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Armin Laschet, Nordrhein-Westfälischer Integrationsminister, MiGAZIN, 28. Januar 2010

Deutsche Presse

05.11.2011 – Ausländer, Abschlüsse, Erdoğan, Islam, Religionsunterricht, PKK, Türkei

Erdogan spaltet Experten; Ausländische Abschlüsse sollen anerkannt werden; Asylbewerber ohne Papiere können nicht abgeschoben werden; SPD setzt Erhalt des Pflichtfachs Ethik durch; Türkische Werbung hat in Deutschland großes Potential; Pirat soll sein Kopftuch ablegen; Gaza-Flottille gestoppt;Verhaftungswelle in der Türkei

VONÜmit Küçük

DATUM5. November 2011

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Die ausländischen Berufsabschlüsse von bis zu 300 000 Zuwanderern sollen künftig schneller anerkannt werden. So sollen Migranten mit Diplom oder etwa erfahrene Ärzte nicht länger als Taxifahrer oder Putzkraft arbeiten müssen.

Entsetzt oder reserviert – so fielen die meisten Reaktionen aus auf die radikalen Äußerungen des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan anlässlich seines Besuchs in Berlin zum 50. Jubiläum des Gastarbeiter-Abkommens.

Asylbewerber ohne Papiere können nicht abgeschoben werden – ihre Identität zu ermitteln, ist schwierig und teuer.

Der Status des Religionsunterrichts bleibt in Berlin unverändert. An dem „bewährten System“ werde festgehalten, wonach Religion freiwillig und Ethik ein Pflichtfach ist, sagte SPD-Unterhändler Mark Rackles am Freitag nach der Koalitionsrunde.

Schlecker verteilt in Duisburg türkische Werbeprospekte – und auch andere Unternehmen sprechen die Migranten in ihrer Muttersprache an.

Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, hat den Berliner Piraten-Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner aufgefordert, sein Kopftuch abzulegen.

CSU-Generalsekretär Dobrindt fordert in einer Stellungnahme für die F.A.Z., „bei wichtigen Fragen zu Europas Zukunft“ künftig Volksabstimmungen abzuhalten.

In der Stasiunterlagen-Behörde sind 45 ehemalige Stasi-Mitarbeitern beschäftigt. Aber nicht mehr lange. Der Bundesrat hat ihre Zwangsversetzung genehmigt.

In Syrien gehen wieder Tausende Menschen gegen Präsident Assad auf die Straße. Der Diktator hält sich nicht an seine Zusagen, die Gewalt zu beenden: Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten starben mindestens 15 Menschen.

Im Streit um das iranische Atomprogramm schwindet die Hoffnung auf eine friedliche Lösung. Israels Präsident Peres ist auf alles vorbereitet.

Die israelische Marine hat am Freitag einen neuen Versuch verhindert, die vor dem Gazastreifen verhängte Seeblockade zu durchbrechen. Eine kleine Flottille aus zwei Booten sei kurz vor ihrem Ziel aufgebracht worden, teilte Armeesprecherin Avital Leibovich mit.

Es ist die Schicksalsfrage Griechenlands und Europas: In Athen debattieren die Abgeordneten im Parlament, bevor gegen Mitternach die Vertrauensfrage gestellt wird.

Ein bekannter Verleger und eine Politologen in der Türkei sind zusammen mit 40 weiteren Verdächtigen verhaftet worden, weil sie die PKK unterstützt haben sollen.

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Ausländische Abschlüsse sollen anerkannt werden

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Gaza-Flottille gestoppt

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