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Migration und Integration in Deutschland

Demnach waren die Arbeitgeber bestrebt, diejenigen ausländischen Arbeitnehmer zu halten, die sich in mehrjähriger Beschäftigung bewährt hatten, zumal bei ihnen die Anpassungs- und hier vor allem die Sprachschwierigkeiten … überwunden waren.

Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung, 1968

Gelichter

Schulz mit lustig

Martin Schulz ist Umfragen zufolge an Merkel vorbeigezogen. Das ist keine Leistung. Dafür reicht es ja schon aus, nicht Sigmar Gabriel zu sein. Das sagt aber mehr über Gabriel und Merkel aus, als über Schulz. Von Sven Bensmann.

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MiGAZIN Kolumnist Sven Bensmann © privat, bearb. MiG

VONSven Bensmann

Sven Bensmann (geb. 1983 bei Osnabrück) hat Philosophie, mittlere und neuere Geschichte, sowie europäische Ethnologie in Kiel studiert und einige Jahre von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt ein politisches Blog betrieben.

DATUM14. Februar 2017

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RESSORTAktuell, Meinung

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Was ist nur los mit diesem Land? Dem Deutschen graut es vor dem Trump aus Amerika, doch jubelt er dem deutschen Trump aus Brüssel zu. Nicht, dass Martin Schulz und Donald Trump auf den ersten Blick viel gemein hätten: Schulz ist der deutsche Beamte unter den Populisten. Aber auch Schulz ist sehr viel mehr Projektionsfläche als Substanz. Nur deswegen gibt es nun erste Umfragen, in denen er an Merkel vorbeigezogen ist.

Dass es ausreicht, nicht Sigmar Gabriel zu sein, um das zu schaffen, sagt jedoch vielmehr über Gabriel und Merkel aus, als über Schulz. Dabei muss man ordentlich suchen, um wirklich Substanzielles über Martin Schulz zu finden, nicht umsonst haben sich die meisten Redaktionen bisher damit begnügt, ihn als großen Europäer zu stilisieren.

Dass er nur deshalb Präsident des Europäischen Parlaments wurde, weil eine große Koalition aus progressiven Rechten („Progressive Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament“) und konservativen Rechten („Europäische Volkspartei“) das Parlament übergangen hat, mit dem, was man gemeinhin „Hinterzimmerdeals“ nennt, oder dass er allgemein das Europäische Parlament geschwächt und nicht, wie stets behauptet, gestärkt hat, indem er durch genau solche Details den politischen Diskurs geschwächt und die anderen Fraktionen marginalisiert hat, wird hingegen gern verschwiegen. Ebenso, dass er die Regeln des Parlaments gebeugt und umgangen zu hat, wie kein Parlamentspräsident vor ihm – so jedenfalls der politische Gegner.

Außerdem spricht Schulz’s Handeln als verlängerter Arm Berlins in Brüssel seinerseits Bände. Der unverhohlene Hegemonieanspruch Deutschlands in Europa, der im „Jetzt wird in Europa deutsch gesprochen.“ Volker Kauders kulminierte, gründet nicht zuletzt auf der Politik Martin Schulz’s. Der gedankliche Sprung zu den Auflösungserscheinungen der Union und zum Brexit liegt da nahe.

Warum also wechselt der große Europäer Schulz überhaupt in die Bundespolitik?

Die Antwort ist einfacher als erwartet: Sigmar Gabriel wollte sich nicht an einer aussichtslosen Wahl die Finger verbrennen und Martin Schulz konnte aufgrund des bereits geschilderten Hinterzimmerdeals nicht wieder zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt werden. Steinmeier war bereits zum neuen Grüßaugust degradiert worden (um letzten Sonntag mit einem eher deprimierenden denn begeisternden Ergebnis vom eigens dafür aus allen Ecken der Republik herangekarrten Wahlmarionetten bestätigt zu werden). Und die verbleibenden Kandidaten hatten noch einen Rest an Charakter zu bieten. Ein klares Ausschlusskriterium.

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