MiGAZIN

Das Fachmagazin für Migration und Integration in Deutschland

Das Beitragsaufkommen [in den Rentenversicherungen beträgt] auf Grund der Beschäftigung der ausländischen Arbeitnehmer jährlich rd. 1,2 Milliarden DM, während sich die Rentenzahlungen an ausländische Arbeitnehmer jährlich auf rd. 127 Millionen DM, also etwa ein Zehntel, belaufen.

Ludwig Kattenstroth, Staatssekretär im Arbeitsministerium, März 1966, Bundesvereinigung der Dt. Arbeitgeberverbände

Extremismusdebatte

Ab durch die Mitte

Wir setzen unseren Stuhl in die Mitte – das sagt mir ihr Schmunzeln – und ebenso weit weg von sterbenden Fechtern wie von vergnügten Säuen. – Friedrich Nietzsche

VONTobias Prüwer

Der Autor ist Philosoph und Kulturjournalist. Er leitet das Theaterressort beim Leipzigmagazin kreuzer und schreibt als freier Autor für verschiedene Zeitschriften und Magazine. Er ist Autor des Buches Humboldt reloaded: Kritische Bildungstheorie heute.

DATUM2. Dezember 2011

KOMMENTARE9

RESSORTAktuell, Meinung

QUELLE Seit 1992 steht Novo Argumente für unabhängigen politischen Journalismus jenseits des Mainstreams. Das Novo-Netzwerk gibt Publikationen heraus, führt Diskussionen im Internet und veranstaltet Livedebatten. Es sieht sich in der Tradition von Aufklärung und Humanismus. NovoArgumente rückt den Menschen ins Zentrum des Denkens. Die Novo-Macher interessieren Möglichkeiten statt Grenzen, Fakten statt Vorurteile, Verbindendes statt Trennendes. NovoArgumente lädt zum offenen Diskurs ein und bieten Raum für Kontroversen. Mitstreiter sind willkommen.

SCHLAGWÖRTER , ,

Seite 1 2

DRUCKENAnsicht

MEHR ZUM ARTIKEL

DANKE,
ich möchte MiGAZIN auch in Zukunft lesen!

„Beschämend für Deutschland“ nannte Kanzlerin Angela Merkel die Taten des mordenden Neonazi-Trios nach den ersten Hinweisen auf dessen Treiben – nicht ohne sich sogleich gegen jeden Extremismus auszusprechen. Immerhin fand Merkel einige Worte des Bedauerns, Familienministerin Christina Schröder brachte nicht mehr hervor als darauf hinzuweisen, dass die Mittel für Programme gegen Rechtsextremismus ja weiterhin laufen würden.

Sie erwähnte nicht, wie sie seit Übernahme ihres Amtes die Mittel abgebaut und zugunsten von Maßnahmen gegen Linksextremismus umgeschichtet hat. Der von einem Alkoholexzess begleitete Ausflug einer rheinischen Junge-Union-Gruppe nach Berlin, um Links-Extremismus „hautnah“ zu erleben ging durch die Presse. Jüngst erst ist eine Aussteigerhotline für linke Szene-Müde – eher symbolisch – eingerichtet worden und pauschal Linksradikalen zugeschriebene Fahrzeugbrandstiftungen ließen manche Medien nach „rotem Terror“ fragen. Seit Jahren ist es in der politischen wie medialen Wahrnehmung recht ruhig geworden um Neonazis, obwohl die selbst nicht ruhig geblieben sind. Doch mancher Erfolg der Ermittlungsbehörden oder das Aufdecken seitens der Antifa blieben ohne großen öffentlichen oder politischen Widerhall. Dabei sind nach 1990 mehr als hundert von Neonazis getötete Menschen – die Zahlen variieren je nach Art der Erfassung – zu beklagen. Nach den nun bekannt gewordenen zehn weiteren Morde lässt sich nicht mehr vom Tisch fegen, dass Neonazis weiterhin deutsche Realität sind. Der aktuelle Fall beweist einmal mehr, dass im Gegenüberstellen und Gleichsetzen von vermeintlichen Extremismen nichts gewonnen ist. Der Extremismusbegriff ist nicht nur ein politisches Kampfmittel etablierter Parteien und Institutionen, er ist zugleich verharmlosend, weil er auch blind macht. Das haben derzeit andere bereits kritisiert. Dass das fußen auf dem Bild einer gesellschaftlichen Mitte den Extremismusbegriff erst plausibel macht, soll dieser Beitrag zeigen.

