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Migration und Integration in Deutschland

Nur die wenigsten dieser deutschen Arbeiter werden in dieser Situation mit den Ausländern solidarisch sein. Die meisten werden sich aggressiv von den Ausländern abgrenzen und bei ihnen die Verantwortung für die eigene schlechte Position suchen.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

Bericht nach Schüssen in Ferguson

Verheerender Hang zum Rassismus bei der Polizei

Sechs Monate nach den tödlichen Schüssen auf einen schwarzen Jugendlichen im US-Bundesstaat Missouri kommt eine Untersuchung des Justizministeriums nun zu dem eindeutigen Ergebnis: In der Kleinstadt Ferguson ist die Polizei rassistisch.

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Demonstration in Ferguson (USA) nach dem Polizei-Mord an einen schwarzen Jugendlichen © The All-Nite Images @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Im August letzten Jahres erschießt der weiße Polizist Darren Wilson den unbewaffneten schwarzen Jugendlichen Michael Brown. Daraufhin protestieren tausende Amerikaner gegen rassistische Polizeigewalt. Auch das US-Justizministerium schaltet sich ein. In Ferguson, der Stadt, in der sich die tödlichen Schüsse ereigneten, werden mehr als 100 Personen befragt. Ermittler sichten mehr als 35.000 Seiten Polizei – und Gerichtsakten.

Das Ergebnis der sechsmonatigen Untersuchung fördert nun erschreckende Zustände zutage: Die Polizei von Ferguson verletzt die Rechte Schwarzer Bürger systematisch und verstößt somit gegen die Verfassung. Außerdem kann ein verheerender Hang zum Rassismus offengelegt werden. Während ihrer Untersuchung haben die Ermittler allerdings keine Anhaltspunkte gefunden, die eine Klage gegen Darren Wilson wegen Verletzung der Bürgerrechte rechtfertigen würde.

Entnehmen lässt sich die rassistische Neigung der Polizei auch den Polizeiakten. Zwischen 2012 und 2014 waren in mehr als 90 Prozent der untersuchten Fälle Schwarze Menschen die Opfer polizeilicher Übergriffe: Verkehrskontrollen, Festnahmen ohne erkennbaren Grund und der Einsatz von Waffen oder Hunden. Laut US-Justizministerium sind Schwarze Menschen, die bei einer Verkehrskontrolle angehalten werden, außerdem doppelt so häufig durchsucht worden wie weiße – obwohl bei diesen häufiger Rauschgift gefunden werde.

67 Prozent der Bürger Fergusons sind schwarz. Dennoch entfielen insgesamt 93 Prozent aller Festnahmen, 85 Prozent aller Verkehrskontrollen und 90 Prozent aller Strafzettel auf sie.

Auch die Analyse von E-Mails scheint den Rassismus-Verdacht zu bestätigen. So wurden unter den nahezu ausschließlich weißen Polizisten beispielsweise Bilder mit diskriminierendem Inhalt oder E-Mails mit Witzen über Schwarze Menschen verschickt und weitergeleitet.

Das US-Justizministerium versucht nun mit der Polizei in Ferguson über Reformen zu verhandeln, durch die rassistische Diskriminierungen in Zukunft ausgeschlossen werden können. Sollte dies nicht gelingen, könnte das Justizministerium Klage gegen die örtliche Behörde erheben.

Noch im Herbst vergangenen Jahres erklärte der Polizeichef von Ferguson: „Wir haben uns nichts vorzuwerfen“. (sl)

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