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Migration und Integration in Deutschland

Nur die wenigsten dieser deutschen Arbeiter werden in dieser Situation mit den Ausländern solidarisch sein. Die meisten werden sich aggressiv von den Ausländern abgrenzen und bei ihnen die Verantwortung für die eigene schlechte Position suchen.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

Rechte Gewalt

1 110 politisch rechts motivierte Straftaten im Juli 2010

Im Juli 2010 wurden bislang 1 110 Straftaten dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ zugeordnet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor.

Unter den gemeldeten Straftaten waren 51 Gewalttaten und bei 216 Straftaten lag eine sog. „Hasskriminalität“ vor. Bei 141 Straftaten konnte ein fremdenfeindlicher Hintergrund festgestellt werden.

Im Ländervergleich liegt Nordrhein-Westfalen mit insgesamt 209 Straftaten, gefolgt von Niedersachsen (126), mit Abstand an der Spitze. Zu den sichersten Bundesländern gehört Schleswig Holstein mit sechs erfassten Straftaten.

In keinem Fall wurde Haftbefehl erlassen
„Zu den für den Monat Juli 2010 erfassten 1 110 politisch rechts motivierten Straftaten wurden insgesamt 606 Tatverdächtige ermittelt und 12 Personen festgenommen. In keinem Fall wurde Haftbefehl erlassen“, so die Bundesregierung. Weiter teilt sie mit, dass infolge dieser Straftaten insgesamt 40 Personen verletzt wurden.

Die Bundesregierung macht darauf aufmerksam, dass die aufgeführten Zahlen keine abschließende Statistik darstellen. Aufgrund von Nachmeldungen könnten noch teilweise erhebliche Korrekturen vorgenommen werden. Die bisherige Erfahrung zeigt, dass die realen Straf- und Gewalttaten um ca. 50 Prozent höher als die vorläufig ausgewiesenen liegen.

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