Mitte als Norm
„Die Mitte ist die Beste“, wusste schon ein antiker Sinnspruch zu mahnen. Und der griechische Staatsmann Solon beschrieb seine Kunst des Regierens wie folgt: „Ich stand in der Mitte und hielt den kräftigen Schild, dass nicht ungerecht eine Seite siege.“ Seit der Antike also bildet die Idee des Maßhaltens einen Strang des ethischen Denkens. So kennzeichnete Aristoteles das tugendhafte Leben als zwischen den Lastern in maßvoller Mitte ruhend. Diese Vorstellung übertrug er auf die politische Ordnung. In der Mischverfassung sollten sich Aristokratie, Demokratie und Monarchie zur guten Staatsform mischen. Seither gilt die Mitte immer wieder als welt-anschauliche Kategorie für das Gute per se, weil Ausgewogene schlechthin. Bei Blaise Pascal etwa tritt Mittelmäßigkeit (médiocreté) als höchstes Gut auf und er forderte, die richtige Mitte (juste milieu) zwischen den „Extremen“ zu halten.

In der Vorstellungswelt formte sich so die harmonische, von „außen“ bedrohte „Mitte der Gesellschaft“. In der Sitzordnung der französischen Nationalversammlung manifestierte sich das Mitte-Extrem-Denken schließlich räumlich, „rechts“ und „links“ werden zum benannten Übel, was sich im simplen wie falschen „Halbkreismodell“ (Wolfgang Wippermann) der Extremismustheorie bis heute fortsetzt. „Extrem“ wurde auf diese Weise zum Kampfbegriff, mit dem z.B. in der Diskussion um den alljährlichen Dresdener Neonazi-Großaufmarsch Gegendemonstranten in Freund und Feind unterteilt werden, etwa wenn sich FDP und CDU an Protesten höchstens dann beteiligen wollen, wenn ein Zeichen „gegen jeden Extremismus – von rechts und links“ gesetzt wird. Die viel diskutierte Extremismusklausel, mit deren Unterschrift Initiativen gegen Rechts die Verfassungstreue aller Kooperationspartner erklären müssen und so bereits im Vorfeld kriminalisiert werden, zeigt den politischen Einsatz der in der Wissenschaft umstrittenen Extremismustheorie.1

„Extreme heißen die, welche keine richtige Mitte anerkennen wollen“, formulierte der Liberale Wilhelm Traugott Krug bereits zu Beginn des 19. Jahrhunderts und prophezeite ein „Zeitalter der Extreme“. Dass sich Theoretiker des Extremismus auf eine solche Tradition der Mitte stützen, überrascht wenig und auch nicht, dass sie diese idealtypisieren. Wozu Geschichtssinn, wenn sich von Aristoteles bis zur Gegenwart ein „Reich der Mitte“ konstruieren und sich darin niederlassen lässt? Das seltsame Denken der Gesellschaft und ihrer „Ränder“ ist im Bild der Mitte gefangen, kann scheinbar problemlos zwischen „Normalem“ und dem Rest unterscheiden. Vom Unwillen der Differenzierung getragen, ist es aber per se diskriminierend und setzt zudem begründungslos „rechten“, „linken“ und „Ausländer“-„Extremismus“ gleich. Gerade die fehlende Trennschärfe ermöglicht die Gemeinschaftskonstitution. Unter dem Eindruck vermeintlicher Störer rückt man zusammen. Normalisierungsdruck sowie Ausschluss sind die Konsequenzen. Die „Mitte“ wird so zum ordnenden Prinzip, „extrem“ zur Zuschreibung für alle Abweichler vom gesellschaftlichen Maßstab. „Vor allem die triadische Vorstellung gesellschaftlicher Stratifikation ist heute tief in die Art und Weise eingedrungen, wie der einzelne soziale Akteur die Gesellschaft wahrnimmt. […] Die Trennung in Oben, Mitte, Unten und Rechts, Mitte, Links scheint zunächst ausreichend, um sich und andere alltäglich im sozialen Raum zu verorten“2. Zudem bietet eine solche Mittelposition die Möglichkeit, sich eben nicht positionieren zu müssen, weil man vermeintlich neutral steht oder sich sogar als „unpolitisch“ – eben weder „rechts“ noch „links“ – bezeichnen kann.

