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Angela Merkel, Aussiedler- und Minderheitenpolitik in Deutschland, 2008

Asylpolitik

De Maizière will Kosovaren schnell zurückschicken

Um die Zahl der Asylbewerber aus dem Kosovo einzudämmen, will Bundesinnenminister de Maizière mit Abschiebungen innerhalb von 24 Stunden ermöglichen. Die Zahl der Asylbewerber ist indes aber bereits deutlich zurückgegangen.

Angesichts der zum Jahresanfang gestiegenen Zahl von Asylbewerbern aus dem Kosovo will Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) mit schnellen Abschiebungen reagieren. Man müsse zu einer schnellen Rückführung kommen, damit sich im Kosovo schnell herumspreche, dass es keinen Zweck habe, nach Deutschland zu kommen, sagte de Maizière am Mittwoch nach einem Treffen mit dem kosovarischen Innenminister Skender Hyseni in Berlin. Die Amtskollegen vereinbarten demzufolge, Abschiebungen kurzfristig innerhalb von 24 Stunden möglich zu machen.

Die Zahl der Asylbewerber ist indes aber bereits deutlich zurückgegangen, wie de Maizière bestätigte. Am 10. Februar seien noch 1.500 Kosovaren in Deutschland angekommen. Derzeit liege die Zahl bei 175 am Tag, sagte er.

Die Zahl der Asylbewerber aus dem Kosovo war am Jahresanfang stark gestiegen. Im Januar beantragten 3.630 Kosovaren Asyl in Deutschland, im Februar laut aktuellen Zahlen des Bundesinnenministeriums 7.728. De Maizière unterstrich, die Zukunft des Kosovo drohe Schaden zu nehmen, wenn die Entwicklung anhalte. Die Migrationsbewegung sei für beide Länder inakzeptabel.

Hyseni sagte, Kosovo sei ein sicheres Land, in dem man gut leben können. Allerdings sei es wirtschaftlich in einer schwierigen Lage, weswegen gerade junge und gut gebildete Menschen weggingen. Der Innenminister des Landes unterstrich die Forderung seiner Regierung nach einer Visa-Liberalisierung für Kosovaren. Es sei „unfair“, dass Kosovo als einziges Land auf dem Balkan isoliert sei, während die anderen Länder von der Visumsfreiheit profitierten. Das Land erfülle die technischen Kriterien für ein freieres Visa-Regime.

De Maizière reagierte zurückhaltend auf die Forderung. Mit der Visa-Liberalisierung für Serben habe man schlechte Erfahrungen gemacht, sagte er. In der Folge seien die Asylanträge gestiegen. Dies dürfe sich nicht wiederholen. (epd/mig)

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