Wahlrecht
Aygül Özkan überrascht
Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan hat sich gegen ein Wahlrecht für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten ausgesprochen. Auch zur doppelten Staatsbürgerschaft äußerte sie sich kritisch. Kritik erntet Sie vom Grünen-Bundestagsabgeordneten Memet Kilic.
Montag, 16.08.2010, 7:54 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 14.09.2010, 10:49 Uhr Lesedauer: 1 Minuten |
„Das Wahlrecht, ob nun auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene, hängt entscheidend von der Staatsangehörigkeit ab. Man kann beides nicht trennen, davon bin ich überzeugt“, sagte Niedersachsens Sozial- und Integrationsministerin Aygül Özkan (CDU) gegenüber dem Bremer Weser-Kurier. „Wenn ich mich einbürgern lasse, nehme ich damit alle Rechte und Pflichten an“, fügte sie hinzu.
Wenig halte Özkan auch von der doppelten Staatsbürgerschaft. Wer sich zum Land bekenne, drücke das natürlich vorrangig dadurch aus, dass er sich einbürgern lasse.
Mangelndes Selbstbewusstsein
Für den integrationspolitischen Sprecher der Grünen im Bundestag, Memet Kilic, hapert es „anscheinend … am Selbstbewusstsein des Vorzeigemigrantenkindes“, bei der man von der Solidarität mit Migranten nichts spüre.
„Wenn EU-Bürger, die seit drei Monaten in Deutschland wohnhaft sind, an Kommunalwahlen teilnehmen dürfen, aber deren Nachbarn aus Drittstaaten, die seit 40 Jahren in derselben Gemeinde wohnen, dies verwehrt wird, ist das ungerecht“, so Kilic in seiner Erklärung.
In anderen EU-Ländern sei das Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige eine Selbstverständlichkeit, so in Estland, Finnland, Luxemburg, Schweden, Irland, Dänemark, Belgien oder den Niederlanden. Auch in Deutschland sollten ausländische Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in ihrem Wohnort mitbestimmen dürfen, wie öffentliche Gelder politisch genutzt werden.
Kilic weiter: „Anscheinend ist Frau Özkan ihr Ministerposten wichtiger als die gerechte Behandlung von Migranten.“ Politik
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Was Herr Kilic da sagt – ehrt ihn sehr – aber er steht da leider auf weiter Flur recht alleine da. Die meisten Menschen aus Anatolien gehen ohnehin immer schon den Weg des geringsten Widerstandes und das ist nun mal die Erlangung einer einzigen Staatsangehörigkeit – und die ist eben nun mal die Deutsche. Eine ängstliche Bevölkerung ist das und ein geizige dazu. Denn der Rechtsweg könnte ja viel Geld kosten.
Für fast alle Ausländer ist alles so normal und so einfach geregelt, insbesondere für Europäische Ausländer, aber für türkische Staatsbürger wird vieles auf die Goldwaage gestellt und zunächst einmal recht verkompliziert und negativ betrachtet.
Man hat hier nicht nur das Gefühl, dass es keine Lösung gäbe wird. Es gibt sie auch bewusst nicht. Eine Lösung wird nicht einmal in weiteren 50 Jahren in Erwägung gezogen werden.
Deshalb führt jedes Eintreten für eine bessere Integration zu einem großen Nichts. Denn, spricht man kein Deutsch gilt man schnell als Integrationsunwillig, spricht man dagegen sehr gut die deutsche Sprache wird man auch abgelehnt, nämlich als Bedrohung oder auch als Konkurrent.
Vermeintliche Erfolge von Integrationsfreudigen Persönlichkeiten sind denn im Grunde dann auch keine richtigen Erfolge. Sie trösten und täuschen denn auch nur den so strahlenden Betroffenen – man ist doch sehr geübt auch in Selbstbetrug, was ja einen Großteil des eigenen bisherigens ausgemacht hat.
Deshalb sollte ein jeder sich langsam die Frage stellen, ob die Rückwanderung nicht die bessere Alternative wäre? Er sollte sich von diesen recht positiven Vorstellungen über D verabschieden, wo er doch nie ernst genommen wurde, wo er nie so recht akzeptiert wurde.
Ganz platt ausgedrückt, sollte ein Jeder sich einen mittel bis langfristigen Ausstiegsplan oder auch einen Re-Emigrationsplan zurecht stellen.
Denn man kann mit noch so vielen Argumenten versuchen in die Vernunft der verantwortlichen Menschen einreden, all das wird letztlich nichts nützen. Es verpufft einfach dann wieder in ein überaus grpßes NICHTS!.
Wir müssen ganz einfach zur Kenntnis nehmen, dass man uns hier in Deutschland nicht will und uns nie mochte und auch nie mögen wird. Es ist, wenn überhaupt nur eine einseitige Liebeserklärung – von unserer Seite!
