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Migration und Integration in Deutschland

Und die einzige Leitkultur, die wir allen Menschen in Deutschland abverlangen müssen, steht in den ersten 20 Artikeln des Grundgesetzes.

Sigmar Gabriel (SPD-Chef), dpa, 7. Oktober 2010

Deutsche Presse

31.10.2014 – Hooligan, NSU, Wulff, Islam, Rassismus, Türkei, Salafisten

AfD-Mitglied lobt Hooligan-Demo; Wulff kritisiert IS-Milizen für Islam-Missbrauch; Shitstorm gegen CDU nach Zuwanderer-Konferenz; Rassismus – Kinderattacke auf Dunkelhäutige; Türkei: Kaum noch Hoffnung für eingeschlossene Bergarbeiter; Doch noch gute Chancen für gemeinsamen NSU-Untersuchungsausschuss

VONÜmit Küçük

DATUM31. Oktober 2014

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Die Themen des Tages sind:

Im Landtag gibt es doch noch gute Chancen für einen gemeinsam getragenen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der NSU-Morde. «Wir sind optimistisch», hieß es am Donnerstag unisono aus den Fraktionen von CDU, SPD und Grünen.

Nach den Hakenkreuz-Schmierereien in der Fachhochschule der Polizei in Aschersleben hat die Polizei eine fünfköpfige Ermittlungsgruppe beim Staatsschutz eingerichtet.

Christian Wulff bekommt den Toleranzpreis: Die Evangelische Akademie Tutzing will damit seinen Beitrag zur Integration würdigen. Der Ex-Bundespräsident will ein Miteinander der Religionen.

Auch Ausländerfeinde untermauern ihre Argumente gern mit Zahlen, zum Beispiel mit der polizeilichen Kriminalstatistik. Der zufolge ist in Städten mit einem hohen Ausländeranteil die Kriminalität nun mal höher.

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich nach der Integrationskonferenz seiner Partei über feindselige Reaktionen in den sozialen Netzwerken beklagt.

Bis zum Wochenende sollen alle Flüchtlinge die besetzte Schule verlassen, sonst will der Bezirk polizeilich räumen lassen. Widerstand ist geplant.

In der Nachbarschaft steht ein Gebäude leer, es war mal eine Schule. Dann erklärt Berlin es zum Asylbewerberheim – und in Hellersdorf machen Rechte wie Linke mobil. Ein halbes Jahr ist im März 2014 vergangen, die Lage erscheint ruhig.

Auch wenn das Tatmotiv zurzeit noch offen ist. Die Polizei will im Fall des in Limburg totgeprügelten 55-jährigen Mannes aus Ruanda möglichen rassistischen Motiven entschieden nachgehen.

Ein dunkelhäutiges Mädchen ist am Mittwoch in Halle von Kindern verprügelt und ausländerfeindlich beleidigt worden. Die Zehnjährige wurde laut Polizei zunächst bei einem Streit auf einem Spielplatz im Stadtteil Silberhöhe von einem einzelnen Kind als Nigger beschimpft.

Der in Frankfurt angeklagte mutmaßliche IS-Kämpfer Kreshnik B. hat erstmals vor Gericht gesprochen. Seine Aussage ist ein Bekenntnis zum Märtyrertum. In die Luft sprengen wolle er sich jedoch nicht, beteuert er.

Nun etwa auch in Berlin? Rassistische Parolen, Angriffe auf die Polizei – Hooligans und Rechtsradikale haben in Köln am Sonntag gemeinsam losgelegt. Doch einig ist die Szene lange nicht.

Die „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) kommen doch nicht ins Schanzenviertel. Wie die Polizei mitteilte, ist die für den 15. November geplante Demonstration unter dem Motto „Europa gegen den Terror des Islamischen Staates“ abgesagt worden.

Tatjana Festerling nennt ihren Artikel die „Wahrheit“ über die Demonstration von „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) am vergangenen Wochenende in Köln.

Warum hochdekorierte Briten für ein Migrationsmuseum auf der Insel werben. Unter ihnen Lord Carl Moser, der als Kind als Flüchtling aus Nazi-Deutschland nach London kam.

In Kobane sind die ersten Peschmerga-Kämpfer angekommen, um die Kurdenstadt gegen die IS-Miliz zu verteidigen. Schon bei ihrer Anreise standen sie unter Beschuss.

Der Anschlag auf einen rechten jüdischen Aktivisten hat die Lage weiter verschärft. Palästinenser werfen Steine und Feuerwerkskörper, radikale Juden drängen auf den Tempelberg.

Eine Rettung der in einem überfluteten Schacht eingeschlossenen Kumpel in der Südtürkei wird immer unwahrscheinlicher. Die Suche nach Verantwortlichen für das Unglück beginnt.

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