander Dobrindt gestellt. Die Behauptung Dobrindts, dass das Einreichen von Asyl-Klagen den Rechtsstaat bewusst und zielgerichtet untergrabe, sei nicht haltbar.

Maschendrahtzaun, Hände, Zaun, Gefängnis, Knast, Freiheit. Anker-Zentren
Frustrationspotential

Experten sehen Pläne für Anker-Zentren kritisch

18. Mai 2018 | Keine Kommentare

Die Kritik an den geplanten Anker-Zentren reißt nicht ab. Jetzt haben Migrationsexperten Bedenken geäußert. Auch Caritas und Frauenhilfsorganisationen warnen. Die Polizeigewerkschaft sorgt sich um die Sicherheit von Beamten.

asyl, asylrecht, asylbewerber, flüchtlinge, migration, einwanderung, zuwanderung
Bürgerasyl

Wenn Flüchtlinge versteckt werden

15. Mai 2018 | Von Sebastian Stoll | 3 Kommentare

Mit dem „Bürgerasyl“ wollen Aktivisten Flüchtlinge vor ihrer drohenden Abschiebung bewahren. Sie berufen sich dabei auf zivilen Ungehorsam. Ihr Vorgehen gilt als rechtlich umstritten. Von Sebastian Stoll

Abschiebestopp, Flüchtlinge,
"AfD-Parolen"

Empörung über Dobrindts Attacke gegen Anti-Abschiebe-Industrie

8. Mai 2018 | Keine Kommentare

Alexander Dobrindt beklagt eine „Anti-Abschiebe-Industrie“, die Bemühungen des Rechtsstaats sabotiere. Die Opposition ist empört. Sie werfen dem CSU-Politiker vor, mit AfD-Parolen nach Wählern zu fischen.

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Bundesverfassungsgericht

Gefährder dürfen trotz drohender Todesstrafe abgeschoben werden

8. Mai 2018 | Keine Kommentare

Bei drohender Todesstrafe dürfen Personen nicht abgeschoben werden. Von diesem Grundsatz macht das Bundesverfassungsgericht jetzt im Fall eines tunesischen Gefährders eine Ausnahme. Begründung: In Tunesien sei die Todesstrafe seit 1991 nicht mehr vollstreckt worden.

Maschendrahtzaun, Hände, Zaun, Gefängnis, Knast, Freiheit. Anker-Zentren
Euphemismus

„AnKER-Zentren“. Eine kritische Reflexion

18. April 2018 | Von Schmitt, Wienforth | 12 Kommentare

Die GroKo will geflüchtete Menschen in „AnKER-Zentren“ unterbringen und von dort aus abschieben. ‚Zentren‘ erscheint als Euphemismus. Die Erläuterungen im Koalitionsvertrag erinnern vielmehr an ‚Lager‘. Von Caroline Schmitt und Jan Wienforth

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
"Menschenfeindliches Kalkül"

Dobrindt fordert Hartz-IV-Kürzungen für abgelehnte Asylbewerber

17. April 2018 | Keine Kommentare

CSU-Politiker Alexander Dobrindt will abgelehnten Asylbewerbern die Sozialleistungen kürzen. Zustimmung erntet er aus der CDU, Kritik von FDP und Linken. Jelpke wirft Dobrindt „menschenfeindliches Kalkül“ vor.

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Oberverwaltungsgericht

Rückführung nach Italien zulässig

11. April 2018 | 2 Kommentare

Rückführungen von Flüchtlingen nach Italien sind zulässig. Das hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht in zehn Fällen entschieden. Die Unterkünfte in Italien seien zwar teilweise mangelhaft, schwerwiegende Mängel im Asylverfahren gebe es allerdings keine.

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
Mehr Personal für Migrationsamt

Bis zu fünf Pilot-Rückführungszentren für Flüchtlinge geplant

9. April 2018 | Von Daniel Staffen-Quandt |Von Daniel Staffen-Quandt | 2 Kommentare

Im Herbst sollen bis zu fünf Pilot-Ankerzentren für Flüchtlinge in Betrieb gehen. Bis dahin will Bundesinnenminister Seehofer auch seinen „Masterplan für Migration“ vorlegen. Anker steht laut Seehofer für Ankunft, Entscheidung, Rückführung.

Arzt, Ärzte, Gesundheit, Krankenkasse, Medizin
Ärztekammer

Flüchtlinge brauchen bessere Gesundheitsversorgung

9. April 2018 | Keine Kommentare

Viele Menschen ohne Papiere gehen aus Angst vor Abschiebung nicht zum Arzt. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesärztekammer warnt vor den gesundheitlichen Folgen. Die Menschen müssten Zugang zu medizinischer Versorgung haben.

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