Die ganzen Rattenfänger und Brandstifter können doch auch nur deswegen so erfolgreich mit ihrer Meinung sein, so öffentlich und freimütig ihre Reden freimütig schwingen, weil sie schon ohnehin auf eine sehr fruchtbare Erde zurückgreifen können. Und auch so haben ganz herkömmliche Politiker diese Erde bereits schon Jahrzehntelang für die vorbereitet, die jetzt vermeintlich so böse sein. Was die jetzigen Scharlatane auch sind und nichjt nur so tun. Für die ist es doch auch nur ein Kinderspiel. es ist sogar etwas sehr Leichtes.
Hallo delice
Ihr Beitrag hörst sich zum Teil sehr traurig an, was ich sehr bedauere. Er stimmt zwar zum einen, es gibt aber auf der anderen Seite wirklich guten Willen von Deutschen, dass sich Migranten hier wohlfühlen.
Darf ich mich ihnen vorstellen?! Ich bin eine Zeitzeugin aus den 60iger Jahren. Ich wohne in Frankfurt und habe z.b. erlebt, als der 1 Millionste Gastarbeiter in Frankfurt am Main am Hauptbahnhof begrüsst wurde. Ich gebe zu, meine Gefühle damals als 16 jährige waren gespalten, es war ja etwas neues, soviele fremde Menschen auf einmal zu sehen. Es waren die ersten Italiener – hübsche junge Männer mit schwarzen Haaren und dunklen Augen – eine Augenweide. Es war zwangsläufig, dass mein erster Freund ein „kleiner“ Italiener war aus Sizilien.
Eine andere Erfahrung mit Ausländern, und dieses mal mit Türken, machte ich 1970 in Offenbach/Main. Im Gegensatz zu heute, gab es nur ganz wenige Türken in dieser Stadt. Wenn Sie heute durch Offenbachs Strassen gehen, kommt es ihnen so vor, als wenn sie in der Türkei wären. Gefühlte 50 % der Bevölkerung ist Türkisch, mit allen Nachteilen (viel zu viele Kinder une Ehe(Paare) die bereits Mittags auf der Hauptstrasse shoppen oder spazieren gehen. Man ist manchmal versucht zu fragen: „junger Mann warum sind sie um diese Zeit nicht auf der Arbeit?“
Aber jetzt zurück in die 7oiger Jahre. Ich bin zur damaligen Zeit von Frankfurt am Main nach Offenbach verzogen, weil es in Offenbach „gemütlicher“ zum wohnen war gegenüber Frankfurt. Als junge Frau von mitte 20 fand ich auch schnell Anschluss und denken sie mal wo? Eine kleine Kneipe auf der Kaiserstrasse in Offenbach wurde mir zur 2. Heimat, wenn ich unter netten Menschen sein wollte. Ein Türke, ca. Mitte 40 mit seiner Frau (ohne Kopftuch und normal gekleidert) der zwei Kinder hatte, ein Junge von 6 und ein Neugeborenes Mädchen.
Dieses Ehepaar (erdeince und Ülkü) aus Anatolien sprach damals schon ein akzentfreies Deutsch (war wohl schon ein paar Jahre in Deutschland).
Der türkische Wirt hatte sich eine junge deutsche Kundschaft an Gästen heerangezogen (Türken waren nicht dabei) und wir hatten alle in diesem Lokal viel Spass. Bemerken möchte ich, dass er keinen Alkohol trank, aber stark rauchte ;-)
Seine Frau war eine ganz Liebe. Sie war sehr religiös und zog sich oft (wie oft habe ich nicht gezählt) zurück zum Beten. Aber wenn sie im Lokal war, war es immer besonders nett. Sie war eine Schönheit, lange schwarze Haare und dunkle glutvolle Augen. Sie hatte meistens einen – langen – Rock an und sah wirklich hübsch aus.
1974 habe ich standesamtlich geheiratet. ein Mann wohnte zwar mit mir in Offenbach, da er aber Brieftauben in einem Stadtteil von Frankfurt hatte, musste er nachmittags um 17.00 Uhr seine Tauben füttern.
Ich war also an meinem Hochzeitstag um 17.00 Uhr alleine. Zum weiterfeiern ging ich daher in mein türkisches Stammlokal, wo ich mit Blumen und einem Glas Sekt empfangen wurde. Ich war zu „tränen gerührt“ und hatte eine herrliche Feier bis mein Mann dazu stiess. Zusammen haben wir unsere Hochzeit gefeiert bis zum frühen Morgen.
Dieses Lokal besuchten wir beide dann regelmässig, bis wir 1977 Offenbach verliessen und nach Frankfurt/Main zurückzogen.
Meine Frage nun an Sie: „Was hat sich bis heute – ausser einer Vielzahl auch von türkischen Zuwanderern – im Zusammenleben zwischen Deutschen und muslimischen Migranten geändert, dass es heute eine sooooooo grosse Diskrepanz gibt?“
Heute meide ich Offenbach und auch oft die Innenstadt von Frankfurt, dann diese beiden Städte betrachte ich schon seit längerer Zeit nicht mehr als „Heimat“, sie sind mir fremd geworden.
Mit freundlichen Grüssen von einer ebenfalls traurigen Deutschen, die aber aus anderen Gründen als Sie oft traurig und verzweifelt ist.
YMelodieY