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Michael Walzer, Sphären der Gerechtigkeit, 2006

Absage an de Maizière

UN sehen keine Chance für Flüchtlingszentren in Nordafrika

Der Forderung von Bundesinnenminister de Maizière nach Flüchtlingszentren in Nordafrika haben die UN eine klare Absage erteilt. Der Aufbau solcher Zentren sei unmöglich, die Debatte nur hypothetisch.

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Ein Flüchtlingslager im Irak © UNHCR / B. Sokol

Die Einrichtung von Flüchtlingszentren in Nordafrika ist laut UN keine Option, um Bootstragödien im Mittelmeer zu verhindern. Die Gewalt in Libyen mache den Aufbau solcher Zentren für Migranten aus anderen afrikanischen Ländern unmöglich, erklärte der Sprecher des Flüchtlingshilfswerks UNHCR, Adrian Edwards, am Freitag in Genf. Er sprach von einer hypothetischen Debatte. Die meisten Flüchtlinge, die von Afrika nach Europa gelangen wollten, harrten in Libyen aus.

Nach unterschiedlichen Schätzungen warten bis zu eine Million Menschen in Libyen auf eine Passage über das Mittelmeer. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) plädierte angesichts der jüngsten Tragödien im Mittelmeer für Einrichtungen in Transitländern, an die sich Flüchtlinge für eine legale Einreise nach Europa wenden könnten.

Amnesty: Asylantrag schon in Afrika ermöglichen
Die Justiz- und Innenminister der Europäischen Union hatten solche Konzepte diskutiert, sich aber noch nicht auf konkrete Schritte geeinigt. Auch Amnesty International fordert, Flüchtlingen bereits in Nordafrika die Möglichkeit zu geben, Asyl in Europa zu beantragen.

Bei Unglücken mit seeuntauglichen Schlepper-Booten im Mittelmeer starben in den vergangenen Tagen laut Internationalen Organisation für Migration sehr wahrscheinlich 450 Menschen. Seit Beginn des Jahres sind nach Angaben des UNHCR rund 950 Männer, Frauen und Kinder bei der Passage ums Leben gekommen. In den ersten vier Monaten 2014 seien rund 90 Todesopfer zu beklagen gewesen. (epd/mig)

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3 Kommentare
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  1. […] Institutionen nicht bereit, den menschenrechtlichen Preis für so ein Modell zu bezahlen. Außerdem fehlt mit Libyen beim wichtigsten Transitland ein staatliches Gegenüber. Allerdings könnte sich die […]

  2. posteo sagt:

    Nun liegen neben Lybien Tunesien und Ägypten und im Westen Marokko. Drei Mittelmeeranreiner, von denen aus nicht nur ebenfalls Flüchtlingsboote starten, sondern die auch sicher genug für den Aufbau solcher Zentren wären. (Über die Situation in Algerien bin ich mir nicht sicher.)
    Darüber hinaus müsste ein Asylantrag eigentlich auch bei jeder ausländischen Botschaft aus möglich sein, da Botschaften rechtlich gesehen ausländisches Territorium sind.

    An der Stelle möchte ich noch darauf hinweisen, dass die Abfahrtsländer als UNO-Mitglieder laut dem SOLAS*-Abkommen verpflichtet sind, dafür zu sorgen, dass nur seetüchtige Schiffe ihre Häfen verlassen.
    *http://de.wikipedia.org/wiki/International_Convention_for_the_Safety_of_Life_at_Sea

  3. Corneria sagt:

    @posteo

    Ich fühl mich als Europäer nicht schuldig wenn ein Boot mit hunderten Flüchtlingen im Mittelmeer ertrinkt. Ich trage dafür weder Schuld noch Verantwortung, dass Menschen sich einer solchen Gefahr aussetzen.

    Den Schleppern sollte ins Gewissen geredet werden und nicht den unbeteiligten Europäern, das könnte tatsächlich Leben retten.



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