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Migration und Integration in Deutschland

Wenn ich mir die Hauptschulen in Ballungszentren anschaue, sehe ich es als zentralen bildungspolitischen Auftrag für diese Schulart, dass sie […] Schülern ein niederschwelliges Bildungsangebot macht […]. Gerade für Jugendliche mit Migrationshintergrund.

Präsident der Kultusministerkonferenz Ludwig Spaenle (CSU), taz, 20. Januar 2010

Deutsche Presse

16.11.2012 – NSU, Integration, Mölln, PKK, Migranten, Israel, Palästina, Türkei

Wir waren der Schandfleck von Mölln; Polizei rät Nazi-Opfern zu Umzug; Kein Rassismus-Problem in der Behörde; Türkischer Generalkonsul mahnt Integration auch von deutscher Seite an; Burkini-Streit kommt vors Bundesgericht; Weniger Zuwanderer aus der Türkei; Israel setzt Gaza-Offensive fort; Türkei erkennt syrisches Oppositionsbündnis an

VONÜmit Küçük

DATUM16. November 2012

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Möllner Brandanschlag – Ibrahim Arslan ist sieben Jahre alt, als Neonazis in der Nacht vom 23. auf den 24. November 1992 mit Molotow-Cocktails das Haus , in dem er mit seiner Familie lebt, in Brand setzen. Seine Großmutter, seine Schwester und seine Cousine sterben.

Gute Sprachkenntnisse und Bildung sind für Tunca Özçuhadar der Schlüssel zum erfolgreichen Leben in Deutschland. Der türkische Generalkonsul ist für Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt zuständig und hat am Donnerstag Neustadt besucht.

Der Streit, ob einem strenggläubigen muslimischen Mädchen zuzumuten ist, am Schwimmunterricht teilzunehmen, geht in die nächste Runde. Die Klägerin hat Revision beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingelegt.

In Hoyerswerda in Sachsen ist einem jungen Paar von der Polizei geraten worden, die Stadt zu verlassen, weil es sonst nicht vor Übergriffen von Rechtsextremisten geschützt werden könne.

Der Fall Wevelsiep hat den Ruf nach einer besseren Ausbildung der Polizei im Umgang mit Migranten laut werden lassen. Seminare für interkulturelle Kompetenz gibt es aber bereits. Einer der Trainer ist Reza Ahmari. Er sieht kein Rassismus-Problem in der Behörde.

Im Viertel kam es zu ersten fremdenfeindlichen Reaktionen auf ein geplantes Asylbewerberheim in der Eduard-Grunow-Straße. Anfang der Woche wurde ein Flugblatt unter dem Titel„Kein Getto im Viertel“ breit gestreut an AnwohnerInnen und Geschäfte verteilt.

Die Folgen der Finanzkrise im Süden Europas und die Arbeitnehmerfreizügigkeit für Osteuropäer bescheren Deutschland immer mehr Zuwanderer. 500.000 Menschen zogen im ersten Halbjahr ins Land. Die meisten kommen aus Polen.

Einen Tag nach dem Rücktritt der Berliner Verfassungsschutz-Chefin Claudia Schmid ist unklar, wohin der Geheimdienst steuert. Im Parlament wird darüber bereits intensiv gestritten – bis zur Idee, das Amt abzuschaffen.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) eröffnet am Donnerstag in Köln ein neues Abwehrzentrum gegen Extremismus und Terrorismus eröffnet. Die Linke erwägt eine verfassungsrechtliche Klage gegen die Einrichtung.

War Beate Zschäpe direkt an den Morden des Nationalsozialistischen Untergrunds beteiligt? Laut Medienberichten will eine Zeugin die NSU-Terroristin in direkter Nähe eines Nürnberger Tatorts gesehen haben – beim Bezahlen an einer Supermarktkasse.

Als eine Konsequenz aus der Berliner Affäre um geschredderte Akten erwägen SPD und CDU die Ernennung einer „Vertrauensperson“ des Parlaments. Bis Mitte nächsten Jahres soll die Organisation des Amtes überprüft werden.

Die rund 1,7 Millionen Palästinenser im Gazastreifen leiden seit Jahren unter Gewalt und Armut. Der dicht bevölkerte Küstenstreifen am Mittelmeer ist mit seinen etwa 360 Quadratkilometern kleiner als das Land Bremen.

Bislang war Premier Benjamin Netanjahu für aggressive Rhetorik benannt. Jetzt führt er erstmals eine groß angelegte Militäroffensive. Nicht gegen Iran, wie man es sich noch vor Wochen vorstellte, sondern „nur“ gegen die Hamas in Gaza.

Die türkische Polizei hat die Linkspartei-Politikerin Feleknas Uca verhaftet. Ihr wird Unterstützung der PKK vorgeworfen, weil sie sich für die Rechte der Kurden einsetzt.

Die Türkei und Deutschland bauen ihre Kooperation im Energiebereich aus. Dazu unterzeichnete Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) am Donnerstag in Istanbul mit dem türkischen Energieminister Taner Yildiz eine Erklärung für den Aufbau eines gemeinsamen Energieforums.

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Muslime Schwimmunterricht – Burkini-Streit kommt vors Bundesgericht

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Israel setzt Gaza-Offensive fort

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