Ein Hufeisen soll eigentlich Glück bringen. Wieso es allerdings als Modell für ein komplexes Gebilde wie die Gesellschaft herhalten muss, ist fraglich. Aber genau solch ein Modell zeichnen die Extremismustheoretiker. Von der guten Mitte zweigen rechts und links die Ränder bogenförmig ab und berühren sich theoretisch irgendwann – schließlich sind alle Extremisten gleich. Doch sitzt der Extremismus-Begriff einem petitio principii auf. Er is begging the question, weil sie als Axiom voraussetzt, was sie behauptet, offen zu legen: Die Aufteilung von Gesellschaft in Mitte und extreme Ränder. Aufgrund seiner Verschränkung von normativen und empirischen Elementen steht der Extremismus-Begriff auf einer dünnen wissenschaftstheoretischen Grundlage. Er kann die sozialen Phänomene, die er als extremistisch ausweist, gar nicht exakt erfassen. Zudem monopolisiert er das Demokratieverständnis und schottet dieses gegen Kritik ab: Durch die Konstruktion eben jener „politischen Mitte“, die sich über numerische Mehrheit und über ein bestimmtes Demokratieverständnis definiert und deren Gegenpol politische „Ränder“ bilden, werden emanzipatorische wie rückwärtsgewandte Vorstellungen in einen Topf geworfen und ihre Unterschiede nivelliert.

So definiert das von Extremismus-Theoretikern aufgestellte Demokratie-Minimalkonzept – es enthält allesamt abstrakte Attribute gegenwärtiger demokratischer Gesellschaften –, wer ein Extremist ist: alle, die nach Auffassung verschiedener Instanzen (zum Beispiel des Verfassungsschutzes, aber auch wissenschaftlicher Vertreter des Extremismus-Modells) fundamentale Kritik am minimalen Demokratiekonzept üben. Diese Negativdefinition hält explizit an der „Mitte“ fest, ihr Fixpunkt ist der bürgerlich-demokratische Verfassungsstaat, der in diesem Verständnis keinerlei inhaltliche Kontingenz aufweist, sondern abstrakt bleibt. Demokratie wird zum Gegenteil des nicht-demokratischen „Extremismus“ und dieser eben zum Gegenteil der Demokratie. Merkwürdigerweise fällt dieser Zirkelschluss den meisten nicht auf. Der damit zusammenhängende Politikbegriff ist eng, nur staatlich/bürokratisch vorgestellt und schließt Mitbestimmung außerhalb von Wahlen aus. Kritische Gesellschaftstheorie kann in diesem Rahmen nicht stattfinden.3

Oder, um die Tautologie des Modells in den Worten des prominentesten deutschen Extremismusforschers, des Chemnitzer Professors Eckhard Jesse, auszudrücken: „Der Extremismus ist eine antithetische Vorstellung zum demokratischen Verfassungsstaat. Der demokratische Verfassungsstaat besteht aus dem Element der Demokratie, der Volkssouveränität, der Gleichheit, besteht aber auch aus dem Element des Verfassungsstaates.“4

Ab 1974 ersetzte „Extremismus“ den „Radikalismus“ in den Berichten des Verfassungsschutzes, der maßgeblich zur Popularisierung des Berichts beitrug. So formte sich das Extremismus-Dispositiv mit politischer Funktion. Aufgrund seiner plausibel scheinenden metaphorischen Rede – Gesellschaft als Körper und „Extremismus“ als dessen Pathologien, oder das Bild eines massiven Zentrums, in dem das Soziale umgeben von marginalen Rändern ruht, die sich das Gleichgewicht halten – stützt er seitdem die kollektive Symbolik einer sich „normal“ wähnenden gesellschaftlichen Mitte. Deren Idealbild ist die Gaußsche Kurve der Normalverteilung. Überall, nicht nur im Kontext von Debatten um „politischen Extremismus“, tritt uns dieses Symbolsystem entgegen, was seine Schein-Plausibilität untermauert.5

