MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Es waren vor allem die übrig gebliebenen einheimischen Geringqualifizierten, die die Gastarbeiter als ungeliebte Konkurrenten empfanden.

Stefan Luft, Staat und Migration, 2009

Selektive Praxis

Erstmals offizielle Zahlen zu abgelehnten Visaanträgen

Die Ablehnungsquoten im Visumverfahren sind vor allem in ärmeren Ländern, aber auch in der Türkei besonders hoch, wie erstmals veröffentlichte Zahlen der Bundesregierung belegen. Die Linke fordert Staaten mit hoher Ablehnungsquote zum handeln auf.

Bislang weigerte sich die Bundesregierung, die Ablehnungsquoten der deutschen Auslandsvertretungen in einzelnen Ländern im Visumverfahren zu veröffentlichen, weil dies nachteilige Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen zu einzelnen Staaten haben könne. Außerdem, so die Begründung der Bundesregierung aus dem Jahre 2007, könnte die Veröffentlichung dieser Zahlen die Versuche des Visummissbrauchs begünstigen.

Auf erneute und nachdrückliche Nachfrage der Linkspartei geht nun aus der vorliegenden Antwort der Bundesregierung hervor, dass die weltweite Ablehnungsquote im Visumverfahren von 6 Prozent im Jahr 2000 auf etwa 10 Prozent im Jahr 2009 gestiegen ist. Dies klingt nicht besonders hoch. Betrachtet man jedoch die einzelnen Länder, sieht es anders aus.

Hohe Ablehnungsquoten in der Türkei
Bemerkenswert ist etwa die doppelt so hohe Ablehnungsquote in der Türkei (20%), was 25.210 Visumablehnungen im Jahr 2009 entspricht. Während die Auslandsvertretungen in Istanbul und Izmir fast durchschnittliche Werte aufwiesen, war die Ablehnungsquote in Ankara mit 28 Prozent besonders hoch – hier sprechen, geografisch bedingt, vermutlich überdurchschnittlich viele ärmere Menschen vor.

Die hohe Ablehnungsquote in der Türkei ist auch deshalb bemerkenswert, weil in der juristischen Fachliteratur mehrheitlich davon ausgegangen wird, dass infolge der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs türkische Staatsangehörige jedenfalls zu touristischen Zwecken wegen des EU-Assoziierungsabkommens gar kein Visum benötigen und visumfrei einreisen können müssten (wir berichteten).

Afrikanische Länder besonders betroffen
Die Antwort der Bundesregierung belegt weiterhin erstmalig, was vielen Beratungsstellen und Praktikern in allgemeiner Form bereits bekannt war: Visumablehnungen kommen insbesondere in Bezug auf afrikanische Staaten sehr viel häufiger vor. Die Ablehnungsquoten betrugen 2009 beispielhaft: Guinea 54 %, Kongo 44 %, Senegal 41 %, Ghana 37 %, Kamerun 36 %, Nigeria 34%.

Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sevim Dagdelen, forder in einer schriftlichen Stellungnahme Staaten mit hoher Ablehnungsquote auf, „diese willkürliche Praxis gegenüber ihren Staatsangehörigen ernsthaft“ zu hinterfragen.

Seite: 1 2
Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:
Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...