MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Die Qualität einer freiheitlichen Gesellschaft bewährt sich nicht zuletzt darin, wie mit Minderheiten umgegangen wird und wie sich Minderheiten in einer Gesellschaft fühlen.

Wolfgang Schäuble, Rede zur Amtseinführung des Beuauftragten für Auslandsdeutsche, Februar 2006

Stiftung warnt

15 Prozent rechts von der CDU ist beunruhigend

Die Amadeu Antonio Stiftung warnt: Der knapp verpasste Wiedereinzug der NPD in den Landtag sei irrelevant. Das rechtsextreme Potenzial in Sachsen sei weiterhin groß. Insgesamt 15 Prozent rechts von der CDU sei beunruhigend.

Trotz des verpassten Wiedereinzugs der rechtsextremen NPD in den sächsischen Landtag gibt die Amadeu-Antonio-Stiftung keine Entwarnung für den Freistaat. Als gesellschaftspolitisches Problem sei es irrelevant, ob die NPD nur knapp den Einzug in den Landtag verpasst hat, sagte die Vorsitzende der Stiftung, Anetta Kahane, am Montag in Berlin dem Evangelischen Pressedienst.

„Nur weil die NPD die Fünf-Prozent-Hürde verpasst hat, ist sie nicht weg.“ Das Wahlergebnis zeige vielmehr, dass das rechtsextreme Potenzial nach wie vor im Freistaat sehr groß sei, sagte Kahane. Die NPD erhielt am Sonntag bei den sächsischen Landtagswahlen 4,95 Prozent der abgegebenen Stimmen, die erstmals angetretene Partei Alternative für Deutschland (AfD) kam auf 9,7 Prozent.

Beunruhigend und problematisch
Es sei politisch beunruhigend und problematisch, „dass rechts von der CDU zwei Parteien Platz haben, die zusammen auf knapp 15 Prozent kommen“, sagte die Stiftungs-Vorsitzende. Das Ausscheiden der NPD aus dem Landtag habe allerdings für die Partei ebenso wie für den Rechtsextremismus im Freistaat Konsequenzen. Die Landtagsfraktion der NPD sei Kaderschmiede, Geldquelle und Infrastrukturhilfe zugleich gewesen.

Zugleich erwartet Kahane aber keine nennenswerte Abwanderung von NPD-Mitgliedern in die rechtsextreme Kameradschaftsszene. Vielmehr sei die Partei immer schon von den Kameradschaften abhängig gewesen und würde ohne die rechte Grasswurzelbewegung in Ostdeutschland gar nicht existieren, betonte die Rechtsextremismusexpertin. (epd/mig)

Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:
Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...