  1. Demokratie braucht uns.  []
  2. Peter Fischer: Mitte, Maß und Mäßigkeit. Zur Idee und Relevanz eines gesellschaftlichen Mittebezugs, Kovac, Hamburg 2007, S. 19.  []
  3. Matthias Falter: „Critical Thinking Beyond Hufeisen. ‚Extremismus’ und seine politische Funktionalität“, in: Leipziger Forum für kritische Rechtsextremismusforschung (Hg.): Ordnung.Macht.Extremismus. Effekte und Alternativen des Extremismusmodells, VS, Wiesbaden 2011, S. 85–101  []
  4. Youtube  []
  5. Holger Oppenhäuser: „Das Extremismus-Konzept und die Produktion von politischer Normalität“, in: Leipziger Forum für kritische Rechtsextremismusforschung (Hg.) a.a.O., S. 35–58  []
Seite: 1 2
Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:

9 Kommentare
Diskutieren Sie mit!»

  1. Mathis sagt:

    Gerade im Falle des „Rechtsextremismus“ dürfte die Rechtfertigung der Verortung „Abseits der Mitte“ doch sehr klar sein.Die Einbindung der NPD mit ihrem nationalistischen, fremdenfeindlichen Staatsbegriff in die politische Landschaft hat nicht zur Neutralisierung oder Kanalisierung rechtsextremen Gedankenguts geführt.
    Die Ergebnisse dieses Dilemmas sind uns gerade vor die Füsse gefallen.
    Extreme Positionen müssen auch in der Semantik als extremistisch erkennbar bleiben.Damit stehen sie außerhalb dessen, was für den demokratischen Verfassungsstaat noch tolerabel ist.
    Dass auch in „Der Mitte“ extreme Positionen vertreten werden, ändert nichts an der Bewertung, dass diese auf gesamtgesellschaftlicher Ebene nicht „konsensfähig“ sind.
    Mehr Partizipation und Mitbestimmung wird berechtigterweise zunehmend lauter gefordert.Das schwächt den Rechtsstaat nicht,setzt seine „Verfasstheit“ nicht aufs Spiel, sondern erwirkt mehr politische Teilhabe innerhalb des Ordnungrahmens, den der demokratische Verfassungsstaat vorgibt.Dort wo dieser sich dem Extremismus „ausliefert“, die Grenzen verschwimmen und nicht mehr trennscharf zu identifizieren sind, fördert er seine „Auflösung“, setzt er seine Legitimität aufs Spiel, wie soeben geschehen.

  2. @mathis sagt:

    Leider nehmen Sie nicht wirklich Bezug auf den Beitrag bzw. seine Kritik. Woran machen Sie denn bitte die „Mitte“ fest? „Rechtsstaat“ scheint mir eine formale wie leere und daher unangemessene Beschreibung sozialer Strukturen und politischer Einstellungen. Wenn man etwa in weiten Bevölkerungsteilen vorhandene menschenfeindliche Positionen wie Rassismus und Antisemitismus als „extremistisch“ tituliert, dann wird auch von der „Mitte“ nicht mehr viel übrig bleiben. Dass man den Neonazi-Terror auch noch „rechtsextremistisch“ nennt, damit scheint nicht mehr gesagt zu sein. „Extremismus“ ist eben kein Analysebegriff. Und der Rechtsstaat setzt vielmehr seine Legitimität aufs Spiel, wenn er – wie im von Ihnen angeführten Fall – neonazistische Strukturen unbehelligt lässt oder sogar noch indirekt finanzielle fördert.

