MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Wenn die deutsche Gesellschaft die Muslime toleriert, hat das noch nichts mit Gleichberechtigung zu tun.

Prof. Dr. Hans-Peter Großhans, MiGAZIN, 20. Januar 2010

Recht


Handy © CC0 Public Domain, pixabay, bearb. MiG
Arbeitsgericht

Fremdenfeindliche WhatsApp-Nachricht kein Kündigungsgrund bei städtischen Angestellten

16. November 2017 | Keine Kommentare

Die Stadt Worms darf Ordnungsamt-Angestellte, fremdenfeindliche Nachrichten in einer privaten WhatsApp-Gruppe verschickt haben, nicht kündigen. Der Wormser Oberbürgermeister will weitere Schritte prüfen. Dass städtische Mitarbeiter inakzeptables Gedankengut austauschen, sei „unerträglich“.

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Urteil

Europäischer Gerichtshof stärkt Bleiberecht von Nicht-EU-Ausländern

15. November 2017 | Keine Kommentare

Der Europäische Gerichtshof hat das Bleiberecht von Drittstaatangehörigen gestärkt. Einem aktuellen Urteil zufolge muss Großbritannien einem Algerier ein Aufenthaltsrecht einräumen, der mit einer in Großbritannien lebenden Spanierin verheiratet ist.

Kirche © Sebastian Rittau @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Diskriminierung

EuGH-Generalanwalt sieht kirchliche Einstellungspolitik kritisch

10. November 2017 | Keine Kommentare

Nach Ansicht des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof können Beschäftigte bei kirchlichen Arbeitgebern auch konfessionslos sein. Die kirchlichen Träger könnten dennoch ihren Auftrag erfüllen. Dem EuGH liegt eine Klage gegen die Diakonie vor.

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Bundesverfassungsgericht

Staatliche Schule darf von Muslimen Teilnahme am katholischen Religionsunterricht und Gottesdienst verlangen

6. November 2017 | Keine Kommentare

Eine katholische Bekenntnisgrundschule darf die Aufnahme eines Schülers verweigern, wenn der nicht am katholischen Religionsunterricht und am Gottesdienst teilnehmen will. Das gilt auch dann, wenn die Schule staatlich ist. Das entschied das Bundesverfassungsgericht im Falle eines muslimischen Schülers.

Justizia, Justiz, Recht, Rechtspechung, Urteil, Beschluss, Entscheidung,
Bundesgerichtshof

Hausbesitzer kann Flüchtlingsheim nicht verhindern

30. Oktober 2017 | Keine Kommentare

Die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft ist eine heimähnliche Unterbringungen und kein Wohnraum. Das entschied der Bundesgerichtshof in einem Rechtsstreit zwischen zwei Teileigentümern eines Gebäudes.

Bundessozialgericht, BSG, Rechtsprechung, Entscheidung, Urteil, Sozialhilfe
Bundessozialgericht

Sozialhilfe für minderjährige Deutsche im Ausland

27. Oktober 2017 | Keine Kommentare

Minderjährige Deutsche im Ausland können Anspruch auf Sozialhilfe haben, wenn ihnen die Rückkehr nach Deutschland nicht möglich ist. Das entschied das Bundessozialgericht im Fall eines in Bulgarien lebenden Kindes.

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Europäischer Gerichtshof

Für Dublin-Abschiebungen gilt Sechsmonatsfrist

26. Oktober 2017 | Keine Kommentare

Wenn EU-Länder nach den EU-Asylregeln abschieben wollen, müssen sie sich beeilen. Der Europäische Gerichtshof stellt jetzt fest, eine Ausweisung müsse grundsätzlich innerhalb einer Sechsmonatsfrist erfolgen.

Pass, Reisepass, Visum, Visa, Passport
Oberlandesgericht

Nationalpass reicht für Identitätsnachweis

23. Oktober 2017 | Keine Kommentare

Der Stadt Arnsberg reichte der Nationalpass eines aus aus Guinea stammenden Vaters nicht aus zur Identitätsfeststellung. Das Oberlandesgericht stellt nun klar, dass die Vorlage des Passes reicht. Abstrakte Zweifel an der Richtigkeit des Passes rechtfertigten keine weiteren Prüfungen.

justizia, gold, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz
Verwaltungsgerichtshof

Afghanischer Ex-Soldat als Flüchtling anerkannt

17. Oktober 2017 | 2 Kommentare

Einem früheren Soldaten der afghanischen Armee kann nicht zugemutet werden, in seine frühere Heimat zurückzukehren. Das entschied der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Ein erstinstanzliches Gericht hatte anders entschieden.

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Bundesverfassungsgericht

Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge bleibt gültig

16. Oktober 2017 | 3 Kommentare

Der Familiennachzug zu Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz bleibt weiter ausgesetzt. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem Fall eines jungen Syrers. Sein Pech: er ist bald volljährig.

Seite 1 von 45123...10...Letzte Seite »

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...