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Wenn ich mir die Hauptschulen in Ballungszentren anschaue, sehe ich es als zentralen bildungspolitischen Auftrag für diese Schulart, dass sie […] Schülern ein niederschwelliges Bildungsangebot macht […]. Gerade für Jugendliche mit Migrationshintergrund.

Präsident der Kultusministerkonferenz Ludwig Spaenle (CSU), taz, 20. Januar 2010

Studie

Kinderrechte in Bamberger Abschiebezentrum verletzt

Rechte von Kindern in einem Bamberger Abschiebezentrum für Flüchtlinge werden einer Studie zufolge massiv missachtet. Die Einrichtung sei vollständig auf einen möglichst schnell zu beendenden Aufenthalt ausgerichtet. Auf Kindeswohl werde nicht geachtet.

Teddybär, Kinder, Kind, Spielzeug.
Ein Teddybär © Ulrica (@Ullie) auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Die Rechte von Kindern im Abschiebezentrum für Flüchtlinge in Bamberg werden laut einer Studie im Auftrag der Hildegard-Lagrenne-Stiftung massiv missachtet. Die Organisation der dortigen sogenannten Aufnahme- und Rückführungseinrichtung (ARE) sei „vollständig auf einen möglichst schnell zu beendenden Aufenthalt ausgerichtet“, schreiben die Wissenschaftler der Freien Universität Berlin in ihrer Untersuchung, die dem Evangelischen Pressedienst vorliegt und am Montagabend in Bamberg präsentiert werden sollte. Auf den in den Kinderrechtskonventionen der Vereinten Nationen verankerten Vorrang des Kindeswohls werde dabei nicht geachtet, so die Forscher.

Konkret geht es um folgendes: Die Zimmer- und Wohnungstüren in der ARE II in Bamberg seien aus Budgetgründen „und um die morgendlichen Abschiebungen nicht zu behindern, nicht abschließbar“. Dadurch steige das Risiko für Diebstähle und das Risiko für Übergriffe gegen Frauen und Kinder. Darüber hinaus seien Kühlschränke und Kochmöglichkeiten aus Hygiene- und Brandschutzgründen nicht gestattet. Drei mal täglich würden die Bewohner der ARE II zentral mit Mahlzeiten versorgt, dies trage dem Bedürfnis von Heranwachsenden nach Zwischenmahlzeiten keine Rechnung. Auch das Bildungsangebot und die medizinische Versorgung entsprächen nicht den Vorgaben der Kinderrechtskonvention.

Besonders kritisch merkt die Studie Hildegard-Lagrenne-Stiftung für Bildung, Inklusion und Teilhabe von Sinti und Roma in Deutschland die Tatsache an, dass Roma in der ARE II besonders diskriminiert würden. Zum Beispiel bei der Vergabe von kleineren Jobs durch die Betreiber der Einrichtung, durch antiziganistische Beschimpfungen und auch offene Anfeindungen durch andere Bewohner. Viele Roma fühlten sich alleine schon deshalb diskriminiert, weil ihre Herkunftsstaaten von der Politik als „sicher“ eingestuft würden, sie in ihrer Heimat aber Übergriffen sowie Ausgrenzungen ausgesetzt seien. (epd/mig)

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