  3. Mathis sagt:

    „Mitte“ betrachte ich lediglich als Konstrukt zur Ortung und Verortung dessen, was noch auf breiterer gesellschaftlicher Ebene Konsens ist.Es ist „künstlich“, aber zur Orientierung und als „Beschreibungshilfe“ (wie ein Kompass) geeignet, alles was wir als Gesellschaft für nicht wünschenswert halten, außerhalb der sog. Mitte anzusiedeln. Die Gefahren, die in der Aufgabe eines „Kompass“ liegen, auch wenn er unvollkommen ist, sehen wir derzeit, wie oben beschrieben.

  4. gedanke sagt:

    Es ist allein schon beschämend das es überhaupt noch Nazigesockse gibt.

    Merkel treten sie und ihre Handlanger ab, bevor das Schiff vollends kentert.

  5. @mathis sagt:

    Wie schlägt dann dieser Kompass bei Rassismus, Antisemitismus, Wunsch nach starker Hand etc. aus, die nicht nur an den von Ihnen erklärten Rändern zu finden sind. Weil sie z.T. „Konsens“ sind, werden sie nicht thematisiert?

  6. Mathis sagt:

    Eigentlich habe ich das schon oben beantwortet, aber gerne noch einmal:
    „Die Mitte“ hat die Tendenz, Positionen wie „Rassismus“, „Nationalismus“ etc. auszugrenzen.Diese Haltungen fordern auf breiter gesellschaftlicher Ebene Gegenbewegungen heraus, und erzeugen ein Einpendeln der „Kompassnadel“.
    In meiner Wahrnehmung funktioniert das in Deutschland noch.
    Derzeit sind eher Teile der „Verfassungswächter“ genau dieser „Wächterfunktion“ nicht nur nicht nachgekommen, sondern haben sich verfassungsfeindlichen Kräften gegenüber „blind“ verhalten,mit den bekannten Folgen.
    Viel wichtiger, als eine reibungslos funktionierende und kooperierende Staatsbürokratie, ist aber letztlich, dass allen Verantwortlichen klar ist, dass „Demokratie“ in allen Generationen wieder gelernt werden muss.
    „Demokratie“ hat niemand in den Genen,die muss gelernt und erfahren werden, immer wieder.

  7. @mathis sagt:

    Verstehe, was Sie meinen. Nur bin ich mir nicht so sicher, dass die „Mitte“ die Ihnen zugeschriebene Tendenz hat z.B. Nationalismus oder Rassismus auf breiter Ebene auszugrenzen. Das zeigen Hurra-Patriotismus oder Sarrazin-Begeisterung m.E. eben nicht. Und sicher, Demokratie muss gelernt und gelebt werden. Das macht es ja so problematisch von einer „Mitte“ zu sprechen, wenn wir doch vielmehr in einer pluralistischen Gesellschaft leben und es eben dieses anzuerkennen und bejahen gilt, will man sich Demokrat nennen. Das Bild der „unpolitischen“ „Mitte“ verdeckt das leider.

  8. Mathis sagt:

    Wo ist denn die „Sarrazin-Begeisterung“ auf einer Skala von 1 – 10 heute noch zu finden?
    Nebenbei kenne ich keinen einzigen Menschen,der in dieses Buch Zeit und Geld investiert hätte.Doch es soll tatsächlich millionenfach verkauft worden sein.Wieviel Prozent der Bevölkerung haben es demnach im Regal stehen, bei geschätzten 3 Millionen verkauften Exemplaren?
    Hurra- Patriotismus? Was meinen Sie damit genau. Fahnenappell auf dem Schulhof oder Absingen der Nationalhymne vor Unterrichtsbeginn? Wohl eher nicht…? Und zu guter letzt: Pluralismus habe ich an keiner Stelle mit Extremismus in einen Topf geworfen, und ist,so wie ich es sehe, auf allen gesellschaftlichen Ebenen und in allen „Himmelsrichtungen“ vorhanden.Nicht einmal die politischen Parteien können sich intern auf eine einzige allgemeinverbindliche Linie einigen.Auch dort platzieren sich um die fiktive oder reale Mitte linke wie rechte Spektren.
    „Einigkeit“ wird nur auf Parteitagen demonstriert, während es hinter den Kulissen mit Sicherheit turbulent zugeht, wie im richtigen Leben!

  9. Mathis sagt:

    P.S und wieso ist die „Mitte“ „unpolitisch“?



Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...